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Ortsbeiräte und Ärzte sind gefragt

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Von: Claudia Brandau

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Das Leben unter dem Wasserturm soll noch attraktiver werden: Das Parlament hat sich für die Einrichtung eines Ortsbeirats für die Kernstadt ausgesprochen und will die Stadt als Standort für Ärzte attraktiver machen.
Das Leben unter dem Wasserturm soll noch attraktiver werden: Das Parlament hat sich für die Einrichtung eines Ortsbeirats für die Kernstadt ausgesprochen und will die Stadt als Standort für Ärzte attraktiver machen. © Jörg Döringer

Die Kernstadt Borken soll künftig wie die Stadtteile einen eigenen Ortsbeirat erhalten. Das beschlossen die Stadtverordneten auf Antrag der SPD einstimmig.

Borken - Das ab der nächsten Legislaturperiode zu gründende Gremium soll zu wichtigen Angelegenheiten gehört werden und Vorschlagsrecht haben, die Interesse und Wünsche der Einwohner aufnehmen und und Vorschläge für die Entwicklung des Bezirks machen. „Ortsbeiräte sind einfach näher an den Menschen dran“, sagte Sonja Lehmann (SPD). „Sie können die Bürgernähe und das Wir-Gefühl stärken.“

Das Einrichten eines Ortsbeirats in der Kernstadt stelle eine alte Forderung der FWG dar, sagte Horst Simmen. Natürlich müssten die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, auch müsse klar sein, dass der OB Borken keine Sonderstellung einnehmen werde. Doch habe man nun vier Jahre lang Zeit, sich auf das neue Gremium vorzubereiten. Die müsse genutzt werden, um über Pflichten und Rechte zu reden, so Dennis Döring für die CDU: Seine Fraktion stimmte ebenfalls zu.

Der nächste Antrag sorgte für Diskussionen: FWG und CDU setzten sich dann aber doch gemeinsam und einstimmig für die Unterstützung für die Neuansiedlung von Ärzten ein. Das erforderliche Geld – die Arbeitsgruppe plant mit 50 000 Euro – soll in den Haushalt 2023 eingeplant werden. „Wir wollen damit Medizinern ein Starterpaket gewähren“, sagte Julian Bachmann (FWG). Ziel des Antrags sei es, dass die Verwaltung zum einen auf eventuelle Anfragen von Ärzten vorbereitet sei und zum anderen Anreize schaffen.

Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) habe Borken eine „drohende medizinische Unterversorgung“ bescheinigt, auch sie unterstütze Niederlassungsabsichten mit bis zu 65 000 Euro. Borken habe in den vergangenen Jahren Kinder-, Frauen, Hausarztpraxen verloren, sagte Wolfgang Bauer (CDU), für Neuansiedlungen würden gute Internetversorgung, Parkplatz, Barrierefreiheit, Rettungswagenzufahrten benötigt.

Auch wenn die ärztliche Versorgung kein primär finanzielles Problem sei, dokumentiere das Parlament mit jeder Stimme die Sorge um ihren Erhalt, so Bauer.

Die SPD unterstütze Förderprogramme für jegliche Ansiedlung von Medizinern, betonte Fraktionsvorsitzende Sonja Lehmann: „Wenn ein Arzt im Rathaus anklopft, braucht er sofort das Geld.“ (Von Claudia Brandau)

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