"Haushaltsansatz sehr wahrscheinlich nicht erreicht"

Gewerbesteuer bricht ein: Schlechte Ertragslage bei Unternehmen in Rosenthal

Geringere Einnahmen: Die Stadt Rosenthal wird 2014 weniger Geld aus der Gewerbesteuer verbuchen. Foto: dpa

Rosenthal. Die Stadt Rosenthal wird in diesem Jahr aller Voraussicht nach spürbar weniger Geld bei der Gewerbesteuer einnehmen.

„Die Steuerbescheide weisen darauf hin. Die Ertragslage bei den Unternehmen ist nicht ganz so gut wie erwartet“, sagte Rosenthals Bürgermeister Hans Waßmuth (CDU) am Montagabend im Parlament.

Im aktuellen Haushaltsplan für das Jahr 2014 ist als Einnahme bei der Gewerbesteuer ein Betrag von 305 000 Euro eingestellt worden. Zum jetzigen Zeitpunkt hat die Stadt allerdings nur 121 000 Euro eingenommen. „Der Haushaltsansatz wird sehr wahrscheinlich nicht erreicht“, berichtete Hans Waßmuth.

Gegenüber der HNA sagte der Rosenthaler Rathaus-Chef, dass trotz der sinkenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer kein Nachtragshaushalt notwendig werde. „Wir werden die fehlenden Einnahmen mit anderen Positionen im Haushalt 2014 ausgleichen und haben im Etaplan für 2015 auch schon eine Erhöhung der Hebesätze bei den Grundsteuern A und B sowie bei der Gewerbesteuer auf je 330 Prozent abgebildet“, sagte Waßmuth, der zudem davon ausgeht, dass es in diesem Jahr auch noch Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer gibt. Dort liegt - bei einem Haushaltsansatz für 2014 von 795 000 Euro - das bisherige Ergebnis nach drei Quartalen bei 606 000 Euro.

Horst Balzer (Bürgerliste Roda) wollte daraufhin wissen, was den Rathaus-Chef so positiv stimme, dass die Einkommenssteuer letztlich über dem Ansatz liegen werde. Schließlich sei man mit den 606 000 Euro im dritten Quartal im Plan und nichts deute darauf hin, dass man Ende des Jahres darüber liege.

Hans Waßmuth, der die Frage erst nach Rücksprache mit seinem Kämmerer beantworten wollte, sagte am Dienstag gegenüber der HNA: „Im Dezember erhalten wir bei der Einkommenssteuer die Abschlagszahlung für das vierte Quartal. Dann sind wir zunächst noch bei etwas weniger als 795 000 Euro. Es ist aber, wie in den vergangenen Jahren auch, davon auszugehen, dass wir eine Nachzahlung erhalten und den Ansatz übertreffen.“

Noch einmal zur Gewerbesteuer befragt, sagte Waßmuth: „Das ist eine Risikosteuer. Man weiß nie, wie sie sich entwickelt. Das hängt von der Konjunktur ab.“ In den vergangenen Jahren seien die Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Rosenthal ständig gestiegen. Daraufhin habe man den Haushaltsansatz parallel auch immer erhöht. „In diesem Jahr ist es erstmals seit längerem so, dass wir unter dem Ansatz liegen“, so der Bürgermeister.

Von Philipp Daum

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