Für bessere Zusammenarbeit

Der Ältestenrat in Edermünde hat seine Arbeit aufgenommen

Sie bilden den Ältestenrat: von links Sabrina Kurzenknabe (CDU), Jörg Schnitzerling (CDU, Stellvertreter von Parlamentsvorsteher Armin Wicke (SPD)), Marc Nitzbon (SPD), Marc Schmidt (FWG), Stefanie Pies (Grüne), Oliver Steyer (Grüne), Andreas Uloth (CDU), Frederik Reiß (Bürgerliste) und Günter Rudolph (SPD).
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Sie bilden den Ältestenrat: von links Sabrina Kurzenknabe (CDU), Jörg Schnitzerling (CDU, Stellvertreter von Parlamentsvorsteher Armin Wicke (SPD)), Marc Nitzbon (SPD), Marc Schmidt (FWG), Stefanie Pies (Grüne), Oliver Steyer (Grüne), Andreas Uloth (CDU), Frederik Reiß (Bürgerliste) und Günter Rudolph (SPD).

Der Bundestag, der Hessische Landtag und viele Kommunen haben ihn – einen Ältestenrat. Auch in Edermünde gibt es nun dieses Gremium.

Edermünde – In der konstituierenden Sitzung des Parlaments im Frühjahr hatten die Gemeindevertreter beschlossen, dass es auch in Edermünde künftig einen Ältestenrat geben soll. Unklar war damals aber noch, wie viele Mitglieder dieser haben soll. Das hat sich mittlerweile geklärt.

Neun Mitglieder aus allen Fraktionen bilden ihn. Welche Fraktion wie viele Mitglieder stellt, wird von der Sitzverteilung in der Gemeindevertretung abgeleitet. Dreimal hat sich das neue Gremium bislang zusammengefunden: In seiner konstituierenden Sitzung, einmal ad hoc während einer Gemeindevertretersitzung, die dafür kurz unterbrochen wurde und jetzt im Dezember im Vorfeld der Parlamentssitzung.

Ältestenrat soll den Vorsitzenden der Gemeindevertretung unterstützen

Der Ältestenrat soll den Vorsitzenden der Gemeindevertretung bei der Vorbereitung der Parlamentssitzungen unterstützen – insbesondere beim zeitlichen und organisatorischen Ablauf, so Andreas Uloth (CDU). Die Sitzungen des Ältestenrats sind nicht öffentlich. „Es geht darum im kleineren Rahmen über Dinge zu sprechen“, sagt Jörg Schnitzerling (CDU), der stellvertretende Parlamentsvorsteher. Er vertrat Armin Wicke (SPD) in der jüngsten Sitzung des Ältestenrats.

Das Gremium kann jederzeit durch den Edermünder Parlamentsvorsteher einberufen werden – in einer Sitzung der Gemeindevertretung ist dies mündlich, ohne Einhaltung einer Ladungsfrist möglich. Dies gilt auch auf Antrag einer Fraktion.

Der Ältestenrat hat auch die Möglichkeit, Redezeiten zu den in der Gemeindevertretung anstehenden Tagesordnungspunkten festzulegen. Das sei bisher jedoch laut Schnitzerling noch nicht der Fall gewesen. Diese Vorgaben sind dann ebenso verbindlich wie ein vom Ältestenrat festgelegter Zeitpunkt für die Beendigung einer Parlamentssitzung.

Ältestenrat soll in Edermünde soll Zusammenarbeit der Gemeindevertreter verbessern

Beide Regelungen berechtigen den Parlamentsvorsteher im Fall der Fälle, bereits erteilte Wortmeldungen bei Zeitüberschreitungen nach vorheriger Ankündigung zu entziehen beziehungsweise beantragte Wortmeldungen nicht mehr zu erteilen. Doch der Ältestenrat gibt nicht nur Rahmenbedingungen für die Parlamentssitzung vor, sondern soll, so Sabrina Kurzenknabe (CDU) auch dabei helfen, die Zusammenarbeit der Edermünder Gemeindevertreter zu verbessern. Dabei müssten alle mitwirken. Unter anderem soll es laut Stefanie Pies (Grüne) auch darum gehen, wie die Dinge künftig zusammen angegangen werden können.

„Ich habe die Hoffnung, dass der Umgang besser wird“, sagt Oliver Steyer (Grüne). Auf Kreisebene könne der Ältestenrat sogar Beschlüsse fassen, so Günter Rudolph (SPD). Das erleichtere die Arbeit des Kreistags. „Das funktioniert hier noch nicht. Da müssen wir noch hinkommen“, sagt er über den Ältestenrat in Edermünde. (Christina Zapf)

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