CDU kritisiert Informationspolitik des Landrats

Breitbandnetz sorgt erneut für Wirbel

Schwalm-Eder. Die CDU Schwalm-Eder kritisiert die Informationspolitik von Landrat Winfried Becker zur Breitbandversorgung im Landkreis.

In der jüngsten Kreistagssitzung hatte er über den Stand der Pläne für eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet informiert.

Fünf Kreises haben sich in der Breitband Nordhessen GmbH zusammengeschlossen, mit dem Ziel, die ländliche Region besser an die Datenautobahnen anzuschließen. Becker hatte darauf hingewiesen, dass der Ausbau aus technischen Gründen von Kassel aus erfolgen müsse. Die CDU hatte beantragt, den Ausbau auch im Südkreis zu beginnen. Der Landrat habe aber nicht berichtet, dass es unabhängig davon bei der Telekom eigene Überlegungen gibt, Fritzlar und Homberg sowie einige Stadtteile noch 2016 mit schnellem Internet zu versorgen, kritisieren die Christdemokraten. Das habe man erst aus der HNA erfahren.

Die CDU-Kreistagsfraktion hat nun kurzfristig einen Berichtsantrag an den Kreistag stellen. Unter anderem möchten die Christdemokraten wissen, ob es bereits eine Hauptleitung von Kassel kommend über die Strecke der Main-Weser-Bahn durch den Süden des Landkreises gebe und ob es möglich ist, diese Leitung im Bereich des südlichen Kreises anzuschließen.

Außerdem soll geklärt werden, ob die Telekom Sonderrrechte beim Ausbau des Breitbandnetzes genießt und welche Städte und Gemeinen zum Ausbaugebiet der Breitband Nordhessen GmbH gehören. Von den Antworten werde es die CDU abhängig machen, ob sie notfalls auch eine Sondersitzung des Kreistags beantragt, heißt es in einer Pressemitteilung.

Bisher sei kein solcher Antrag bei ihm eingegangen, erklärte Kreistagsvorsitzender Michael Kreutzmann. Die Ladungsfristen dafür könnten wohl auch kaum eingehalten werden.

Erstaunt zeigte sich Landrat Becker über den CDU-Vorstoß. Er habe die Pläne der Telekom nicht erwähnt, weil sie seit langer Zeit bekannt seien und auch der CDU hätten bekannt sein können, erklärte er auf Anfrage. Bei der Markterkundung durch die Breitband Nordhessen GmbH sei ermittelt worden, in welchen Orten andere Bewerber Aktivitäten planen. Dort, wo private Anbieter den Netzausbau planten, könne das nicht die öffentlich geförderte Breitband Nordhessen GmbH tun. Insbesondere die Schwalm mit vielen kleineren Dörfern werde von den Ausbauplänen der Breitband Nordhessen GmbH profitieren, weil diese Orte wohl kaum von privaten Anbietern versorgt würden.

Man werde auch die Nutzung vorhandener Netze anstreben, um Synergien zu nutzen, erklärte Kathrin Laurier, die Geschäftsführerin der Breitband Nordhessen GmbH. Entscheidend sei, ob verfügbare Strecken im Planungsgebiet liegen und ob eine Nutzung durch den Eigentümer gestattet werde, beziehungsweise die technischen und kommerziellen Bedingungen dies zulassen.

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

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