Nichts dran an Gerüchten: Bank kauft Singliser See nicht
Die Borkener SPD sieht den Singliser See als Alleinstellungsmerkmal für Stadt und Region. Die Raiffeisenbank Borken kommt als Käufer nicht in Frage.
Die Stadt Borken verwaltet und beaufsichtigt im Auftrag der Preußen Elektra seit 1993 den See, habe mit Marinekameradschaft, Surfclub und Kiosk beliebte Anlaufstellen geschaffen. Man bedenke: Stadt und Betreiber haben die Infrastruktur geschaffen, Stege, Wasser und Abwasserleitungen gebaut.
Zudem habe die Stadt Flächen für den Parkplatz gekauft und einen Bebauungsplan für einen Campingplatz erstellt. Die Zusammenarbeit mit den Alteigentümern Preußen Elektra und Eon sei problemlos und einvernehmlich gewesen, teilt SPD-Sprecher Sascha Rzaczek mit.
SPD wurde von den Verkaufsplänen überrascht
Der neue Eigentümer, der finnische Konzern Uniper, habe keine Bindung zu Borken, die Entscheidung in der Konzernzentrale sei ohne Sachverstand und Planungskenntnis gefallen, so die SPD. „Es wurde nur nach Gewinnmaximierung entschieden. Das kann ein Desaster werden.“
Die SPD sei aber auch alarmiert, weil der Sachverhalt im Rathaus lange bekannt gewesen sei, aber weder Parlament noch Magistrat noch Einwohnern mitgeteilt wurde.
Das Thema sei nur nach der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag und auf Nachfrage im Haupt- und Finanzausschuss erwähnt worden. Dabei habe es laut Medien schon im Herbst 2018 Absprachen mit Uniper gegeben. Die Überraschung über den überstürzten Verkauf sei groß.
Stadt soll Planungshoheit wahrnehmen
Man könne ihn nur verhindern, wenn für den Singliser See ein Bebauungsplan erstellt und eine Veränderungssperre erwirkt werden könne. Die Stadtverwaltung Borken sei gefordert: Die Stadt Borken müsse ihr Recht auf Planungshoheit wahrnehmen.
Das Gesamtprojekt Borkener Seenland ist nach Informationen der SPD im Regionalplan Nordhessen verankert. „Der hat Rechtskraft. Allgemeinwohl geht vor Privatinteressen. Dies gilt auch für die Firma Uniper“, schreibt die SPD.
Die SPD regt an, dass der Magistrat ein Gespräch mit allen Fraktionsvorsitzenden und Stadtverordnetenvorsteher Michael Weber organisiert, um ein Konzept zur Sicherung des Singliser Sees zu besprechen. Der Singliser See müsse weiter dem Borkener Seenland angehören.
Raiffeisenbank kauft Singliser See nicht
Wenn die Stadt Borken von einem potenziellen Investor für den Singliser See spricht, ist nicht die Raiffeisenbank Borken Nordhessen gemeint. Das stellte Vorstandsmitglied Jürgen Schneider gestern auf Anfrage der HNA klar.
Die Stadt habe zwar in der Tat diverse Gespräche mit der Raiffeisenbank Borken Nordhessen geführt, doch sei die auf Gremienbeschluss aus dem aktuellen Bieterverfahren ausgestiegen. „Natürlich haben wir uns das Objekt angeschaut, es liegt ja schließlich auch direkt vor unserer Haustür“, sagt Jürgen Schneider.
Doch sei der Preis schlicht zu hoch: Der Energiekonzern Uniper als Nachfolger von Preußen Elektra und Eon verlangt 4,5 Millionen Euro für den See und umliegende Ländereien, Uniper will die insgesamt 260 Hektar nur als Gesamtpaket abgeben. Die Flächen reichen von Borken bis nach Wabern-Uttershausen und zur Abraumkippe Dosenberg.
Kein Interesse an der Kippe und den Flächen
Die Preußen Elektra habe damals hohe Preise fürs Land bezahlt, als sie das Land unbedingt habe erwerben wollen, das spiegele sich nun im aktuellen Verkaufsangebot deutlich wider. Die Raiffeisenbank aber habe weder Interesse an der Kippe noch an den vielen landwirtschaftlichen Flächen: „Ein solcher Kauf ist für uns schlicht zu teuer und zu problematisch.“
Zwar stelle die Singliser Mühle eine sehr interessante Lokalität dar, in der sowohl Solarenergie als auch Wasserkraft erzeugt werden könnte. Da aber auch die Singliser Mühle nicht aus dem Paket herauszulösen sei, habe die Raiffeisenbank Borken Nordhessen Abstand von einem Kauf genommen.