Bei Verstößen Bußgelder zwischen 200 und 5000 Euro

Nur wenige Corona-Verfahren: Erste Einsprüche gegen Bußgelder beim Korbacher Amtsgericht gelandet

Das Amtsgericht Korbach muss sich bislang nur mit wenigen Corona-Verfahren beschäftigen. Dort landen in der Regel Einsprüche gegen Bußgeldbescheide.
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Das Amtsgericht Korbach muss sich bislang nur mit wenigen Corona-Verfahren beschäftigen. Dort landen in der Regel Einsprüche gegen Bußgeldbescheide.

Verstöße gegen die Corona-Regeln beschäftigen deutschlandweit immer häufiger die Amtsgerichte. Dabei sind die Richter erst zuständig, wenn die Betroffenen gegen Bußgeldbescheide vorgehen. Auch am Korbacher Amtsgericht liegen die ersten Fälle auf dem Tisch.

  • Bundesweit steigt an den Amtsgerichten die Zahl an Verfahren, in denen es um Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen geht.
  • Das Korbacher Amtsgericht beschäftigt sich bislang erst mit drei Verfahren, die noch aus der ersten Corona-Welle Anfang 2020 stammen.
  • Der Katalog für das Land Hessen sieht bei Verstößen gegen die Corona-Regeln Bußgelder in Höhe von 200 bis zu 5000 Euro vor.

Korbach – Die Gerichte in Deutschland sprechen insgesamt von einer steigenden Zahl an Verfahren: Im Viertelstundentakt verhandelt etwa das Amtsgericht Düsseldorf Widersprüche gegen verhängte Bußgelder des Ordnungsamts. In Augsburg beschäftigen mehrere hundert Fälle einen Richter.

Deutlich ruhiger sieht es in Korbach aus: Am Amtsgericht gab es seit Beginn der Pandemie drei Bußgeldverfahren, gegen die die Betroffenen vorgehen wollen. Unter anderem geht es um Verstöße gegen die Maskenpflicht oder das Bewirtungsverbot und ein Verstoß gegen das Picknickverbot. Strafverfahren in Zusammenhang mit Corona-Auflagen gab es keine.

Corona-Verfahren am Korbacher Amtsgericht stammen aus der ersten Welle

„Alle Verfahren stammen noch aus der ersten Welle“, sagt Dr. Peter, Richterin am Korbacher Amtsgericht. Einer der drei Widersprüche sei inzwischen zurückgezogen worden. Die niedrige Zahl sei nichts untypisches für hiesige Verhältnisse: „Insgesamt ist der Anteil an Bußgeldverfahren am Korbacher Amtsgericht sehr gering.“

Offenbar sind im abgelaufenen Jahr nur wenige Verstöße auffällig geworden: „Man muss die Korbacher loben, die sich alle sehr diszipliniert und verantwortungsvoll verhalten haben. Es gab nur ganz wenige Interventionen unseres Ordnungsamtes“, sagt Ralf Buchloh, Sprecher der Stadt Korbach. Bußgeldbehörde in Corona-Verfahren ist allerdings ausschließlich der Landkreis. Buchloh : „Alle Meldungen, Feststellungen und Anzeigen durch die Städte und Gemeinde und auch durch die Polizei werden an den Landkreis weitergeleitet, der dann in eigener Zuständigkeit entscheidet, ob ein Verfahren eingeleitet wird oder nicht.“

Verstöße gegen Corona-Regeln: Bußgelder zwischen 200 und 5000 Euro

Die Bußgelder für einzelne Verstöße gegen Corona-Auflagen variieren indes stark. Je nach Schwere des Verstoßes sieht der Katalog für das Land Hessen Bußgelder in Höhe von 200 bis zu 5000 Euro vor. Verstöße gegen die Maskenpflicht sind mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt. Wer etwa nicht notwendige und touristische Übernachtungen anbietet, muss mit einem Bußgeld zwischen 500 und 5000 Euro rechnen. Bei Zusammenkünften und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen werden 200 Euro fällig.

Neben den Bußgeldern sind weitere Sanktionen möglich. So kann es sich bei Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz um Straftaten handeln, für die der Gesetzgeber Geld- oder sogar Freiheitsstrafen vorsieht. So macht sich zum Beispiel strafbar, wer gegen eine vom Gesundheitsamt angeordnete Quarantäne verstößt. (Lutz Benseler)

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