Parlament in Rosenthal wird nicht kleiner - 15 Sitze bleiben

Christian Nell

Rosenthal. Die Zahl der Stadtverordneten wird im Rosenthaler Parlament nicht reduziert. Die Stadtverordneten sprachen sich am Dienstagabend einstimmig gegen eine Verringerung der Sitze von 15 auf elf aus.

Hintergrund der Abstimmung war: Im März 2016 finden in Hessen Kommunalwahlen statt, und die Kommunen können bis spätestens ein Jahr vor der Wahl ihre Parlamente angesichts sinkender Einwohnerzahlen verkleinern.

Mit Blick auf Rosenthal wäre es möglich gewesen, die Zahl der Sitze im dortigen Stadtparlament zu verringern. Grund: Rosenthal hat weniger als 3000 Einwohner. In dieser Einwohnergrößenklasse kann laut Hessischer Gemeindeordnung die Zahl der Gemeindevertreter auf elf abgesenkt werden. Die Änderung muss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der Zahl der Stadtverordneten beschlossen werden.

„Wenn das Parlament verkleinert werden würde, können Meinungen nicht mehr in dem Umfang eingebracht werden, wie es derzeit der Fall ist. Wir brauchen aber eine breite Meinungsvielfalt“, sagte Dirk Golde (CDU). Er betonte zudem, dass es gerade für junge Leute, die man zwingend brauche, bei nur elf Sitzen schwieriger werden würde, ins Parlament zu kommen. „Natürlich wissen wir, dass es immer weniger Menschen gibt, die sich in ihrer Freizeit politisch engagieren. Wir werden daher genau schauen, wie es in Zukunft aussieht. Derzeit ist eine Verkleinerung aber nicht sinnvoll“, so Golde.

Auch Christian Nell (FDP) sah mit seiner Fraktion keine Notwendigkeit, das Parlament zu verkleinern. „Wir brauchen einen großen Fundus an Meinungen“, sagte er. Die Fraktion der Bürgerliste Roda um Fraktions-Chef Horst Balzer hätte eine Verkleinerung des Parlaments mitgetragen, stimmte aber auch geschlossen für die Beibehaltung der 15 Sitze.

Ob die Ortsbeiräte künftig verkleinert werden, wurde bei der Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend nicht entschieden. Die Ortsbeiräte in Willershausen und in Roda waren in den zurückliegenden Wochen gefragt worden, wie sie zu einer Reduzierung ihrer Beiräte stehen. In Willershausen habe man laut Rosenthals Bürgermeister Hans Waßmuth (CDU) signalisiert, einer Verkleinerung zuzustimmen. Aus Roda habe es noch keine Einschätzung gegeben. „Der Ortsbeirat wird nun noch einmal aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben“, sagte der Rathaus-Chef. (dau)

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