Bürgermeister Jürgen van der Horst legt Haushaltsplanentwurf vor

Arolser Haushalt 2021: Noch viele Pfeile im Köcher

Die Grafik zeigt Eckzahlen zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Bad Arolsen für 2021.
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Eckzahlen zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Bad Arolsen für 2021.

Bürgermeister Jürgen van der Horst hat am Donnerstagabend den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr im Stadtparlament vorgelegt. Das Zahlenwerk listet Erträge von 36,29 Millionen Euro bei Aufwendungen von 36,17 Millionen Euro aus. Erwartet wird also ein Überschuss von rund 120 000 Euro. Und das trotz Corona!

Bad Arolsen - Van der Horst machte deutlich, dass er erst im Jahr 2022 mit schmerzhaften Auswirkungen der aktuellen Corona-Krise rechne. Darauf deuteten die Steuerschätzungen hin. Danach werde es aber bald wieder bergauf gehen, prognostiziert der Rathauschef.

Das Jahr 2021 werde die Stadt Bad Arolsen voraussichtlich sehr recht meistern, denn anders als bei der Finanzkrise 2008 komme die Stadt nicht aus einer Phase der Schwäche, sondern der Stärke: „Wir haben aus der Finanzkrise gelernt.“

Es wird kräftig in die städtische Infrastruktur investiert

Wichtig sei vor allem, dass die Stadt ihre Investitionstätigkeit fortsetzen könne. Im neuen Haushalt seien 8,5 Millionen Euro für Baumaßnahmen eingeplant, die die Stadt voranbringen und die Wirtschaft stärke.

Für den Straßenbau und Erschließungen seien alleine zwei Millionen Euro eingeplant. Für Aufgaben des Brandschutzes und das neue Sportzentrum (erste Rate) je eine Million Euro.

Bürgerhalle Helsen und Rathaus Landau auf der Liste

Für barrierefreie Bushaltstellen will die Stadt Bad Arolsen 870.000 Euro ausgeben und erwartet dazu 75 Prozent Zuschüsse.

Das Stadtumbauprojekt mit der ersten Rate für die Bürgerhalle Helsen und die Dorferneuerung mit dem Einstieg in die Sanierung der Umgestaltung des alten Rathauses in Landau würden 2021 und in den Folgejahren beachtliche positive Wirkungen für die betroffenen Stadtteile entfalten.

Rathaussanierung wird vorbereitet

652.000 Euro investiert die Stadt in die zweite Sanierung des Verwaltungsgebäudes neben dem Rathaus. Sobald die neuen Büros dort bezogen werden können, wird auch mit der Sanierung des alten Rathauses in der Großen Allee begonnen. Hier wird seit Jahrzehnten auf den Bau eines zweiten Treppenhauses gewartet.

Für die Renaturierung der Thieleaue stehen 425.000 Euro bereit. Und wie für alle diese Investitionen liegen dem Magistrat erhebliche Förderzusagen vor. Van der Horst: „Wir haben Glück, dass wir unsere Anträge gestellt haben, als die Töpfe noch gefüllt waren.“

Stadtkasse auch ohne Kredite liquide

Auch sonst habe er noch eine Menge „Pfeile im Köcher“: So wandere die Gewinnausschüttung der Bad Arolser Kommunalbetriebe in Höhe von 703.000 Euro in den Sparstrumpf. Die Ergebnisrücklagen summierten sich auf 13 Millionen Euro. Gleichzeitig verfüge die Stadtkasse über liquide Mittel von fünf Millionen Euro.

Zur Erinnerung: Bei van der Horsts Amtsantritt hatte die Stadt Kassenkredite vergleichbar dem privaten Girokonto in Höhe von 22 Millionen Euro. Die sind inzwischen alle mithilfe des Landes abgetragen. Durch solides Haushalten werden seit Jahren Überschüsse erwirtschaftet. Bei all diesen positiven Aspekten wies der Rathauschef auch auf die problematische Entwicklung bei den Kinderbetreuungskosten.

Städtischer Anteil der Kinderbetreuung wird immer teurer

Während das Land die Elternbeiträge für die Kindergartenbetreuung übernehme, bleibe die Stadt auf den Kosten allein sitzen. Gleichzeitig werde die Qualität der Kindergartenbetreuung laufend verbessert. Unter anderem sollen zwei weitere neue Gruppen in Wetterburg eingerichtet werden.

Damit erreichen die städtischen Aufwendungen für die Kindergärten langsam die Vier-Millionen-Grenze, während es 2015 noch 1,7 Millionen waren. Für jeden Kindergartenplatz wird die Stadt Bad Arolsen im kommenden Jahr 5500 Euro aufwenden müssen. Hier hofft der Bürgermeister, Land und Bund stärker in die Pflicht nehmen zu können.

Grundsteuer steigt wegen Abschaffung der Anliegerbeiträge

Schließlich bildet der Haushaltsplan für das kommende Jahr auch den vom Stadtparlament beschlossenen Systemwechsel bei den Anliegerbeiträgen ein. Weil künftig die unmittelbaren nicht mehr mit Gebührenbescheiden belastet werden sollen, wird der Hebesatz für die Grundsteuer von derzeit 400 Prozent auf künftig 455 Prozent steigen. (Elmar Schulten)

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