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Wiederwahl geplant: Frese soll Vize-Landrat in Waldeck-Frankenberg bleiben

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Der damalige Landrat Dr. Reinhard Kubat (links) gratuliert Karl-Friedrich Frese zur Wahl als Erster Kreisbeigeordneter. Frese war am 20. März 2017 mit der Mehrheit der Großen Koalition aus SPD und CDU zum Ersten Kreisbeigeordneten und Vize-Landrat gewählt worden. Sein Vorgänger war Jens Deutschendorf (Grüne).
Der damalige Landrat Dr. Reinhard Kubat (links) gratuliert Karl-Friedrich Frese zur Wahl als Erster Kreisbeigeordneter. Frese war am 20. März 2017 mit der Mehrheit der Großen Koalition aus SPD und CDU zum Ersten Kreisbeigeordneten und Vize-Landrat gewählt worden. Sein Vorgänger war Jens Deutschendorf (Grüne). © Archiv

Auf Antrag von SPD und CDU hat der Kreistag Waldeck-Frankenberg beschlossen, auf eine Ausschreibung zur Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten zu verzichten und gleichzeitig die Wiederwahl des Amtsinhabers Karl-Friedrich Frese (CDU) vorgeschlagen.

Waldeck-Frankenberg – Der 62-jährige Karl-Friedrich Frese wird somit im kommenden Jahr der einzige Kandidat bei der Abstimmung im Kreistag sein. Die Amtszeit des Ersten Kreisbeigeordneten endet nach sechs Jahren im August. Die Opposition kritisierte den Antrag.

Konkret haben die Abgeordneten mit 35 Ja-Stimmen, 27 Gegenstimmen und vier Enthaltungen die „Vornahme der Wiederwahl von Herrn Ersten Kreisbeigeordneten Karl-Friedrich Frese“ beschlossen. Das Verfahren der Wiederwahl ist nicht unüblich und ist in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vorgesehen. Die Kreistagsabgeordneten können mit Ja oder Nein über den Kandidaten abstimmen. Gewählt ist er, wenn er die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat.

Zuletzt war in Hessen so der Erste Beigeordneten im Vogelsbergkreis wiedergewählt worden. Der Kreistag hätte sich aber auch für eine Ausschreibung und damit eine Öffnung der Wahl für mehrere Kandidaten entscheiden können. Das Ergebnis wäre wohl dasselbe gewesen: Die Große Koalition hätte Frese vermutlich mit ihrer Mehrheit gewählt.

Für eine Öffnung der Wahl warben dennoch Freie Wähler, FDP und Grüne. „Mehrere Bewerber bereichern eine Wahl“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Jochen Rube. Der Antrag zeige die angespannte Situation in der Großen Koalition nach der verlorenen Landratswahl, sagte Daniel May, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „So sollen Fakten geschaffen werden.“ Eine Wiederwahl sei die Ausnahme und nicht die Regel, sagte Uwe Steuber, Fraktionschef der Freien Wähler: „Wir wünschen uns, dass man der Demokratie eine Chance gibt.“

SPD-Fraktionschef Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling (SPD) erklärte, dass es sich bei der Wiederwahl um ein „übliches und normales Verfahren“ handele. Armin Schwarz (CDU) warb für den Kandidaten: In herausfordernden Zeiten brauche es herausragende Persönlichkeiten und Profis wie Frese.

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