1. Startseite
  2. Lokales
  3. Fritzlar-Homberg
  4. Fritzlar

Streit um Parkgebühren in Fritzlar geht weiter

Erstellt:

Von: Daniel Seeger

Kommentare

Der Parkplatz am Grauen Turm sollte nach dem Willen der Koalition für Anwohner reserviert sein. Parken für andere Verkehrsteilnehmer wäre nur zeitlich begrenzt möglich gewesen.
Der Parkplatz am Grauen Turm sollte nach dem Willen der Koalition für Anwohner reserviert sein. Parken für andere Verkehrsteilnehmer wäre nur zeitlich begrenzt möglich gewesen. © Peter Zerhau

Fritzlarer Stadtverordnete diskutieren über Kosten

Fritzlar – Mit dem Thema Parkgebühren kam in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung in Fritzlar ein heikles Thema auf den Tisch – und wurde teils hitzig diskutiert. Bürgermeister Hartmut Spogat (CDU) gelang es, den Streit zumindest vorübergehend mit einem Antrag zu entschärfen, dem alle Fraktionen zustimmten.

Mit einem Antrag wollte zuvor die Koalition aus SPD, Grünen und Freie Wähler die Parkraumbewirtschaftung der Stadt neu ordnen. An vielen Stellen sollte die kostenlose Parkdauer begrenzt und für längeres Parken Gebühren erhoben werden. Ergänzend zum Anwohnerparken hatte die Koalition auch eine Lösung für Beschäftigte vorgesehen, die ihren Arbeitsort in der Altstadt haben. Ursprünglich war geplant, dass eine Arbeitsgruppe (AG) aus Vertretern aller Parteien einen Kompromiss erarbeitet. Die tagte in der Vergangenheit auch zweimal. Mit offensichtlich mäßigem Erfolg.

„Wir haben zweimal getagt. Und das Ergebnis war einigermaßen ernüchternd“, resümierte der Fraktionsvorsitzende Mario Jung die bisherigen Sitzungen der AG aus SPD-Sicht und begründete damit, dass die Koalition nun den Antrag eingebracht hatte. Jung warf den beiden Teilnehmern der CDU vor, weder eine einheitliche Linie noch eine Führung zu haben. Die CDU-Vertreter hätten signalisiert, dass sie den Prozess lediglich verzögern wollten.

Streit um Parkplatzgebühren im Fritzlarer Parlament

Diese Vorwürfe wollte CDU-Vertreter Ingmar Theiß nicht im Raum stehen lassen. „Was Mario Jung zur Arbeitsgruppe anführt, ist nicht nur unwahr, sondern unanständig“, sagte er in der Debatte. Theiß sprach mit Blick auf den Antrag der Koalition von einem „schwarzen Tag für Fritzlar“ und prophezeite, dass die Stadt im Schwarzbuch der Steuerzahler landen werde. Theiß spielte damit auf einen zuvor gefassten Beschluss an, der sich mit dem Umbau der Allee befasste.

Die Koalition hatte sich dabei gegen die Stimmen der CDU für eine Variante entschieden. Theiß kritisierte diese als Verschwendung von Steuergeld. „Die Parkplatzgebühren werden nun eingeführt, um Ihre Politik zu finanzieren“, sagte er in Richtung der Koalition. Der CDU-Stadtverordnete kritisierte weiterhin, dass der Antrag der Koalition weder mögliche Nachteile für die lokale Wirtschaft im Blick habe noch den Verwaltungsaufwand beleuchte.

Nach einigen weiteren Wortmeldungen erinnerte Bürgermeister Spogat daran, dass das Thema Parkgebühren eigentlich Aufgabe der Verwaltung sei. Der Stadtverordnetenversammlung stehe jedoch eine Mitentscheidung zu. „Wir wollen nicht Gefahr laufen, dass ich dem Beschluss der Stadtverordneten widerspreche“, sagte Spogat in der Debatte und brachte einen Antrag ein, der den Antrag der Koalition zur weiteren Beratung in den Magistrat verweist. Dem stimmten alle zu. Die Diskussionen um Parkgebühren in der Dom- und Kaiserstadt gehen nun in eine weitere Runde. (Daniel Seeger)

Auch interessant

Kommentare