Öffentliche Diskussion gewünscht

Nach Aus für Rewe-Neubau: In Bad Zwesten steht ein Bürgerentscheid an

Ob der Rewe-Markt in Bad Zwesten an seinem Standort bleiben, oder es einen Neubau geben soll, dazu wird im Kurort eine öffentliche Diskussion gefordert.
+
Ob der Rewe-Markt in Bad Zwesten an seinem Standort bleiben, oder es einen Neubau geben soll, dazu wird im Kurort eine öffentliche Diskussion gefordert.

In der jüngsten Sitzung der Bad Zwestener Gemeindevertreter entschieden die Parlamentarier, dass auf das Bürgerbegehren zum Aus für den Rewe-Neubau ein Bürgerentscheid folgen soll.

Bürgerentscheid: Die Gemeindevertretung hat das Bürgerbegehren für zulässig befunden. 600 Unterschriften sind laut Bürgermeister Michael Köhler zusammengekommen. Da die Parlamentarier mehrheitlich jedoch nicht der Forderung des Bürgerbegehrens zustimmten, folgt nun ein Bürgerentscheid. Dieser soll am Sonntag, 29. Mai, stattfinden.

Im September hatten die Gemeindevertreter gegen eine Änderung des Bebauungs- und Flächennutzungsplans „Auf dem Siegen“ gestimmt und somit dem geplanten Rewe-Neubau die Grundlage entzogen. Diesen Beschluss sollten sie, so die Forderung des Bürgerbegehrens, aufheben und den Weg frei machen für eine öffentliche Diskussion zu den Vor- und Nachteilen eines Neubaus. Doch dies geschah nicht.

Bürgerentscheid in Bad Zwesten im Mai 2022

Nun müssen die Bürger im Mai über die Aufhebung des Beschlusses und eine folgende öffentliche Diskussion entscheiden. Sowohl der Bürgermeister als auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind über die Entscheidung des Parlaments nicht glücklich.

Die Organisation des Bürgerentscheids koste die Gemeinde 4000 Euro, sagt Köhler im HNA-Gespräch. „Wir hätten uns gewünscht, dass das Parlament seinen vormaligen Beschluss aufhebt und diskutiert wird“, sagt Jens Müller, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens auf Anfrage.

Parlament schafft Grundlage für barrierefreie Wohnungen

Barrierefreies Wohnen: Unterhalb des Kurhauses ist ein Komplex für barrierefreies Wohnen geplant (HNA berichtete). Die Kommunale Versorgungskasse Kurhessen-Waldeck (KVK) und die Awo wollen das Projekt gemeinsam umsetzen.

Nun haben die Gemeindevertreter die Änderung des Bebauungsplanes „Über den Gronswiesen“ beschlossen und so die Voraussetzungen für den Neubau mit 29 Wohnungen geschaffen.

Kurtaxe: Die Corona-Pandemie wirkt sich weiterhin finanziell auf den Kurort aus. Lagen die Einnahmen aus der Kurtaxe 2019 bei 238.220 Euro, so waren es 2020 nur noch 161.222 Euro. Für das Jahr 2021 verzeichnete die Gemeinde bislang Kurtaxe-Einnahmen in Höhe von 140.043 Euro.

Laut Bürgermeister konnten die Mindereinnahmen aus den Jahren 2020 und 2021 jedoch durch Sonderzahlungen des Hessischen Finanzministeriums vollständig kompensiert werden. Diese hatte der Hessische Heilbäderverband, dessen Vorsitzender Köhler ist, für die Heilbäder und Kurorte in Hessen ausgehandelt.

Bewegungsbad in Bad Zwesten: Kostensteigerung bei Sanierung

Bewegungsbad: Weniger erfreulich ist die Kostenentwicklung bei der Sanierung des Bewegungsbads. Hier ist der zwischenzeitliche Puffer von 300 000 Euro inzwischen komplett aufgebraucht. 3,6 Millionen Euro sollte die Sanierung kosten. Momentan werde von einer Kostensteigerung von vier Prozent ausgegangen.

Dies bedeutet laut Köhler Mehrkosten von 145.000 Euro. „Das ist ärgerlich für uns als finanzschwache Kommune“, sagt er. Die 145.000 Euro Mehrkosten gehen zurück auf zwei Fenster für den Lesesaal im Gebäude, die in der bisherigen Kostenrechnung des Architekten fehlten, und der teurer als gedacht ausfallenden neuen technischen Gebäudeausstattung.

Testzentrum: In Bad Zwesten gibt es erneut ein Corona-Testzentrum im Kurhaus. Betrieben wird es, wie schon in der Vergangenheit, vom Knüllwälder Unternehmer André Brübach. Angeboten werden kostenlose Antigen-Schnelltests, Besucher erhalten im Anschluss eine Bescheinigung. Eine Terminvereinbarung ist nicht nötig, zum Abstrich-Termin ist ein Ausweis mitzubringen. Der Zugang erfolgt über den seitlichen Nebeneingang des Kurhauses. Die Öffnungszeiten: Sonntag bis Freitag von 17 bis 19 Uhr. (Christina Zapf)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.