Gebühr kommt in Stufen: Gemeindevertreter beschlossen neue Kindergarten-Satzung - „Erhöhung notwendig“

Edermünde. Für die Betreuung ihrer Kinder zwischen einem und sechs Jahren müssen die Eltern in Edermünde ab 1. August höhere Gebühren zahlen. Zusätzlich wird ein neues Betreuungszeiten-Modell eingeführt, frühere flexiblere Wahlmodelle gehören der Vergangenheit an.

Das beschlossen die Gemeindevertreter am Montagabend im DGH Holzhausen/Hahn einstimmig. Gleichzeitig kamen sie den Eltern entgegen, indem sie die Einführung der Gebühr für Kinder über drei Jahren in drei Stufen beschlossen.

Die zu zahlende Summe wird danach zum 1. August 30 Prozent, zum 1. Dezember 60 Prozent und zum 1. März 2016 100 Prozent betragen. „Mit der Staffelung können sich die Eltern besser daran gewöhnen, dass sie jetzt zahlen müssen“, sagte Ruth Pfannstiel (CDU). Man habe die Gebührenerhebung lange diskutiert, sie sei aber ein moderater und angemessener Weg. Als richtig und wichtig bezeichnete sie die feste Zeitstruktur, die es in den Kindergärten jetzt gebe. Damit hätten die vier Kitas in Edermünde einen verlässlichen Rahmen für ihre konzeptionelle Arbeit.

Markus Opitz (FWG) kritisierte die hessische Landesregierung, die die Gemeinden mit ihrem Kinder-Förder-Gesetz (Kifög) in die Bredouille bringe, was Betreuungszeiten angehe. Ihm wäre es lieber gewesen, man hätte den Eltern etwas mehr Luft gegeben, sich an die neuen Gebühren zu gewöhnen.

Trotz der Gebührenanhebung werde man als Gemeinde eine Million Euro jährlich für die Kitas zuschießen, sagte Günter Rudolph (SPD). Nun hätten die Eltern sieben Monate Zeit, bis die volle Gebühr wirke. Es sei keine populäre, aber verantwortungsvolle Entscheidung des Parlaments.

„War vielleicht Fehler“

Gute Betreuung koste halt auch viel Geld, meinte Oliver Steyer (Grüne). Vielleicht sei es ein Fehler gewesen, ab 2011 die Gebührenfreiheit einzuführen, aber heute sei man sich einig, dass akzeptable Gebühren notwendig seien.

Bürgermeister Thomas Petrich betonte, dass man sich angesichts eines nur noch knappen Haushaltsausgleichs die kostenlose Kita-Nutzung nicht mehr leisten könne. Mit der Kirche, die die beiden Kitas in Besse als Träger betreibt, sei man sich einig geworden, in allen Kitas die gleichen Gebühren für das gleiche Angebot zu erheben.

Petrich ergänzte, dass nach dem neuen Kifög nicht mehr jeder einzelne Platz, sondern die abgeschlossenen Verträge als Grundlage für Zuschüsse des Landes dienen. Deshalb seien flexible Betreuungszeiten nicht mehr ohne erhebliche finanzielle Einbußen möglich.

Diese Kostennachteile müssten den Eltern angerechnet werden, die unter dem Strich in den allermeisten Fällen dann keinen Kostenvorteil mehr hätten.

Von Ulrike Lange-Michael

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