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„Spaziergänger“ vor Gericht – Angeklagte sollen gegen Corona-Regeln verstoßen haben

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Von: Cora Zinn

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Auf dem Foto sind mehrere Menschen zu sehen.
Versammlung: Die Montagsspaziergänger treffen sich regelmäßig in Fritzlar, um gegen die Coronaregeln zu demonstrieren. © Daniel Seeger

Die Thematik „Corona-Spaziergänger“ geht in die nächste Runde. Seit Donnerstag (23. Juni) läuft ein Prozess am Amtsgericht Fritzlar.

Schwalm-Eder – Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen im Schwalm-Eder-Kreis haben nun auch ein juristisches Nachspiel: Zwei mutmaßliche Corona-Spaziergängerinnen aus dem Landkreis müssen sich jetzt vor dem Fritzlarer Amtsgericht verantworten.

Beide Frauen sollen am 18. Januar 2021 an einem sogenannten Spaziergang durch Fritzlar – als Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung – teilgenommen haben.

Dabei sollen die Frauen gegen die Corona-Verordnungen verstoßen haben. Laut Anklage haben sie sich mit mehreren Menschen aus verschiedenen Haushalten getroffen. Dabei hätten sie den damals vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,5 Meter innerhalb der Gruppe, die aus 13 Personen bestand haben soll, nicht eingehalten. Acht Zeugen waren zum Verhandlungsauftakt geladen, doch zu Wort kamen sie dabei nicht. Denn das Verfahren setzte Richterin Corinna Eichler aus und vertagte es somit.

Verfahren wurde bis voraussichtlich auf Oktober vertagt

Grund dafür ist ein anderes Gerichtsverfahren. Dabei geht es um einen Corona-Spaziergänger, der auch zu der Gruppe vom 18. Januar 2021 gehören soll. Er stand bereits deshalb in Fritzlar vor Gericht, wurde zu einem Bußgeld verurteilt und legte dagegen Widerspruch ein. In nächster Instanz wird das Verfahren nun vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt verhandelt. Da dort noch kein Urteil ergangen ist, will Richterin Eichler dieses nun abwarten, ehe der Prozess gegen die zwei Frauen – in gleicher Angelegenheit – fortgesetzt wird.

Auf das laufende Verfahren in Frankfurt war auch Verteidiger Dr. Christian Knoche eingegangen. Er sprach sich dafür aus, auf die Antwort des OLG zu warten. Die Verhandlung in Fritzlar werde nun voraussichtlich erst im Herbst fortgesetzt, erklärt Eichler im HNA-Gespräch.

Corona: Treffen, Spaziergang, Versammlung – Begriffe, die kaum zu unterscheiden sind

Beim Verhandlungsauftakt in Fritzlar wurde mehrfach auch darüber diskutiert, wie Treffen, Spaziergang und Versammlung zu unterscheiden seien. Rechtsanwalt Knoche forderte immer wieder, das Verfahren gegen die beiden Frauen einzustellen und bezog sich dabei auf das Versammlungsrecht, dass Treffen zu spontanen Versammlungen erlaube.

Laut Anklage sind die sogenannten Corona-Spaziergänger in Fritzlar jedoch nicht spontan zusammengekommen, vielmehr hätten sich die Teilnehmer unter anderem über den Nachrichtendienst „Telegram“ im Internet dazu verabredet. (Cora Zinn)

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