Widerstand gegen Weiterbau der Autobahn

Wieder Demo auf A49 am Samstag? Dieses Mal könnten zwei Autobahnen gesperrt werden

Protest ja, aber friedlich: Das fordern Politiker von den Gegnern des Weiterbaus der A49. Allerdings dürfe der Protest auf der Autobahn, im Bild ist die zweite Rad-Demo zu sehen, nicht zur Dauereinrichtung werden.
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Protest ja, aber friedlich: Das fordern Politiker von den Gegnern des Weiterbaus der A49. Allerdings dürfe der Protest auf der Autobahn, im Bild ist die zweite Rad-Demo zu sehen, nicht zur Dauereinrichtung werden.

Protest aus Süden und Norden gegen den Weiterbau der A49 sowie die Rodungen im Dannenröder Forst und im Herrenwald: Aktivisten planen nach HNA-Informationen eine konzertierte Großaktion am Samstag, 31. Oktober.

Schwalm-Eder - Demnach soll eine Raddemonstration auf der A49 und zeitgleich auch auf der A5 stattfinden. Die Anmeldung für die Demos auf beiden Autobahnen müssten die Aktivisten bei den Regierungspräsidien (RP) Kassel und Gießen einreichen. Bei beiden Regierungspräsidien lag bis Dienstagnachmittag (20.10.2020) allerdings noch keine solche Anfrage vor.

„Eine Demonstration kann theoretisch aber bis zu 48 Stunden vorher angemeldet werden“, erklärt Katrin Walmanns vom RP Kassel auf HNA-Anfrage. Allerdings müsste in diesem Zeitfenster auch die Prüfung der Anmeldung möglich sein – Anliegerkommunen müssten zum Beispiel gehört werden.

Katrin Walmanns

Die A49 soll, wenn es nach dem Willen der Aktivisten geht, dann ab Baunatal bis Borken für die Rad-Demo gesperrt werden. Von dort aus soll es weiter über die B3 zum Dannenröder Wald gehen. Und: Gleichzeitig soll ein Teil der A5 gesperrt werden. Ziel ist ebenfalls der Dannenröder Wald, wo die Demonstranten dann zu Kundgebungen aufrufen.

A5 und A49 zu sperren ist enormer organisatorischer Aufwand

Um die A5 Richtung Norden für eine Raddemo lahm zu legen, sowie die A49 zu sperren, benötigt es einen enormen organisatorischen Aufwand. Das organisiere ein Vermittler, der bereits deutschlandweite Groß-Events, vor allem Radveranstaltungen, geplant hat. Er unterstützt nun Aktivisten und Behörden. Er hat schon Sternfahrten mit vielen Tausend Teilnehmern veranstaltet. Zum Vergleich: An der letzten Raddemo der A49-Aktivisten nahmen nur 50 Personen teil.

Deshalb hätten sich die Aktivisten entschieden, professionelle Unterstützung anzunehmen, so Simon Volkers von der Initiative „Wald statt Asphalt“. Zuletzt hatten die Organisatoren einen Dämpfer vom RP Kassel bekommen. Sie mussten die Demo-Strecke verkürzen. Diese durfte statt von Kassel nach Borken nur noch von Wabern nach Borken führen.

Demonstrationen auf Autobahnen zu untersagen ist schwierig

Für eine Demonstration auf einer Autobahn muss theoretisch keine Genehmigung vorliegen, sie kann aber untersagt werden. Hintergrund: Die Versammlungsfreiheit in Deutschland ist hohes Gut und so können Veranstalter Art, Dauer, Zeitpunkt und Ort selbst bestimmen. Eine Untersagung ist laut Regierungspräsidium nicht so einfach. Bei den vergangenen zwei Demos hat das RP Kassel allerdings eine Verfügung erteilt, so dass die Demostrecke erheblich verkürzt wurde. (Linett Hanert und Maja Yüce)

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