Kostensteigerung unvermeidbar

Streit um Kita-Neubau: Harsche Worte bei außerordentlicher Sitzung in Edermünde

Sind nicht zufrieden mit den Plänen der Gemeindeverwaltung in Bezug auf die Kita-Neubauten in Besse und Grifte: von links die Parlamentarier Mark Valentin (BL), Oliver Steyer (Grüne) und Marc Schmidt (FWG).
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Sind nicht zufrieden mit den Plänen der Gemeindeverwaltung in Bezug auf die Kita-Neubauten in Besse und Grifte: von links die Parlamentarier Mark Valentin (BL), Oliver Steyer (Grüne) und Marc Schmidt (FWG).

Eigentlich sollte der Neubau der Kitas in Grifte und Besse den Edermündern Freude bereiten. Doch mindestens im Parlament hat das Thema nicht für Vorfreude, sondern vielmehr für verhärtete Fronten gesorgt.

Bei einer außerordentlichen Sitzung auf dem Gelände des Mehrgenerationenspielplatzes in Besse herrschte zeitweise richtig dicke Luft zwischen den Fraktionen – und das nicht zu knapp.

Grund dafür war ein gemeinsamer Antrag der FWG, der Grünen und der Bürgerliste. Darin kritisierten die Fraktionen den Umgang mit der immensen Kostensteigerung beim Bau der zwei Kitas. Zwischen acht Prozent und zehn Prozent steigen die Kosten laut aktuellem Stand je Kita-Neubau im Vergleich zu den im Haushalt vorgesehenen finanziellen Mitteln von jeweils rund 5,8 Millionen Euro auf je um die 6,3 Millionen Euro. In Summe kommt damit rund eine Million Euro Mehrkosten auf die Gemeinde zu (HNA berichtete.)

Die Forderung von FWG, Grünen und BL: Die Ausschreibung für die Außenanlagen soll kleinteiliger aufgebaut und separat ausgeschrieben werden, um Kosten einzusparen. In einem zweiten Teil des Antrages regen die Fraktionen außerdem an, bei der Außengestaltung der Kita in Besse nur eingeschränkt Neues anzuschaffen. Schließlich könne der Mehrgenerationenspielplatz nebenan für die Übergangszeit von den Kindern genutzt werden.

„Das Vorhaben ist finanziell komplett aus dem Ruder gelaufen“, kritisierte Oliver Steyer von den Grünen. „Wir haben große Aufgaben vor uns, für die wir einen finanziellen Handlungsspielraum brauchen.“

Aus den Reihen der SPD und der CDU sowie seitens des Bürgermeisters hagelte es Kritik und Unverständnis. Vorab machte Parlamentsvorsteher Armin Wicke deutlich: „Ausschreibungen sind Aufgabe der Verwaltung und des Gemeindevorstandes. Dieser Teil des Antrages kann somit ohnehin nicht beschlossen und behandelt werden.“ Bürgermeister Thomas Petrich äußerte sich dennoch: „Der Antrag ist aus meiner Sicht überflüssig.“ Eine kleinteiligere Ausschreibung sei bereits geplant. Alle Zahlen seien von Beginn an klar gewesen.

„Die Zahlen werden nur schnell durchgezappt. Per Mail oder per Post haben wir sie nicht erhalten“, sagte Mark Valentin von der Bürgerliste. „Wir sehen uns nicht in der Lage, die Kita-Neubauten finanziell zu begleiten. Wenn wir die Zahlen hätten, würden wir doch keine außerordentliche Sitzung einberufen“, so Steyer. Dem widersprach Petrich. Man sei stets transparent mit den Veränderungen bezüglich der Kosten umgegangen.

Und auch der zweite Teil des Antrages stieß auf Unverständnis bei CDU und SPD. „Ich bin bereit, Geld für eine neue Fläche in die Hand zu nehmen, wenn ich den Mehrgenerationenspielplatz nicht einzäunen muss – dazu stehe ich“, sagte zum Beispiel Jörg Schnitzerling (CDU). Die Einzäunung inklusive zeitweiser Schließung wäre aber nötig, wenn man Kindergartenkinder auf dem öffentlichen Spielplatz spielen lassen wolle. Es sei eine schlechte Idee, finden SPD und CDU. Der Antrag wurde bei zwei Enthaltungen abgelehnt.

Günter Rudolph (SPD) ging sogar noch weiter: „Hier wird das Recht der Sondersitzung missbraucht.“ Ohnehin habe Steyer Dinge preisgegeben, die nicht-öffentlich seien. Dann wurde es unsachlich in Edermünde. „Zeigen Sie mich doch an“, sagte Steyer. Was folgte, waren ein entzogenes Rederecht, Vorwürfe von „falschen Tricks“ und ein Abschlusssatz Steyers, der lautete: „Die Zusammenarbeit funktioniert nicht. Und das hat sie auch noch nie.“ Fest steht: Von einer erfolgreichen Sitzung konnte beim besten Willen nicht die Rede sein. (Daria Neu)

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