Bad Zwestener initiieren Bürgerbegehren

Nach Aus für Rewe-Neubau in Bad Zwesten: Bürger wollen mitentscheiden

Rewe-Lebensmittelmarkt von Torsten Kehr in Bad Zwesten.
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Am Samstag wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens im Rewe-Lebensmittelmarkt von Torsten Kehr Unterschriften sammeln. Der Supermarkt ist sich rund 700 Meter vom Ortskern entfernt.

In Bad Zwesten brodelt es. Die Themen Rewe-Neubau und Ortskernbelebung beschäftigen die Bürger. Die Folge: Es soll einen Bürgerentscheid geben. 

Bad Zwesten - In Bad Zwesten soll einen Bürgerentscheid geben, um den Beschluss der Gemeindevertretung, die in ihrer Sitzung am 23. September den Rewe-Neubau ablehnte, rückgängig zu machen. Eine öffentliche Diskussion zum Thema wird angestrebt. „Das ist Transparenz“, sagt Jürgen Molz.

Er hat gemeinsam mit Jens Müller und Sven Koch das Bürgerbegehren initiiert. „Wir haben uns für ein Bürgerbegehren entschieden, weil wir nicht mit dem Ablauf der ganzen Prozedur einverstanden sind“, sagt Jens Müller. Bisher seien die Bürger nicht in die Planungen hinsichtlich der Zukunft von Bad Zwesten mit einbezogen worden.

Das soll das Bürgerbegehren ändern. „Es bedarf einer ausgewogenen Diskussion mit den Bürgern“, findet Müller. In Gesprächen habe sich ergeben, dass die Entscheidung der Parlamentarier nicht die Haltung vieler Bad Zwestener widerspiegele.

Das Bürgerbegehren trägt den Titel „Neubau eines Rewe-Marktes“, geht jedoch über dieses Thema hinaus. Die Gesamtentwicklung des Orts soll betrachtet werden. Argumente sollen ausgetauscht und auch konkrete Pläne für eine mögliche Nachnutzung der bestehenden Rewe-Gebäude erarbeitet werden, so Müller. Es gehe darum, ein Zukunftskonzept für Bad Zwesten zu entwickeln.

Bürgerbegehren in Bad Zwesten: Mehr als 300 Unterschriften sind das Ziel

In den nächsten Tagen wollen die Initiatoren für das Begehren werben und Unterschriften sammeln. „Jeder spricht Bekannte, Freunde und Nachbarn an“, sagt Müller. Die Liste für die Unterschriften liegt im Rewe aus. Dort ist laut Müller auch eine konzentrierte Aktion am Samstag, von 9 bis 19 Uhr, geplant.

Die Zeit wird knapp, am 16. November wollen die Initiatoren das Bürgerbegehren fristgerecht – innerhalb von acht Wochen nach dem Beschluss des Parlaments – an den Gemeindevorstand übergeben. „Wir brauchen deutlich mehr als 300 Unterschriften“, so Müller. Nur so sei das Polster groß genug für den Fall, dass sich einige der Signaturen als ungültig oder doppelt erweisen. „Den Ortskern zu beleben wurde verschlafen“, sagt Molz.

Bürger wollen bei Entwicklung von Bad Zwesten mitbestimmen

Auch Torsten Kehr, Betreiber der bestehenden Rewe-Märkte und Befürworter des abgelehnten neuen Rewe-Marktes, den er hätte führen wollen, sieht das so und unterstützt das Bürgerbegehren. „Die Gemeindevertreter haben die Bürger nicht ausreichend mitgenommen“, sagt Kehr.

Ziel sei nicht, zwei Lager, mit Befürwortern und Gegnern des Rewe-Neubaus zu bilden, sondern die Gemeindevertreter davon zu überzeugen, die Bürger an der Entwicklung ihres Ortes teilhaben zulassen. „Es gibt heftige Diskussionen über das gesamte Thema“, sagt Kehr. Es sei gut, wenn diese nun geführt werden, auch wenn das Ergebnis keinen Rewe-Neubau beinhalte.

Die bestehenden Rewe-Märkte (für Getränke- und Lebensmittel) sind rund 700 Meter vom Ortskern entfernt.

Bürgerbegehren in Bad Zwesten: Bürgermeister sieht keinen Mehrwert

„Ein Bürgerbegehren ist ein legitimes Mittel, um Dinge zu verändern“, sagt Bürgermeister Michael Köhler. Inhaltlich halte er die Diskussion um den Neubau für geführt. „Die Gremien haben sich positioniert. Die Argumente wurden ausgetauscht und sind stichhaltig.“

Sollten beim Bürgerbegehren genügend Unterschriften zusammenkommen, werde sich der Gemeindevorstand inhaltlich und formal damit auseinandersetzen. „Im Bürgerbegehren sehe ich keinen Mehrwert, auch wenn ich davon angetan bin, dass Bürger sich einbringen“, sagt Köhler. (Christina Zapf)

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