Mehr Sicherheit

Erst Abstrich, dann Beschluss: Vor der nächsten Fritzlarer Sitzung soll es Corona-Schnelltests geben

In der Fritzlarer Stadtverordnetenversammlung soll es in der nächsten Woche Corona-Schnelltests für die Mandatsträger geben.
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In der Fritzlarer Stadtverordnetenversammlung soll es in der nächsten Woche Corona-Schnelltests für die Mandatsträger geben.

Die Stadt Fritzlar setzt einmal mehr auf Sicherheit und bietet den Stadtverordneten kurz vor der kommenden Sitzung am Donnerstag Corona-Schnelltests an. Es ist die erste Kommune im Landkreis, die dieses Angebot macht.

Fritzlar –Das öffentliche Leben in ganz Deutschland ist fast vollständig lahmgelegt. Zusammenkünfte mehrerer Menschen? Eigentlich undenkbar. Aber auch nur eigentlich. Zahlreiche politische Treffen finden nämlich auch in Pandemie-Zeiten weiterhin statt. Nur in den seltensten Fällen haben Magistrate und Gemeindevorstände im Schwalm-Eder-Kreis ihre Sitzungen wegen der Coronakrise abgesagt. Abstand und Mund-Nasen-Bedeckung waren und sind das Gebot der Stunde. Schnelltests waren bislang nicht auf der Tagesordnung.

„Im Angesicht der derzeitigen Situation wollen wir die politischen Akteure vor einer möglichen Infektion schützen“, sagt Bürgermeister Hartmut Spogat. Er habe dieses Angebot in Absprache mit dem Stadtverordnetenvorsteher Eberhard Dippolter und den Fraktionsvorsitzenden vereinbart. Dippolter betont: „Es gilt die Freiwilligkeit. Zwingen wollen wir niemanden.“

Es gehe dabei um die Verantwortung gegenüber der Gesundheit der Mandatsträger, die sich ehrenamtlich möglicherweise in Gefahr begeben. „Unser Ziel muss es sein, die Infektionszahlen zu verlangsamen“, so Spogat. Die Sitzungen in Coronazeiten ausfallen zu lassen, sei in einigen Fällen keine gute Idee. „Die Sitzung muss stattfinden, da wichtige Satzungen und Bebauungspläne beschlossen werden und dies mit der Präsenz der Mandatsträger stattfinden muss.“ Als Beispiele nennt der Rathauschef die Pläne des Schlachtbetriebes Volke und das weitere Vorgehen am Hohlen Graben. Die Hessische Gemeindeordnung sei in diesem Fall eindeutig.

Dem stimmt auch Dr. Richard Gronemeyer, Fraktionsvorsitzender der FDP, zu. Der Arzt ist mit 74 Jahren der älteste Parlamentarier in Fritzlar und hält das Schnelltest-Angebot für eine sehr sinnvolle Idee. „Wir werden natürlich nicht auf Masken und Abstand verzichten. Die Schnelltests sollen lediglich eine zusätzliche Sicherheit sein.“ Sitzungen ausfallen zu lassen, sieht Gronemeyer, ähnlich wie Spogat, kritisch: „Selbst wenn alles per Umlaufverfahren über den Haupt- und Finanzausschuss beschlossen würde, ginge eine wichtige parlamentarische Funktion verloren, beispielsweise Änderungsanträge zu stellen.“ Diese Gestaltungsmöglichkeit sei ein wichtiges Gut in der Demokratie. Am Donnerstag wird ein Fritzlarer Hausarzt plus Helferin vor Ort sein und ab 17.45 Uhr im Foyer der Stadthalle testen. Dann wird 15 Minuten gewartet, bis das Ergebnis da ist. In dieser Zeit halten sich die Stadtverordneten mit Abstand zueinander auf. Die Kosten dafür trägt die Stadt.

Die Öffentlichkeit darf an der Sitzung weiterhin teilnehmen, dennoch werden für Zuhörer keine Tests durchgeführt. Sie sitzen in einem separierten Bereich. (Daria Neu)

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