Stadt auch nach Erfolg vor Gericht finanziell beteiligt

Straßenreparatur am Arolser Kirchplatz wird vorbereitet

Dampfwalze und Asphaltfertiger waren im August 2007 am Kirchplatz im Einsatz.
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Die nach der Neugestaltung im August 2007 rund um den Kirchplatz aufgefallenen Mängel sollen ab 2022 behoben werden.

Die Stadt Bad Arolsen wird die Reparatur der Straßen rings um den Kirchplatz und der Gussasphaltflächen vor dem Gotteshaus vorbereiten. Das berichtete Bürgermeister Jürgen van der Horst auf Anfrage von Ludger Brinkmann (SPD) im Haupt- und Finanzausschuss.

Bad Arolsen - Die Stadt hat bekanntlich einen Rechtsstreit vor dem Landgericht Kassel gewonnen, in dem es um Baumängel bei dem Straßenausbau im Zuge der Stadtsanierung 2005 ging. Bei der Ausführung wurden recht bald Mängel sichtbar, die bisher wegen des schwebenden Verfahrens immer wieder nur notdürftig geflickt wurden.

In der nächsten Sitzung werde der Magistrat ein Konzept für die geplante Sanierung vorlegen, sagte der Rathauschef. Der Magistrat habe am Dienstag dem Rahmenplan zugestimmt.

Langer Rechtsstreit um die Details

Die Planung erfolge in diesem Jahr, mit den Arbeiten werde aber erst ab dem Frühjahr 2022 begonnen, sagte er. Dazu sei auch eine etwa vierwöchige Straßensperrung notwendig. Neben der Rathausstraße und Bahnhofsstraße werde auch die Asphaltfläche vor der Kirche aufgearbeitet, die sich im Laufe der Zeit rötlich färben sollte. Die Versprechungen haben sich bekanntlich nicht erfüllt.

Eingebettet ist in den Kirchplatz eine Metallkonstruktion, die den Goldenen Schnitt symbolisieren soll, mit dem ein göttliches Prinzip von Planung und Gestaltung gemeint ist. Wegen der recht bald nach der Freigabe der sanierten Straßen offenkundig gewordenen Mängel hat es einen Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht gegeben, in dessen Verlauf Gutachten angefertigt wurden und mit speziellen Maschinen die Fahrbahn untersucht wurde.

Stadt muss Eigenmittel bereitstellen

Inzwischen ist das Verfahren abgeschlossen worden. Nicht alle Kosten würden auf der Grundlage des Richterspruchs erstattet, erklärte Bürgermeister van der Horst in der Ausschusssitzung. Die Stadt müsse auch Eigenmittel bereitstellen. Über Finanzrahmen und Planung werde in der nächsten Sitzung informiert. (Armin Haß)

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