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Fünf aus dem Landkreis sind dabei – Wahl des Bundespräsidenten mit Beteiligung aus dem Schwalm-Eder-Kreis

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Von: Maja Yüce

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Auf dem Foto ist ein Adler zu sehen. Und der Schriftzug „Deutscher Bundestag“.
Im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags wird am Sonntag, 13. Februar, von der Bundesversammlung der Bundespräsident gewählt. Zur Bundesversammlung gehören auch Delegierte aus Waldeck-Frankenberg. © Michael Gottschalk

Heute wird der neue Bundespräsident gewählt. Mit dabei sind von Amts wegen drei aus dem Schwalm-Eder-Kreis stammende Bundestagsabgeordnete.

Schwalm-Eder/Berlin – Genau 1472 Menschen wählen am heutigen Sonntag, 13. Februar, den Bundespräsidenten. Unter ihnen sind auch fünf Personen aus dem Schwalm-Eder-Kreis: Mit dabei sind von Amts wegen die drei aus dem Landkreis stammenden Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke (SPD, aus Gudensberg), Dr. Bettina Hoffmann (Grüne, aus Niedenstein) und Albrecht Glaser (AfD, aus Niedenstein).

Außerdem mit dabei: die Landtagsabgeordneten Wiebke Knell (FDP, aus Schwalmstadt) und Günter Rudolph (SPD, aus Edermünde). Beide wurden vom Hessischen Landtag nach Berlin zur Wahl des Bundespräsidenten geschickt. „Ich freue mich sehr, dass ich als Wahlfrau vorgeschlagen und vom Landtag gewählt wurde. Es ist für mich eine große Ehre, das künftige Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland mitwählen und die Freien Demokraten vertreten zu dürfen“, sagt beispielsweise Wiebke Knell.

Unter den Mitgliedern der Bundesversammlung sind längst nicht nur Berufs- und Kommunalpolitiker

Die fünf Stimmberechtigten gehören alle zur sogenannten Bundesversammlung, einem nicht-ständigen Verfassungsorgan. Unter den Mitgliedern der Bundesversammlung sind aber längst nicht nur Berufs- und Kommunalpolitiker. Die Fraktionen nominieren immer häufiger auch Prominente wie Schauspieler, Sportler oder Musiker.

So sind in diesem Jahr beispielsweise der Berliner Virologe Christian Drosten (Grüne Berlin), Pianist Igor Levit (Grüne Niedersachsen), Tatort-Kommissar Dietmar Bär (SPD Nordrhein-Westfalen), Moderator Klaas Heufer-Umlauf (SPD Niedersachsen) und der Fußballer Leon Goretzka (SPD Bayern) sowie Fußball-Bundestrainer Hansi Flick (CDU Baden-Württemberg) stimmberechtigt.

Die Wahl des Bundespräsidenten ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung

Sie entscheiden am Sonntag mit darüber, ob Frank-Walter Steinmeier (SPD) das deutsche Staatsoberhaupt bleibt oder ob er von einem der Gegenkandidaten Gerhard Trabert (Die Linke), Stefanie Gebauer (Freie Wähler) oder Max Otte (AfD) abgelöst wird. Im Gegensatz zu anderen Verfassungsorganen wie beispielsweise Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung, ist die Bundesversammlung ein nicht-ständiges Verfassungsorgan – sie löst sich nach der Wahl des Bundespräsidenten wieder auf und tritt im Regelfall erst wieder – in neuer Konstellation – nach erneut fünf Jahren zusammen. Außerdem ist die Wahl des Bundespräsidenten die einzige Aufgabe der Bundesversammlung – es gibt keine weiteren Funktionen des Gremiums.

Dr. Edgar Franke (SPD) und die Urne

Bereits zum vierten Mal ist Dr. Edgar Franke (SPD) bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei. Frank-Walter Steinmeier (SPD) kenne er schon sehr lange.

„Er war mein Ausbilder in Gießen“, erinnert sich Franke. Und Steinmeiers Frau, Elke Büdenbender, sei mit Franke an der Uni in einem Semester gewesen.

Auch wenn Edgar Franke bereits drei Mal mitwählen durfte und somit eine gewisse Routine haben dürfte, wird ihm wohl vor allem die Bundespräsidentenwahl 2010 in besonderer Erinnerung bleiben: Er war auserkoren worden, die Wahlurne zu tragen und zu bewachen („Ich bin ja promovierter Jurist mit zwei Staatsexamen.“).

Was die Fernsehkameras damals nicht zeigten: Edgar Franke musste nach dem zweiten Wahlgang auf die Toilette. Zur Sicherheit nahm der Gudensberger die Urne kurzerhand mit und sorgte kurzfristig für Verwirrung. Das war dann wohl gelebte Demokratie. (Maja Yüce)

Hintergrund

Die Bundesversammlung setzt sich aus den Abgeordneten des Bundestags (derzeit 736) und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern zusammen, die von den Parlamenten der Länder entsandt werden. Bei der 17. Bundesversammlung am Sonntag werden also 1472 Mitglieder abstimmen. Wie viele Mitglieder ein Bundesland entsenden darf, hängt von dessen Bevölkerungszahl ab. Anders als in den vergangenen Jahren wird die Wahl durch die Pandemie beherrscht. Abgestimmt wird im Paul-Löbe-Haus und nicht wie üblich im Reichstag, In seiner Mitte gibt es mehr Platz als im Plenum des Reichstagsgebäudes. (Maja Yüce)

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