SPD Schwalm-Eder will in Zukunftswerkstatt Parteistrukturen reformieren

Beschäftigten sich am Samstag unter anderem mit der Organisationsstruktur der Partei auf Kreisebene: Delegierte des SPD-Unterbezirksparteitags in Borken. Foto: Rohde

SPD-Unterbezirksparteitag fand am Samstag in Borken statt

Borken. In der SPD müssen jetzt schon die ganz Jungen ran: John Hofmann aus Körle, gerade einmal elf Monate alt, war der jüngste Teilnehmer des SPD-Unterbezirksparteitags am Samstag in Borken. Im Tragetuch an der Brust seiner Mutter Katja verfolgte er die Konferenz – und schien nicht immer zufrieden zu sein. Das hatte aber wahrscheinlich nicht unbedingt inhaltlichen Gründe.

Auch die SPD Schwalm-Eder profitierte vom Schulz-Effekt. Seit Januar hat sie 100 neue Mitglieder gewonnen. 4000 sind es nach den Worten ihres Vorsitzenden Dr. Edgar Franke derzeit insgesamt. Allerdings: Der demografische Wandel macht auch vor der altehrwürdigen Partei nicht halt. Einige Ortsvereine sind so klein, dass sie eigenständig kaum überleben können.

Organisationsstruktur

In einer „Zukunftswerkstatt“ will die SPD Schwalm-Eder an ihren Organisationsstrukturen an der Basis basteln. Spätestens bis zu den nächsten Kommunalwahlen sollen die Ergebnisse vorliegen. Am Samstag beim SPD-Unterbezirksparteitag in Borken wurden die Ziele umrissen.

Zusammenschlüsse seien denkbar, sollen aber nicht von oben verordnet werden, wie der SPD-Unterbezirksvorsitzende Dr. Edgar Franke und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Günter Rudolph, am Rande der Konferenz sagten. In Frielendorf hätten sich sechs kleine Ortsvereine bereits zu einem großen zusammengeschlossen, berichtete Franke. „Bis zur nächsten Kommunalwahl wollen wir uns ein modernes Gesicht geben“, fügte er hinzu. Dazu müsse auch das Delegiertensystem reformiert werden. Der Strukturwandel werde vom SPD-Landesverband begleitet.

„Notwendigkeit zur Veränderung wird gesehen.“

Günter Rudolph

„Die Notwendigkeit zur Veränderung wird von den Mitgliedern gesehen“, sagte Rudolph. Auch die Struktur mit vier Unterkreisen sei nicht mehr zeitgemäß. „Wir müssen die Kräfte bündeln, damit die Partei weiter schlagkräftig ist“, meinte der SPD-Landtagsabgeordnete. Weitere Themen der Konferenz waren:

Gesundheitspolitik

Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) arbeite man an einem Konzept für die ärztliche Versorgung, sagte Dr. Edgar Franke. Mit dreijährigem Vorlauf werde man versuchen, auf drohende Unterversorgung zu reagieren. Einmalig 66 000 Euro könnten Ärzte erhalten, wenn sie sich in einer Landarztpraxis ansiedeln. Das Geld stelle die KV zur Verfügung. Außerdem sollten so genannte Weiterbildungsstellen für Hausärzte und Fachärzte besser finanziert werden. Bei der Konzeption dürfe man nicht allein auf die Ärztesituation schauen. Wenn Praxen verschwänden, seien oft auch Apotheken in Gefahr.

Kinderbetreuung

Eine kostenlose Kinderbetreuung strebe die SPD in Hessen an, sagte Günter Rudolph. An den Betriebskosten der Kitas (2,1 Milliarden Euro) beteilige sich das Land bisher nur mit 450 Millionen Euro. Den Rest zahlten Kommunen und Eltern. Das sei nicht akzeptabel.

Mobilität

Die Taktung der Busse im Landkreis sei nicht ausreichend, meint die SPD. In einem Flächenkreis von der Größe des Landkreises seien gute Anbindungen an den ÖPNV unverzichtbar, auch wenn das Geld koste, sagte Rudolph.

Die Kommunen sollen bei der Erarbeitung von Konzepten für Bürgerbusse unterstützt werden.

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