1. Startseite
  2. Lokales
  3. Fritzlar-Homberg
  4. Edermünde

Zivile Verteidigung soll im Schwalm-Eder-Kreis reaktiviert werden

Erstellt:

Von: Daniel Seeger

Kommentare

Die Bilsteinhalle in Edermünde.
Der Kreistag kam am Montag in der Edermünder Bilsteinhalle zusammen. © Christina Zapf

Angesichts des Kriegs in der Ukraine soll die zivile Verteidigung auch beim Schwalm-Eder-Kreis wieder in den Fokus rücken. Der Kreistag schafft dafür zwei neue Stellen in der Verwaltung.

Schwalm-Eder – Das Thema zivile Verteidigung rückt auch im Schwalm-Eder-Kreis angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wieder in den Fokus. Die Abgeordneten des Kreistages stimmten am Montag mit einer Enthaltung einer Beschlussvorlage zu, welche die Schaffung von zwei neuen Stellen vorsieht. Diese sollen dazu dienen, die Strukturen der zivilen Verteidigung im Landkreis zu reaktivieren. Anlass dafür ist laut Vorlage die Bedrohung kritischer Infrastrukturen durch Russland sowie bereits erfolgte Cyberangriffe gegen staatliche Stellen.

Die Initiative zur Reaktivierung der zivilen Verteidigung geht auf das Land Hessen zurück. Wiesbaden hatte die Landkreise und kreisfreien Städte darum gebeten, schnellstmöglich die Zivilverteidigungsprozesse auf kommunaler Ebene in Gang zu setzen. In der Debatte stieß das auf Zustimmung.

Strukturen der zivilen Verteidigung wurden massiv zurückgefahren

Wie Landrat Winfried Becker (SPD) bei der Sitzung in der Bilsteinhalle in Edermünde ausführte, sind die Strukturen der zivilen Verteidigung spätestens seit Anfang des vergangenen Jahrtausends massiv zurückgefahren worden. Laut einem Schreiben des hessischen Innenministeriums an den Hessischen Landkreistag soll die Reaktivierung der zivilen Vereidigung auch auf kommunaler Ebene höchste Priorität haben. „Es gibt eine klare Erwartungshaltung von Bund und Landesregierung“, so Becker. Das beträfe unterschiedliche Themen wie beispielsweise die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr, aber auch die Lebensmittelsicherheit.

Organisatorisch werden die Stellen im Fachbereich Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen angesiedelt sein. Die beiden neuen Landkreis-Mitarbeiter sollen sich, so die Beschlussvorlage, damit beschäftigen, welche organisatorischen Anpassungen mit welchem Personal in welchen Bereichen vorzunehmen sind, damit der Landkreis seine gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben auch im größtmöglichen Krisenfall erfüllen kann. Dazu gehören das Sicherstellen von lebenswichtigen Verwaltungsdienstleistungen, der Schutz der Bevölkerung und aber die Unterstützung der Bundeswehr.

Außerdem gehe es darum, im Krisenfall die elektronische Kommunikation und die technische Betriebsfähigkeit sicherzustellen. Dazu sollen ein Alarmierungswesen, die zivile Alarmplanung sowie ein Meldewesen etabliert werden, die auf bestehenden Strukturen aufbauen. (Daniel Seeger)

Der größtmögliche Krisenfall

Der im Grundgesetz geregelte Verteidigungsfall tritt dann ein, wenn das Staatsgebiet der Bundesrepublik mit Waffengewalt von außen angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar droht. Die Vorstufe davon ist der ebenfalls im Grundgesetz geregelte Spannungsfall. Dieser kann nur durch einen Bundestagsbeschluss mit Zwei-Drittel-Mehrheit ausgerufen werden. Bislang kam es in der Geschichte der Bundesrepublik zu keinem der beiden Fälle.

Auch interessant

Kommentare