Kostenanteil hatte sich erhöht – Parlament mehrheitlich gegen weiteren Kredit

Sanierung der Gemündener Sporthalle liegt auf Eis

In die Jahre gekommen: Die 1982 gebaute Sporthalle in Gemünden muss saniert werden. Fördermittel standen bereit. Aber weil der städtische Kostenanteil sich immens erhöht hat, legt die Stadt das Vorhaben auf Eis.
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In die Jahre gekommen: Die 1982 gebaute Sporthalle in Gemünden muss saniert werden. Fördermittel standen bereit. Aber weil der städtische Kostenanteil sich immens erhöht hat, legt die Stadt das Vorhaben auf Eis.

Die geplante Komplett-Sanierung der Gemündener Sporthalle „Oberhain“ ist jäh gestoppt worden: Die Stadtverordnetenversammlung stimmte mehrheitlich dafür, auf eine 1,1-Millionen-Euro-Förderung zu verzichten. Somit wird der Magistrat auch kein Antragsverfahren in die Wege leiten.

Gemünden – Ausgangspunkt für diesen Beschluss am Freitagabend im Bürgerhaus war eine aktualisierte Kostenberechnung. Demnach würde der Bedarf für die dreifeldrige Halle bei nun rund 4,2 Millionen Euro liegen. Wird der Anteil des Landkreises (ein Drittel) und die in Aussicht gestellte Förderung abgezogen, liegt der Eigenanteil der Stadt bei rund 1,7 Millionen Euro. Diese Summe aber liegt weit über dem, was die Stadt vorgesehen hatte: Die 1,1-Millionen-Förderung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ entspricht 45 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten (zwei Drittel Anteil der Stadt), der entsprechende Betrag ist gedeckelt.

Ein immens erhöhter Eigenanteil der Stadt bereitete dem Magistrat Bauchschmerzen. Das Gremium hatte daher die Verwaltung beauftragt, mit der Förderstelle zu klären, ob eine Verschiebung des Förderzeitraums (2021 bis 2025 – Fertigstellung) möglich wäre, „weil man sich aus haushaltstechnischen Gründen in den im Bereich des derzeitigen Förderzeitraums liegenden Jahren noch nicht in der Lage sieht, einen derartigen Kredit für diese Maßnahme zu finanzieren“, so Bürgermeister Gleim.

Das Parlament sollte am Freitagabend einen Beschluss für die Umsetzung des Projektes und die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils sowie dessen Nachweis im kommunalen Haushalt fassen. Der Magistrat empfahl aber nur unter der Bedingung einer möglichen Verschiebung des Förderzeitraums die Annahme und Bearbeitung der Antragstellung.

Darauf waren die Stadtverordneten am Freitagabend vorbereitet – aber nicht darauf, was einen Tag zuvor per Mail im Rathaus eingegangen war: die Absage der Förderstelle, den Förderzeitraum zu verschieben. Darüber berichtete Bürgermeister Frank Gleim während der Stadtverordnetenversammlung.

Armin Körbs (CDU)

Armin Körbs (CDU) war verärgert: „Wir erfahren heute um 20.20 Uhr von dieser neuen Situation und sollen eine halbe Stunde später über Zustimmung oder Ablehnung befinden. So geht das nicht.“ Ohne die 1,1-Millionen-EuroFörderung könne man die Halle „so schnell nicht mehr renovieren. Wir sollten daher Gehirnschmalz reinstecken, welche Finanzierungsmöglichkeiten es noch geben könnte“. Körbs schlug vor, „in den nächsten fünf Wochen das Thema im Finanzausschuss zu behandeln mit anschließendem Beschluss im Parlament, wie die 1,7 Millionen Euro eventuell finanziert werden könnten“.

CDU-Fraktionsvorsitzende Katharina Tils ergänzte: „Wir stehen vor einer völlig neuen Situation. Wir brauchen etwas Zeit, um zu beraten.“

Anita Thursar (SPD) betonte, dass „die Stadt keinen finanziellen Handlungsspielraum hat. Man muss daher auch einmal darüber nachdenken, ob Gemünden überhaupt noch so eine große Halle braucht“. Ihr entgegnete Armin Körbs: „Ich möchte den Stadtverordneten sehen, der für einen Abriss stimmt.“

Hans-Hermann Faust (Bürgerliste) 

Hans-Hermann Faust (Bürgerliste) wies darauf hin, dass „die Halle derzeit voll funktionsfähig ist. Deshalb sollten wir ein neues Konzept finden, das aufzeigt, was in absehbarer Zeit punktuell tatsächlich gemacht werden muss. Unterstützt durch andere Förderprogramme“.

Wilfried Golde (SPD) sah dies ähnlich: „Einen Anteil von 1,7 Millionen Euro können wir nicht stemmen. Daher halte ich eine Umsetzung der notwendigsten Maßnahmen für sinnvoll.“

Auf Bitten von Hans-Hermann Faust wurde die Sitzung unterbrochen. Es folgten zwei Anträge. Die CDU wollte die Situation noch im Finanzausschuss und danach im Parlament diskutieren lassen. Dies wurde bei 9 Ja- und 12 Nein-Stimmen abgelehnt.

Die Bürgerliste beantragte, dem Vorschlag des Magistrats zu folgen, die Annahme und Bearbeitung der Antragstellung nur unter der Bedingung einer Verschiebung des Förderzeitraums. Da der Förderzeitraum aber nicht verschoben wird, soll die Stadt auf eine 1,1-Millionen-EuroFörderung verzichten und sich somit aus dem weiteren Antragsverfahren zurückziehen. Dafür gab es 13 Ja-Stimmen bei 8 Nein-Stimmen. Das Vorhaben Sanierung der Sporthalle „Oberhain“ liegt jetzt auf Eis. » KOMMENTAR

(Von Klaus Jungheim)

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Musste das sein?

In Gemünden stehen einige Großprojekte an: Die sind teuer. In Fragen der Finanzierung machen es sich die Stadtverordneten stets nicht leicht. Sie gehen mit dem Geld der Steuerzahler verantwortungsbewusst um. Und sie schrecken auch nicht davor zurück, zunächst auf die geplante Sanierung der Sporthalle „Oberhain“ mit 1,1-Millionen-Euro-Förderung zu verzichten, weil sich die Kostenberechnung zu Ungunsten der Stadt verändert hat.

War es aber unbedingt nötig, das Vorhaben am Freitagabend im Hauruck-Verfahren abzubrechen? Denn von der veränderten Thematik erst zu Beginn der Parlamentssitzung informiert, fühlten sich manche Stadtverordnete überrumpelt.

Warum war es nicht möglich, der CDU zu folgen? Sie wollte in den nächsten fünf Wochen anderweitige Finanzierungsmöglichkeiten von den Gremien ausloten lassen, bevor endgültig entschieden wird. Da haben wohl wahltaktische Überlegungen eine Rolle gespielt – die Kommunalwahl ist in drei Monaten. Klaus Jungheim

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