Gerichte im Landkreis arbeiten im Pandemie-Modus

Justitia hinter Plexiglas

Um sich vor dem Corona-Virus zu schützen, trägt auch die Schwalmstädter Amtsrichterin Mareike Pöllmann auf dem Weg zum Richterplatz einen Mund-Nase-Schutz.
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Um sich vor dem Corona-Virus zu schützen, trägt auch die Schwalmstädter Amtsrichterin Mareike Pöllmann auf dem Weg zum Richterplatz einen Mund-Nase-Schutz.

Justitia, das Symbol für Gerechtigkeit und Rechtspflege, trägt eine Augenbinde, einen Mund-Nasen-Schutz braucht sie trotz Corona-Virus aber nicht.

Das gilt eingeschränkt auch für die Menschen im und vor Gericht. Im Gerichtssaal stellen es die meisten Richter den Beteiligten frei, eine Schutzmaske zu nutzen. Er müsse natürlich das Gesicht des Angeklagten oder der Zeugen sehen, sagt der Melsungen Amtsrichter Stephan Heidelbach im HNA-Gespräch. Wie im alltäglichen Umgang miteinander, spielen Gestik und Mimik bei einem Prozess eine wichtige Rolle und fließen bei der Urteilsfindung durchaus mit ein.

Die Maskenfreiheit gilt aber ausdrücklich nur für die direkten Prozessbeteiligten, im Zuschauerbereich ist die Maske trotz des vorgeschriebenen Abstands zwischen den wenigen Sitzplätzen Pflicht. Normalerweise können beispielsweise im Amtsgericht in Melsungen rund dreißig Besucher eine Sitzung verfolgen, in Corona-Zeiten finden nur noch sieben Zuschauer im Gerichtssaal einen Platz. In Schwalmstadt sind es im großen Saal zurzeit nur maximal acht Besucher.

Plexiglas aus der JVA

Während in den großen Sitzungssälen der Gerichte der Abstand zwischen den Beteiligten oft eingehalten werden kann, nutzt man beispielsweise in Melsungen auch technische Lösungen. Im kleinen Sitzungssaal habe man Trennwände aus Plexiglasscheiben aufgebaut, sagt Heidelbach.

Plexiglasscheiben als Schutz gegen Tröpfcheninfektion im Gerichtssaal 101 in Schwalmstadt.

Auch Schwalmstadt verwendet die in der JVA-Kassel hergestellten Scheiben. Durch die Schutzscheiben sei man flexibel und müsse sich nicht unbedingt an der 1,5 Metern Abstandsregeln orientieren, erklärt eine Gerrichtsprecherin. Je nach Prozessform bedeutet das ziemlich viel Plexiglas: Bei Verhandlungen vor dem Schöffengericht stehen in Schwalmstadt nicht nur Scheiben zwischen Richter, und den links und recht sitzenden Schöffen, sondern auch noch zum Gerichtsschreiber und auf der Richterbank. Nicht schön, aber praktisch.

Abstandsgebot auch im Gericht

Wichtig: Abstandsregeln gelten nicht nur im Gerichtssaal, sondern auch davor, sagt Corinna Eichler, Amtsrichterin am Gericht in Fritzlar.

Um bei größeren Verhandlungen Menschenansammlungen zu vermeiden, müssen Beteiligte manchmal vor dem Gebäude warten, erklärt die Richterin: „Die Aufrufe des Gerichts werden nach Außen kommuniziert.“

In allen drei Gerichten versuchen die Richter, durch zeitversetzte Ladung von Zeugen aber Staus vor den Gerichtssälen zu vermeiden.

Abstand ist das Gebot der Stunde. Dazu zählen auch für die Mitarbeiter alternativer Arbeitsplätze. Homeoffice gab es auch bei den drei Gerichten schon vor der Corona-Krise.

Da bei den Amtsgerichten wie überall in Hessen in der Regel aber mit Papierakten gearbeitet werde, müsse der überwiegende Teil der Arbeit jedoch im Büro erledigt werden oder eben im Sitzungssaal, erklärt die Fritzlarer Richterin: „Verhandlungen mittels Videokonferenz sind beim Amtsgericht Fritzlar derzeit nicht vorgesehen.“

Corona-Virus hat Auswirkung auf Prozessplanung 

Ob es durch die Verschiebung von Verhandlungen in den kommenden Monaten zu einem regelrechten Prozessstau im Sommer und Herbst kommen wird, ist übrigens noch nicht gesagt.

Aktuell könne man noch nicht einschätzen, ob die Zahl der Neueingänge in den Strafsachen konstant bleibe, da sich die Kontaktsperren und die Aufforderung, zu Hause zu bleiben, auch auf das strafrechtlich relevante Verhalten ausgewirkt haben dürfte, wie Trunkenheitsfahrten nach Partybesuchen, gibt Eichler zu bedenken: „Andererseits wäre aber auch eine Verlagerung auf andere Bereiche der Strafbarkeit denkbar, zum Beispiel häusliche Gewalt.“

von Matthias Haaß

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