Aussage gegen Aussage

Günter Rudolph im Mittelpunkt einer verbalen Auseinandersetzung im Edermünder Parlament

Panorama Edermünde
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Die Stimmung im Edermünder Parlament ist häufig aufgeheizt. In der jüngsten Sitzung behauptete ein Bürger, von Günter Rudolph (SPD) diffamiert worden zu sein.

Edermünde - In der jüngsten Sitzung trat nun während der Bürgerfragestunde ein Zuschauer ans Mikrofon, der behauptete, dass er in der Gemeindevertretersitzung am 6. September von Günter Rudolph, Fraktionsvorsitzender der Edermünder SPD und seit Mittwoch Vorsitzender der hessischen SPD-Landesfraktion, öffentlich und grundlos verbal diffamiert worden sei.

„Ich habe weder Rudolph noch die Versammlung gestört“, sagt Peter Kolbe aus Grifte gegenüber der HNA. Er habe sich dem Angriff von Rudolph wehrlos ausgeliefert gefühlt. Dieser sei für ihn „völlig unerklärlich“ gewesen.

Auf HNA-Anfrage sagt Günter Rudolph zu den Vorwürfen von Kolbe, dass dieser ihn auf dem Weg zum Rednerpult von der Seite angemacht habe. „Das habe ich mir verbeten“, so Rudolph. „Deshalb entschuldige ich mich auch nicht.“ Kolbe sei als Zuschauer nicht befugt gewesen, ihm etwas zuzurufen. Dessen ist sich Kolbe bewusst. Seiner Ansicht nach habe Rudolph genau diese Situation ausnutzen wollen. „Herr Rudolph weiß, dass ich als Besucher in der Versammlung kein Rederecht habe.“

Verbale Auseinandersetzung: Es steht Aussage gegen Aussage

Als Kolbe sich auf den Wortwechsel mit Rudolph einließ, habe ihm Parlamentsvorsteher Armin Wicke (SPD) mit einem Saalverweis gedroht. „Dabei hätte er Rudolph stoppen müssen“, so Kolbes Ansicht, der laut eigener Aussage selbst 33 Jahre lang passives Mitglied der SPD Edermünde war.

Letztendlich steht Aussage gegen Aussage. Wer was gesagt hat, lässt sich im Nachhinein nicht mehr rekonstruieren, da weder Rudolph, noch Kolbe auf HNA-Nachfrage preisgeben, was genau gesagt wurde. Fest steht, dass es einen Vorfall gab, denn sowohl die Freie Wählergemeinschaft Edermünde als auch die Bürgerliste Edermünde verfassten Offene Briefe. In diesen kritisieren sie den oft rauen Ton im Parlament und auch Rudolphs Äußerungen.

Bürgerliste und FWG verfassten Offene Brief zu Wortwechsel im Parlament

„Wenn einzelne Gruppen despektierlich als ‘Anhängsel’ einer anderen Gruppe betitel werden, so finden wir dies respektlos und verurteilen dieses Verhalten“, schreibt die Bürgerliste. „Wenn aber ein unbescholtener Bürger aus den Kreisen dieser Gemeinendevertretung persönlich diffamiert wird, dann ist nicht nur die Würde dieses Bürgers verletzt, sondern auch der gute Ruf dieses Hauses in aller Öffentlichkeit befleckt.“ Es fehle ein Regulativ.

„Wir erwarten seitens des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, dass sich dieser neutral und unparteiisch gegenüber allen Anwesenden verhält. Zudem sehen wir ihn in der Pflicht, ähnliche Situationen zu unterbinden, gegebenenfalls, auch zu sanktionieren (Ordnungsruf/Verweis des Podiums)“, schrieb die FWG. Sie plädiere dafür, „zukünftig persönliche Angriffe auf Bürger oder Parlamentsmitglieder zu unterlassen.“

Die FWG-Mitglieder hatten beantragt, dass ihr Offener Brief in der Sitzung am 25. Oktober vom Vorsitzenden des Parlaments vorgelesen werden sollte. Dies geschah jedoch nicht. Stattdessen wurden die Offenen Briefe im Vorfeld der jüngsten Parlamentssitzung im Ältestenrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit thematisiert, sagt Jörg Schnitzerling (CDU), stellvertretender Parlamentsvorsteher. (Christina Zapf)

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