Kasseler Landgericht

Prozess gegen falsche Ärztin: Befangenheitsantrag gegen Richter ohne Erfolg

Der Prozess gegen die falsche Ärztin aus dem Schwalm-Eder-Kreis am Landgericht Kassel geht weiter. Ein Befangenheitsantrag gegen den zuständigen Richter wurde abgewiesen. (Archivbild)
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Der Prozess gegen die falsche Ärztin aus dem Schwalm-Eder-Kreis am Landgericht Kassel geht weiter. Ein Befangenheitsantrag gegen den zuständigen Richter wurde abgewiesen. (Archivbild)

Die Verteidiger von Meike S. hatten Richter Volker Mütze Befangenheit vorgeworfen. Die prüfende Kammer hat den Antrag nun zurückgewiesen. Der Prozess kann fortgesetzt werden.

Fritzlar/Kassel – Die Entscheidung ist gefallen: Das Verfahren gegen Meike S., der fünffacher Mord und versuchter Mord in elf Fällen vorgeworfen wird, geht unter dem Vorsitz von Richter Volker Mütze am Landgericht in Kassel weiter. Der Befangenheitsantrag, den die Anwälte von Meike S. gegen den Vorsitzenden der 6. Strafkammer sowie gegen die weiteren an der Hauptverhandlung mitwirkenden Berufsrichter gestellt hatten, wurde als unbegründet zurückgewiesen.

Und das mit deutlichen Worten: Es gebe keinerlei Anhaltspunkte, die ein Misstrauen gegen die Unparteilichkeit der Berufsrichter rechtfertige. „Unter Anwendung des rechtlich gebotenen Maßstabs liege kein Grund vor, der bei verständiger und vernünftiger Würdigung Anlass zu Zweifeln an der Neutralität der abgelehnten Richter gebe“, heißt es konkret in der Begründung der Entscheidung. Hätte die den Befangenheitsantrag prüfende Kammer des Kasseler Landgerichts diesem stattgegeben, wäre der Prozess geplatzt und hätte vor einer anderen Strafkammer komplett neu aufgerollt werden müssen.

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Falsche Ärztin: Meike S. soll sich Anstellung als Assistenzärztin erschlichen haben, ohne Ärztin zu sein

Nun ist der Vorwurf der Verteidiger Dr. Sven Schoeller und Thomas Hammer, das Gericht habe die Unterlagen nicht so vorbereitet, dass die Verteidigung den Gutachtern folgen könnte, hinfällig. Das trifft auch auf die im Namen von Meike S. geübte Kritik zu, dass das Gericht „mangelnden Aufklärungswillen“ zeige. Mütze sei vielmehr bestrebt, eine bestmögliche Verteidigung zu ermöglichen, heißt es von der prüfenden Kammer. Es sei auch nicht zu erkennen, dass Mütze und seine Kollegen nicht zu einer sorgfältigen Beweisaufnahme und Aufklärung der Umstände bereit seien.

Gerichtsprozess zu falscher Ärztin: Der Vorsitzende Richter Volker Mütze (Archivfoto) wurde vom Vorwurf der Befangenheit freigesprochen.

Seit Januar 2021 muss sich die 51-jährige Meike S. vor Gericht verantworten, weil sie sich am Fritzlarer Hospital zum Heiligen Geist eine Anstellung als Assistenzärztin erschlichen haben soll, ohne Ärztin zu sein. Von 2015 bis 2018 hat Meike S. im Hospital gearbeitet. Bei rund 500 Operationen soll die falsche Ärztin dort als Anästhesistin für die Narkose der Patienten zuständig gewesen sein. Fünf Menschen überlebten dies nicht, weshalb sie wegen Mordes angeklagt wurde. (Maja Yüce)

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