Größte Investition für Kita Sehrgärten

Fritzlarer Haushaltsplan 2021: Überschüsse trotz Coronakrise

Baugerüste stehen auf einer Baustelle: In Fritzlar entsteht ein neues Kita-Gebäude
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Noch eine Baustelle: die Kita Sehrgärten in Fritzlar.

Es ist eine gute Nachricht für die Stadt Fritzlar: Trotz der anhaltenden Widrigkeiten durch die Coronakrise plant die Verwaltung auch für 2021 mit einem ausgeglichenen Haushalt.

Mit einem Überschuss von einer Million im Ergebnishaushalt und einem Zahlungsmittelüberschuss von 126.000 Euro im Finanzhaushalt sei dieser sogar gleich zweimal ausgeglichen, betont Bürgermeister Hartmut Spogat bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Er brachte am Donnerstag den Haushaltsplan ein.

Gerade der Ergebnishaushalt sei im Vergleich zum Vorjahr jedoch nicht unberührt von der Pandemie geblieben. Rund 700.000 Euro Mehraufwendungen bei etwa 260.000 Euro Mindererträgen sind laut Spogat zu verzeichnen. Die Stadt müsse beispielsweise mit einem Minus von 300.000 Euro bei der Einkommensteuer und 200.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen rechnen. Auch die Gemeinschaftseinrichtungen und das Freibad brächten weniger Erträge als üblich. Bei der Grundsteuer B erwarte Fritzlar Mehrerträge aufgrund der Baugebiete, Neubauten und Grundstücke. „Es hängt ausdrücklich nicht mit einer Anhebung der Hebesätze zusammen, sowohl die Gewerbe- als auch die Grundsteuerhebesätze wollen wir unangetastet lassen“, betont Spogat. Höhere Aufwendungen erwarten Fritzlar bei der Kreis- und Schulumlage. Die Personalkosten steigen außerdem um rund 100.000 Euro an.

Fritzlarer Haushaltsplan 2021: Große Summe für Kita-Neubau

Ein großes Thema bei den Investitionen für 2020 ist die Kinderbetreuung. Das Defizit bei der laufenden Betreuung steige um weitere 70.000 Euro auf 2,9 Millionen Euro an. Außerdem sollen 50.000 Euro in den Bau eines Waldkindergartens fließen. Ein Umdenken für 2021 war auch in puncto Neubau der Kita Sehrgärten nötig. Zunächst habe man mit Unterstützung durch das Förderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung gerechnet. Eine verbindliche Antwort seitens des Landkreises gebe es aber nicht. Dank der günstigeren Ausschreibungsergebnisse sowie Mitteln aus der Hessenkasse und der Evangelischen Kirche sei es möglich, das Defizit zu kompensieren und somit die teilweise Investition von 1,7 Millionen Euro (insgesamt rund vier Millionen) im Jahr 2021 zu stemmen. Große Bedeutung hat laut Spogat auch die Dorfentwicklung. Dieses Programm sei der Beweis dafür, dass Ortsteile im Haushalt keineswegs vernachlässigt würden. Als Beispiele nennt er umfangreiche energetische Sanierungsarbeiten in Ungedanken und Werkel sowie den Mehrgenerationenspielplatz in Lohne.

Bei den vielen Investitionen komme es immer wieder vor, dass sie sich über mehrere Jahre strecken. Dadurch entstünden Haushaltsreste, sagt Spogat. „Hier reden wir von knapp 5,3 Millionen Euro, die uns aus Vorjahren in 2020 zur Verfügung stehen.“ Die Planung des Hessentages 2024 werde die Stadt in den kommenden Jahren immer wieder beschäftigen. Pauschal würden 50 000 Euro für den Start in die Vorbereitungen in den Haushalt 2021 aufgenommen, sagt Spogat. Für das große Landesfest gibt es einen eigenen Plan.

Fritzlarer Haushaltsplan 2021: Investitionen für Hessentag

Noch vergehen dreieinhalb Jahre bis zum Hessentag und zum 1300. Geburtstag der Stadt Fritzlar. Doch große Feste müssen geplant sein. Daher spielen die Investitionen bereits im kommenden Haushaltsjahr eine Rolle. Und auch für die weiteren Jahre wird eine Art Fahrplan aufgestellt. Bürgermeister Hartmut Spogat stellte ihn dem Parlament vor. Neben zwei Millionen Euro zum Defizitausgleich des Festes, die über die Jahre verteilt werden, stellt das Land allen Hessentagsstädten ein Investitionsvolumen von 6,5 Millionen Euro an Zuschüssen zur Verfügung. Damit können langfristige Projekte der Stadt umgesetzt werden. „Hierzu haben wir denkbare und mit dem Hessentagsbeirat abgestimmte Projekte nach Wiesbaden gemeldet“, sagt Spogat.

An oberster Stelle stehe die Sanierung der Stadthalle. Dabei wurde laut Spogat bisher keine Fördermöglichkeit aufgezeigt. Geplant seien auch der Bau einer neuen Stadtsporthalle sowie eines Kunstrasenplatzes nach den derzeit gültigen Standards. „Ein Sportförderprogramm für städtische Infrastruktur bringt einen 90-Prozent-Zuschuss“, so der Rathauschef. Es folgen der Bau von P&R-Parkplätzen am Bahnhof sowie die Sanierung von wahrscheinlichen Hessentags-Veranstaltungsflächen in der Altstadt. Auch die Entwicklung von sozialem Wohnungsbau spielen eine Rolle, ähnlich wie der Ausbau des Radwegenetzes.

Fritzlarer Haushaltsplan 2021: Zusätzliche Kreidaufnahme von 2,5 Millionen Euro

Um den städtischen Anteil an diesen Investitionen zu bewältigen, stünden den Hessentagskommunen zinsfreie Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds zur Verfügung, erklärt Spogat. „Erfreulicherweise konnten wir die letzten Jahre kontinuierlich Schulden abbauen, wodurch sich unsere Darlehensverbindlichkeiten zum Ende dieses Jahres auf voraussichtlich 11,7 Millionen Euro reduzieren werden.“ Während die letzten Haushalte ohne Darlehen auskamen, sei der kommende Haushalt mit einer zusätzlichen Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro geplant. Das Geld soll für den Parkplatzbau im Hohlen Graben und eine erste Hessentagsmaßnahme in die Hand genommen werden. In welcher Höhe die veranschlagten Kredite tatsächlich benötigen werden, werde sich in den kommenden Jahren zeigen. Grund zur Sorge gibt es laut Spogat jedenfalls nicht. (Daria Neu)

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