Am Ende alles andere als friedlich

Fritzlarer Stadtverordnetensitzung: Spogat warf SPD Unkenntnis vor

Hartmut Spogat

Fritzlar. Fritzlarer Stadtverordnetensitzung: Besonders harsche Töne schlug Bürgermeister Hartmut Spogat (CDU) an, der bei der Diskussion um den Haushalt wiederholt der neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerlinde Draude sowie deren Fraktion Unkenntnis unterstellte.

Offenbar habe der zurückgetretene Fraktionsvorsitzende Martin Hannappel nicht mehr mit seiner Fraktion gesprochen, musste sich die SPD anhören. „Der konnte mitreden, der wusste, worum es geht.“, sagte Spogat nach Draudes Rede zum Haushalt.

Auf HNA-Anfrage betonte Martin Hannappel, dass er die Fraktion stets informiert habe und er sich in den nächsten Tagen zu den Gründen seines Rücktritt äußern werde.

Parkplätze

Dass man in Fritzlar weitere Parkplätze benötige, sei unumstritten, so Gerlinde Draude. Allerdings sei für sie nicht erklärlich, warum man in drei Jahren insgesamt 600 000 Euro dafür ausgeben wolle. Die SPD forderte einmal mehr ein Verkehrskonzept, und Draude kritisierte, dass Spogat nicht sagte, was er sich für den Parkraum vorstelle. Der Bürgermeister (CDU) entgegnete in Richtung der SPD, dass er der Opposition seine Position nicht verraten werde. Und: Die Ausgabe sei nur erstmal im Investitionsplan vorgesehen.

Museum

Gerlinde Draude

Mit dem Museum wurde bei der Haushaltsdebatte dann doch ein Thema zum Thema, dass eigentlich vertagt wurde. In den Dörfern sei das Museum derzeit Gesprächsstoff, sagte Draude. Dort seien viele Menschen der Meinung, dass in der Stadt das Geld mit vollen Händen ausgegeben werde und die Dörfer das Nachsehen hätten. Daher wollte sie in das Protokoll der Haushaltssatzung zum Museum aufnehmen lassen, dass eine überfraktionelle Lösung angestrebt werden, das Verfahren weiterhin transparent und offen bleiben und der Veranstaltungssaal in der zweiten Etage definitiv gestrichen werden sollte. Das Hochzeitszimmer sollte demnach weiterhin in der Planung enthalten sein. Es sei eine gewaltige Summe, die man in das wichtige Gebäude investieren wolle. 750.000 Euro sind im Haushalt 2016 dafür vorgesehen

Die Planung sei transparent und werde es bleiben, konterte Spogat. Offenbar habe Draude nicht verstanden, dass die Planung nicht am Veranstaltungsraum scheitere.

Multifunktionshaus

Nachdem die SPD den Antrag stellte, dass gemeinsam mit dem Ortsbeirat in Obermöllrich ein Konzept für die künftige Nutzung des Multifunktionshauses erarbeitet werden sollte, betonte Spogat, dass kein akuter Handlungsbedarf bestehe, da keine Feuchtigkeit im Gebäude sei. Auch in diesem Punkt habe Draude offenbar nicht genug Kenntnis, sagte Spogat. Man plane nämlich, gemeinsam mit dem Ortsbeirat ein Nutzungskonzept zu erarbeiten. „Aus Unkenntnis sagt man vieles“, so Spogat. Er warf der SPD vor, Kommunalwahl-Stimmen fangen zu wollen.

Kritik

Spogat habe einen Auftritt in Gutsherrenmentalität hingelegt, kritisierte Carina Jäger (SPD) und warf dem Bürgermeister „wissentliche Verschleierung von Investitionsplänen“ vor. Das widerspreche jeglichen Grundsätzen der Demokratie. Draude wunderte sich über die verbalen Angriffe. Dafür fehle ihr jedes Verständnis. Ihre Fraktion habe lediglich weiterhin Transparenz und Zusammenarbeit gewünscht. Im HNA-Gespräch betonte sie, dass sie enttäuscht vom Umgang sei. Die Anträge der SPD wurden abgelehnt, der Haushalt mehrheitlich verabschiedet.

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