Frau sollte Namen und Logo ihres Salons ändern

Prozess um Markenrechte: Frisörin aus Wabern siegt gegen Weltkonzern

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Um diesen Namen und Schriftzug ging es: Heike Haase hatte ihren Salon in Ziegenhain „Viva Frisöre“ genannt. Procter & Gamble sah darin eine Verletzung seiner Markenrechte.

Ziegenhain. Eine Frisörin aus Ziegenhain hat vor Gericht gegen den Weltkonzern Procter & Gamble gewonnen. Damit endet ein dreijähriger Rechtsstreit.

Hat den Rechtsstreit gewonnen: Heike Haase.

Procter & Gamble hatte Heike Haase vorgeworfen, mit ihrem Salon „Viva Frisöre“ Markenrechte des Konzerns zu verletzen. Schließlich hatte Procter & Gamble unter der Marke Wella in Deutschland ein Haarfärbemittel „Viva“ vertrieben. Die Argumentation des US-Konzerns: Die Verwechslungsgefahr zwischen der angebotenen Frisördienstleistung und dem Haarfärbemittel sei zu groß. Anfang 2012 erhielt die 46-Jährige Wabernerin eine Unterlassungserklärung. Sie sollte ihren Frisörsalon unter einem anderen Namen führen und auch ein anderes Logo verwenden. Andernfalls würde eine Strafzahlung von mehreren Tausend Euro auf sie zukommen.

Heike Haase folgte der Aufforderung des Weltkonzerns nicht. Procter & Gamble brachte den Fall im Januar 2013 vor das Landgericht Fankfurt. Die erste Instanz gab dem Weltkonzern Recht. „Es besteht eine Ähnlichkeit zwischen den Waren der Klägerin und der von der Beklagten angebotenen Dienstleistung“, heißt es in dem Urteil. Haarpflegeprodukte würden bei einem Frisör schließlich nicht nur verwendet, sondern auch verkauft. Heike Haase legte mit ihrem Anwalt Ingmar Theiß aus Fritzlar Rechtsmittel ein. Der Fall wurde vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt aufgerollt. Das Gericht sah die Verwechslungsgefahr nicht und hat die Klage abgewiesen.

Procter & Gamble wollte bis vor den Bundesgerichtshof ziehen, scheiterte jedoch. Eine Revision des Falls wurde nicht zugelassen. „Das Urteil war inhaltlich richtig, es gab nichts zu beanstanden“, erklärte Theiß.

Der Konzern Procter & Gamble 

Trägt auch den Namen Viva: das Färbemittel der Procter & Gamble-Marke Wella.

Procter & Gamble (P&G) wurde 1837 von William Procter und James Gamble in Cincinnati/Ohio gegründet. Mit etwa 118.000 Mitarbeitern ist P&G eines der größten Konsumgüterunternehmen der Welt. „Fünf Milliarden Mal am Tag kommen die Verbraucher mit den Marken von P&G in Berührung. In neun von zehn Haushalten gibt es mindestens ein Produkt von P&G“, schreibt der Konzern auf seiner Internetseite.

Das Unternehmen erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2009/2010 einen Nettogewinn von 12,7 Milliarden US-Dollar. Die erste Produktionsstätte in Deutschland wurde 1963 in Worms eröffnet, produziert wurden Waschmittel und Weichspüler.

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