Abwassergebühren in Twistetal neu kalkuliert

Wilke-Schließung führt zu höheren Gebühren für alle Twistetaler

Blick über ein Klärbecken ins Tal der Twiste.
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Die Kläranlage Twiste liegt idyllisch eingebettet im Tal der Twiste zwischen Wiesen, Feldern und Wäldern zwischen Elleringhausen, Twiste und Braunsen.

Die Firmenpleite der Wilke Wurstwarenfabrik im vergangenen Jahr bekommen die Twistetaler Bürger nun im kommenden Jahr in ihren Geldbeuteln zu spüren. Der Finanzausschuss des Gemeindeparlamentes beschäftigte sich am Dienstagabend mit der Notwendigkeit, die Abwassergebühren anzuheben.

Die Wurstwarenfabrik war über Jahrzehnte größter Wasserverbraucher und zugleich auch Abwasserproduzent der Gemeinde. Das Abwasser, das bei der Reinigung der Anlagen anfiel, enthielt große Mengen Fett und Blut, außerdem Reinigungsmittel. Entsprechend musste vor Jahrzehnten die Kläranlage zwischen Twiste und Braunsen ausgelegt werden.

Die Kosten für die Abwasserbehandlung wurden über die Gebühren gerecht auf alle Nutzer umgelegt. Deswegen war die Firma Wilke automatisch auch der größte Gebührenzahler der Gemeinde. Dieser Zahler fällt nun weg und all die Fixkosten für den Betrieb der Kläranlage und die Abschreibung der Kanalrohre sind nun von den verbliebenen Gebührenzahlern alleine zu tragen.

Gebührenrücklagen sind aufgebraucht

Im zu Ende gehenden Jahr konnte die Gemeinde Twistetal auf die über Jahre angehäuften Gebührenrücklagen zurückgreifen, rund 300.000 Euro. Die sind nun aufgebraucht.

Deshalb hat der Gemeindevorstand für das kommende Jahr die Gebühren durch ein externes Büro neu kalkulieren lassen. Heraus kam ein Bedarf zur Deckung aller Kosten in Höhe von 4,93 Euro je Kubikmeter Abwasser. Zum Vergleich: Bisher mussten die Twistetaler nur 2,95 Euro je Kubikmeter aufbringen.

Merhkosten in jedem Haushalt spürbar

Die drohende Erhöhung der Abwassergebühr in Twistetal um fast zwei Euro erschien der Mehrheit im Gemeindevorstand als zu hoch und zu belastend für die Twistetaler Haushalte. Schließlich würde dieser Betrag Mehrkosten in Höhe von rund 240 Euro für eine vierköpfige Familie mit 120 Kubikmetern Wasserverbrauch im Jahr ausmachen.

Deshalb hat der Gemeindevorstand der Gemeindevertretung eine Abwassergebühr von 4,25 Euro je Kubikmeter vorgeschlagen. Außerdem soll die Regenwassergebühr von derzeit 33 Cent je Quadratmeter versiegelter Fläche auf künftig 40 Cent angehoben werden. Bürgermeister Stefan Dittmann machte deutlich, dass er im Gemeindevorstand überstimmt worden sei.

Er persönlich verweise auf die von der Verwaltung errechnete Kalkulation. Das Kommunalabgabengesetz verpflichte die Gemeinde, kostendeckende Gebühren zu erheben. Das sei allein schon deshalb nötig, um auch die Investitionen in die Erneuerung des Kanalnetzes finanzieren zu können, erinnerte Kämmerer Gerd Isenberg.

Politischer Preis mit kalkulatorischen Kosten ermöglichen

Gemeindevorstandsmitglied Otto Paul (SPD), der in dieser Funktion im Ausschuss eigentlich kein Rederecht hat, bat den Bürgermeister um die Erlaubnis, das Votum der Vorstandsmehrheit erläutern zu dürfen: Paul argumentierte, dass eine Erhöhung um fast zwei Euro den Bürgern nicht zuzumuten sei. Durch eine Veränderung der Abschreibungsfristen für Kanalrohre ließen sich zum Beispiel die kalkulatorischen Kosten senken.

Außerdem habe der Gemeindevorstand beschlossen, die versiegelten Straßenflächen, für die die Gemeinde die Regenwassergebühr zu tragen habe, an das tatsächliche Niveau anzupassen. Dementsprechend müsse die Gemeinde im kommenden Jahr rund 100.000 Euro mehr Gebühren für die Regenwasserentsorgung selber tragen. Auch das entlaste die Bürger als Gebührenzahler.

Mit weiterer Neukalkulation im nächsten Jahr nachsteuern

Die Grünen-Gemeindevertreterin Ilka Deutschendorf erklärte, dass sie sich mit dem reduzierten Ansatz der Gebührenerhöhung anfreunden könne. Wenn der Betrag nicht ausreiche, könne man ja mit einer Neukalkulation im nächsten Jahr nachsteuern. Ähnlich äußerten sich Albert Brand von der FDP und Ralph Backhaus von der SPD.

Bei der anschließenden Abstimmung im Finanzausschuss sprachen sich vier Gemeindevertreter für diese Lösung aus. Der CDU-Gemeindevertreter Christoph Dietzel enthielt sich der Stimme. (Elmar Schulten)

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