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Fritzlar: Hessentag schlägt im Haushalt voll zu Buche

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Von: Daniel Seeger

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Im Rathaussaal in Fritzlar brachte Bürgermeister Hartmut Spogat den Haushalt für das Jahr 2023 ein.
Im Rathaussaal in Fritzlar brachte Bürgermeister Hartmut Spogat den Haushalt für das Jahr 2023 ein. © Daniel Seeger

Bürgermeister Spogat bringt in der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten den Haushalt 2023 ein. Es sind hohe Investitionen geplant.

Fritzlar – Es sind „nie da gewesene Zahlen“, die Fritzlars Bürgermeister Hartmut Spogat den Stadtverordneten am Donnerstagabend bei der Einbringung des Haushalts 2023 und des Investitionsplans präsentierte.

14,4 Millionen Euro Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Ergebnishaushalt, dazu rund 14 Millionen Euro für Investitionen. Zahlen, die – so Spogat – deutlich machen, dass man im kommenden Jahr viel geplant habe. Ein Blick in den Finanzhaushalt offenbart eine Nettoneuverschuldung von 7,6 Millionen Euro, auch wenn man diesen Betrag laut Bürgermeister wohl nicht ausschöpfen müsse.

Ergebnishaushalt

Die meisten Ausgaben für den Hessentag im Jahr 2024 schlagen bereits im Jahr 2023 zu Buche. Das führe zu einem negativen Jahresergebnis von 7,3 Millionen Euro. Diese Zahl rühre laut Spogat allein aus der Veranschlagung der Aufwendungen für den Hessentag 2024, die zur Planung und Durchführung des zehntägigen Festes benötigt werden. In 2023 werde die Stadt einen überwiegenden Teil der vertraglichen Verpflichtungen für 2024 eingehen müssen, „da wären neben Künstlerverträgen, Dienstleistungen beispielsweise auch etliche Verträge zur Beschaffung der notwendigen Infrastruktur zu nennen.“ Fritzlar werde acht Millionen Euro mit Blick auf 2024 veranschlagen müssen, auch wenn das Geld größtenteils noch nicht im Jahr 2023 fließe. Die Erträge, die mit dem Hessentag zusammenhängen, fallen erst in 2024 an. Spogat nennt hier Ticketverkauf, Sponsorengelder, Standgebühren. Auch dort kalkuliert die Stadt mit rund acht Millionen Euro.

„Würde man den Hessentag im Ergebnishaushalt 2023 ganz außen vorlassen, so würden wir mit einem guten Überschuss, rund 690 000 Euro, für das kommende Jahr planen.“ So aber bleibe unterm Strich ein Fehlbedarf für das Jahr 2023, den es mittels eines gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes zu erklären und zu konsolidieren gelte. Das sehe vor, diesen Bedarf im Ergebnishaushalt durch die Entnahme der Rücklagen aus vergangenen Jahren abzufangen. In diesen konnte die Stadt teilweise große Überschüsse verzeichnen. Der Bürgermeister zweifelt jedoch daran, dass die Rücklage tatsächlich in Anspruch genommen werden muss.

Auch die Energiekrise geht nicht spurlos an der Stadt vorbei – hier rechnet man mit rund 300 000 Euro Mehraufwand. Außerdem sollen mehrere zusätzliche halbe Stellen, größtenteils auf Zeit, geschaffen werden. Steuererhöhungen plant die Stadt nicht.

Höhere Erträge

Im Ergebnishaushalt plant die Stadt mit höheren Erträgen. Aufgeführt sind Steuern und steuerähnliche Erträge mit 14,9 Millionen Euro sowie Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen von rund 13 Millionen Euro. Insbesondere bei der Gewerbesteuer erwartet man ein deutliches Plus von rund einer Million Euro. Die Einnahmen aus andere Steuerarten bewegten sich ungefähr auf Vorjahresniveau. Ein deutliches Plus gibt es auch bei den Zuweisungen und Zuschüssen: rund 2,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die bedeuten jedoch auch höhere Umlagen an den Kreis.

Finanzhaushalt

Im Finanzhaushalt sind rund zwölf Millionen Euro an Auszahlungen für verschiedene Baumaßnahmen berücksichtigt. Beispielhaft für viele geplante Investitionen nannte Bürgermeister Spogat etliche Bautätigkeiten für den Klimaschutz – neue Fenster, energetische Sanierungen oder aber den Neukauf einer Heizungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus Wehren. Für den Einbau von Fotovoltaikanlagen will die Stadt pauschal eine Summe von 200 000 Euro zur Verfügung stellen. Es gebe bereits Fachgespräche mit Planungsbüros und es wird eine Potenzialanalyse für Freiflächenanlagen erstellt.

Die Investitionen für die Feuerwehr werden sich auf über 400 000 Euro belaufen. Außerdem will die Stadt Zufahrtssperren für die Innenstadt beschaffen. Kosten: 50 000 Euro. Für die Fortführung des Bürgerbüros sind 2,3 Millionen Euro, der Innensanierung der Stadthalle 4 Millionen Euro und für den Bau des Kunstrasenplatzes 450 000 Euro eingeplant. Für Ausbau des Radwegs R4 in Richtung Borken sind weitere 390 000 Euro sowie 100 000 Euro pauschal zum weiteren Radwegeausbau vorgesehen. (Daniel Seeger)

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