SPD hatte Jahrzehnte lang die Mehrheit im Stadtparlament

Erstmals Koalition in Gudensberg: SPD und CDU gehen Bündnis ein

Über die Belange der Stadt Gudensberg beraten künftig SPD und CDU gemeinsam in einer Koalition im Stadtparlament.
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Über die Belange der Stadt Gudensberg beraten künftig SPD und CDU gemeinsam in einer Koalition im Stadtparlament.

Ein Novum in Gudensberg: Die SPD und die CDU bilden eine Koalition im Stadtparlament. Gemeinsam haben sie so eine knappe Mehrheit und besetzen 16 von 31 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung.

Ein Novum ist es deshalb, weil die SPD nach der Kommunalwahl im März nach Jahrzehnten ihre absolute Mehrheit im Gudensberger Parlament verloren hat und nun in einem Bündnis die Gremienarbeit fortsetzen muss. Sie erlangte bei der Kommunalwahl 36,6 Prozent, ein Minus von knapp 24 Prozent im Vergleich zu 2016. Damit zeichnete sich – wie im gesamten Kreis – ein Trend ab: Eine weitere Hochburg etablierter Parteien ist gefallen. Dennoch sei man optimistisch und werde sich weiterhin bei den für Stadt und Bürger wichtigen Themen einsetzen, erklärt Michael Höhmann, Fraktionsvorsitzender der SPD gegenüber der HNA.

Sondierungsgespräche habe die SPD mit allen Fraktionen geführt. Eine Zusammenarbeit wollte sie mit keiner Fraktion grundsätzlich ausschließen. Darüber hinaus hatten CDU und SPD gemeinsame Gespräche mit den Grünen geführt. Allerdings habe sich herauskristallisiert, „dass die Grünen zunächst selbst ihre parlamentarische Arbeit aufnehmen müssen. Sie haben sich ja komplett neu aufgestellt“, so Höhmann. Mit der FWG hingegen gebe es keine gemeinsame Basis. Aber: Alle Fraktionen haben sich darauf geeinigt, dass es regelmäßige Gesprächsrunden geben soll.

Simone Damm

SPD und CDU arbeiteten schon seit Ende der 1940er-Jahre in Gudensberg zusammen, so Höhmann. Simone Damm, CDU-Fraktionsvorsitzende: „Seit über 70 Jahren stellen sich CDU und SPD in Gudensberg der Kommunalpolitik. Schon immer verbindet der Wettstreit um die besten Lösungen für Gudensberg. Nun übernehmen wir gemeinsam Verantwortung.“

Bei den Gesprächen zwischen CDU und SPD hätten sich Überschneidungen bei Themen ergeben. So wollen beide Fraktionen, dass das Ordnungsamt in Gudensberg wieder angesiedelt und ein Jugendbeirat eingerichtet wird. Auch die Stadtentwicklung in Einklang mit Klimaneutralität hätten sie sich auf die Fahne geschrieben. „Die Altstadt muss wieder zum Aushängeschild werden. Und Fachärzte müssen gewonnen werden“, zählen sie auf.

Die Parlamentsarbeit

Auch weitere Entscheidungen zur parlamentarischen Arbeiten sind bereits gefallen: Die SPD-Fraktion wird den Kandidaten für den Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung stellen und kandidiert für den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss. Die CDU strebt den Vorsitz des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses an. Für die Wahl zum Magistrat treten SPD und CDU mit einer gemeinsamen Liste an. Die CDU wolle die Stelle des Ersten Stadtrats für eine halbe Wahlperiode besetzen und dann ihrem Koalitionspartner wieder überlassen.

Michael Höhmann

Grund zur sorgfältigen Vorbereitung bestünde. Die neuen Mandatsträger hätten jede Menge Arbeit vor sich. „Die Folgen der noch längst nicht überwundenen Pandemie für die Wirtschaft und Gesellschaft sind nicht absehbar“, sagt Höhmann. Das gelte auch für städtische Finanzen. „In dieser Situation braucht Gudensberg stabile Verhältnisse für die beide Fraktionen stehen“.

Die Fraktionsarbeit

Als SPD-Vorsitzender geht Höhmann noch einmal auf die Wahl ein: „Als stärkste Fraktion im Parlament sind wir in der Verantwortung, Gudensberg weiterzuentwickeln. Dabei gilt es aber, neue Wege zu beschreiten. Unsere bisherige Arbeit werden wir deshalb analysieren und strategisch neu ausrichten.“

Ein erster Schritt sei der um zwei Positionen erweiterte Fraktionsvorstand, den die SPD neu gewählt hat. Er setzt sich nun aus Michael Höhmann als Fraktionsvorsitzender und den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Julian Brand und Yvonne Ruppert, Schriftführerin Sandra Gogrefe sowie Florian Geißer als Verwaltungs- und Programmreferent und Nadine Millich als Medienreferentin zusammen. Zur Kritik, die SPD wolle niemanden einbeziehen, antwortet Stadtparteivorsitzender Tim Herbst so: „Wir wollen Mandatsträger als auch Bürger künftig noch stärker in Entscheidungsprozesse einbeziehen.“ Foto: CDU und Gudensberg

Von Linett Hanert

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