Ausschuss soll pädagogisches Konzept erarbeiten 

Kita-Neubauten in Edermünde: Neues Gremium für Millionen-Projekt 

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Über zehn Millionen Euro fließen in die beiden neuen Kindergärten in Edermünde, die notwendig sind, um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden. (Symbolbild)

Über zehn Millionen Euro fließen in die beiden neuen Kindergärten in Besse und Grifte, die notwendig sind, um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden. 

Das große Bauprojekt wird ab jetzt von einem neu gegründeten Ausschuss begleitet. Das beschlossen die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am Montag im Dorfgemeinschaftshaus Besse.

Dabei hatten die Parlamentarier die Wahl zwischen zwei Anträgen. „Es bleiben unbeantwortete Fragen“, sagt Oliver Steyer (Grüne). Ihm fehlten noch Details zu Kosten und technischen Fragen. Deshalb, und wegen der finanziellen Tragweite des Millionen schweren Projekts, stellten die Grünen und Freien Wähler einen gemeinsamen Antrag, dass der Bauausschuss als öffentliches, parteiübergreifendes Gremium die Umsetzung der Neubauten begleitet.

"Wir brauchen keinen neuen Ausschuss"

„Wenn man den Bau qualitativ begleiten will, dann muss sich der Ausschuss häufiger treffen“, sagt Steyer. Der Vorschlag lautete daher, dass der Bauausschuss regulär einmal im Monat tagt. Bei diesen Sitzungen sollte der Kita-Bau dann thematisiert werden. „Wir brauchen keinen neuen Ausschuss“, sagte Steyer in der Sitzung. „Das Team im Bauausschuss ist bereits gut eingespielt und kann sofort loslegen, so verlieren wir keine Zeit.“

Doch die Parlamentarier stimmten mehrheitlich für einen Antrag der SPD, der die Bildung eines neuen, projektbezogenen Ausschusses vorsah. „Ausschüsse einzurichten geht relativ schnell“, sagte Günter Rudolph (SPD), während er schon eine Liste mit Fraktionsmitgliedern in die Höhe hielt.

Kita-Neubauten in Edermünde sind "Riesen-Projekt"

Der Antrag der Grünen und Freien Wähler sei außerdem nicht mit der Hessischen Gemeindeordnung zu vereinbaren. Auf Nachfrage der HNA erklärte er, dass es sich dabei um falsche Formulierungen handele. Beispielsweise, dass nur der Gemeindevorstand Fachleute zu Sitzungen einladen kann.

„Die zwei Kitaneubauten sind ein Riesen-Projekt und wir arbeiten alle ehrenamtlich“, erinnerte Ruth Pfannstiel (CDU). Deshalb brauche es ein weiteres Gremium. So wurde der gemeinsame Antrag von Grünen und FWG mehrheitlich abgelehnt. Damit der neue Ausschuss schnell seine Arbeit aufnehmen kann, beantragte die SPD kurzfristig eine Wahl der neuen Mitglieder, sodass die Sitzung für eine Beratungspause der anderen Fraktionen unterbrochen wurde. Da die Freien Wähler nur mit zwei Vertretern in der Sitzung waren, führte das dazu, dass sie einen Sitz weniger im Ausschuss erhielten.

Förderbescheide in den nächsten 14 Tagen?

Kritik an diesem Verfahren kam von den überrumpelten Grünen und Freien Wählern. „Wir werden prüfen, ob es zulässig ist, eine Wahl abzuhalten, obwohl sie nicht auf der Tagesordnung steht“, sagte Mark Valentin auf Nachfrage. Der erste Sitzungstermin für den neuen Ausschuss ist für den 19. September geplant. Der erste Auftrag lautet dann, zusammen mit den Kita-Leitungen ein pädagogisches Konzept zu erarbeiten.

Zeit ist Geld, das stimmt in diesem Fall mehr denn je. Derzeit wartet die Gemeinde noch auf die Baugenehmigung. „Ich habe keine Bedenken, dass es jetzt relativ zügig gehen wird“, sagt Bürgermeister Thomas Petrich. Er rechnet in den nächsten 14 Tagen mit den Förderbescheiden, die zur Bedingung haben, binnen 20 Wochen mit dem Baubeginn zu starten.

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