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Bürgermeister wird im März gewählt, Parlamentarier befürworten die Erhöhung des Kurbeitrags

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Von: Christina Zapf

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In Bad Zwesten stehen im kommenden Jahr Bürgermeisterwahlen an. Die Parlamentarier haben nun das Datum festgelegt.
In Bad Zwesten stehen im kommenden Jahr Bürgermeisterwahlen an. Die Parlamentarier haben nun das Datum festgelegt. © Privat

In Bad Zwesten trafen sich die Gemeindevertreter im Kurhaus zur Sitzung. Es standen dabei einige wichtige Themen auf der Tagesordnung.

Bad Zwesten – In der Sitzung der Bad Zwestener Gemeindevertreter am Donnerstagabend im Kurhaus standen einige wichtige Themen auf der Agenda. Unter anderem entschieden die Parlamentarier über den Termin für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2023 und über die Erhöhung des Kurbeitrags.

Bürgermeisterwahl: Der Termin für die Bürgermeisterwahl in Bad Zwesten im kommenden Jahr steht fest. Gewählt wird am Sonntag, 12. März. Das beschlossen die Gemeindevertreter mit zwölf Ja-Stimmen und neun Nein-Stimmen. Eine mögliche Stichwahl würde am Sonntag, 26. März stattfinden. Die Amtseinführung ist am 1. Juli 2023. Philipp Rudolph (CDU) hatte sich zuvor für den 26. Februar (Stichwahl am 19. März) ausgesprochen, um die Wahlkampfzeit möglichst kurz zu halten.

Der Bürgermeister ist laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) frühestens sechs und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle zu wählen. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

Bad Zwesten: Der Kurbeitrag der Gemeinde wird ab 2023 erhöht

Kurbeitrag: Die Parlamentarier haben einstimmig beschlossen, dass der Kurbeitrag der Gemeinde Bad Zwesten ab 2023 erhöht wird. Der brutto Kurbeitrag (sieben Prozent Mehrwertsteuer inbegriffen) steigt von 1,50 Euro auf 1,70 Euro. Für Besucher des Waldcampingplatzes steigt er von einem Euro auf 1,20 Euro. Dauercamper zahlen künftig 80 anstatt wie bislang 60 Euro jährlich pro Stellplatz. Im Vergleich zu den Kurtaxenhöhen in anderen hessischen Kommunen bewegt sich Bad Zwesten laut Bürgermeister Michael Köhler auch mit den neuen Beträgen noch im mittleren Bereich. Lange sei der Kurbeitrag nicht mehr erhöht worden. Personal- und Sachkosten seien jedoch gestiegen und auch die hohen Energiepreise werden die Gemeinde laut Köhler nach der Wiedereröffnung des Löwenbads, die für 2023 geplant ist, wieder stärker belasten. Die Kurtaxe bezweckt die Refinanzierung für die im Kurbetrieb gegebene Möglichkeit, vorgehaltene Angebote in Anspruch zu nehmen.

Bad Zwesten: Sparen in der Adventszeit – Auf dem Rathausplatz wird nur der Kastanienbaum beleuchtet

Vertrag: Die Gemeinde Bad Zwesten erneuert ihren Wasserlieferungsvertrag mit der Stadtwerke Borken Hessen GmbH rückwirkend zum 1. Januar 2022. Das haben die Parlamentarier einstimmig beschlossen. Für die Verrechnung des Wasserbezugs der Stadtwerke Borken ab dem Netz der Kurgemeinde wird der durchschnittliche Wasserpreis für einen Kubikmeter Wasser auf 1,35 Euro inklusive Mehrwertsteuer angehoben. Der bisherige Bezugspreis lag bei 0,50 Euro (brutto).

Der neue Betrag ist auf fünf Jahre festgeschrieben. Danach kann er von der Gemeinde neu festgelegt werden, wenn diese höhere Kosten beispielsweise aufgrund von getätigten Investitionen nachweisen kann. Die Vertragsdauer beträgt 20 Jahre.

Adventsbeleuchtung: Die Gemeinde plane auch in der Vorweihnachtszeit Strom zu sparen, so Köhler. Deshalb werde auf dem Rathausplatz nur der Kastanienbaum beleuchtet. Weder vor dem Rathaus noch auf dem Platz an der Sandkaute werde ein Weihnachtsbaum aufgestellt. Auch werde es keine weihnachtliche Straßenbeleuchtung geben. Für etwas weihnachtliche Stimmung sollen lediglich in der Brunnenstraße drei Blumentöpfe, mit LED-Lichterketten ausgestattet, sorgen. (Christina Zapf)

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