Haushalt durch Schlüsselzuweisungen nahezu ausgeglichen

Haushalt: Stadt Fritzlar nun doch mit schwarzer Null

Der Fritzlarer Dom.
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Der Haushalt der Dom- und Kaiserstadt Fritzlar wird in 2022 nahezu ausgeglichen sein.

Das sind gute Nachrichten für die Domstadt: Sie kann nun, entgegen der bisherigen Annahmen, für 2022 mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen.

Fritzlar – Dr. Christoph Pohl, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, berichtete in der Stadtverordnetenversammlung, dass der Ergebnishaushalt statt eines Fehlbetrags von rund 350 000 Euro lediglich ein Defizit von 2000 Euro aufweist.

Im Finanzhaushalt schlägt ein Überschuss von rund 250 000 Euro zu Buche. Bislang rechnete die Stadt mit einem Defizit von 90 000 Euro.

Der plötzliche Geldsegen hängt mit der Berechnung der Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen zusammen. Deren Höhe sei erst 14 Tage nachdem er den Haushalt im November eingebracht hatte, bekannt geworden, erläuterte Bürgermeister Hartmut Spogat (CDU). Den Haushalt 2022 und das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 verabschiedeten die Stadtverordneten einstimmig.

Haushalt Fritzlar: „Mit dem Schrecken davongekommen“

„Fritzlar kommt mit Blick auf den Haushalt mit dem Schrecken davon“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Mario Jung in der Diskussion. Es gebe angesichts der vorliegenden Zahlen keinen Grund, ängstlich zu sein. Dennoch sei durch das zunächst einkalkulierte Defizit noch einmal vor Augen geführt worden, dass die finanziellen Ressourcen Fritzlars endlich seien.

Gefahren verortete Jung, mit Blick auf die umfangreichen Investitionen der Stadt, insbesondere bei Preisschwankungen von Baustoffen und Lieferverzögerungen. Er sprach von rund 25 Millionen Euro, die Fritzlar in den vergangenen und kommenden Jahren für Infrastrukturprojekte wie die Sanierung der Stadthalle, den Kunstrasenplatz oder etwa die Umgestaltung des Bahnhofs eingeplant habe. Dabei könnten Kostensteigerungen von 10 oder gar 20 Prozent dramatische Folgen für den Haushalt haben. Nichtsdestotrotz bewertete Jung die Investitionen als notwendig.

Haushalt Fritzlar: Hessentag als „Investitionsmotor“

Michael Schär (CDU) betonte ebenfalls die Notwendigkeit der geplanten Investitionen – insbesondere mit Blick auf den Hessentag im Jahr 2024, den er als „Investitionsmotor“ für Fritzlar bezeichnete. „Wir nutzen unsere Potenziale und investieren in die Zukunft“, sagte Schär.

Dass trotz stattlicher Investitionen die Steuerhebesätze nicht erhöht werden, schaffe Verlässlichkeit für Bürger und Gewerbetreibende. So bleibe Fritzlar ein attraktiver Standort. Auf Wunsch der CDU sei in den nun verabschiedeten Haushalt noch eine dauerhafte jährliche Bezuschussung des Ambulanten Kinder und Jugendhospizdienst Fritzlar aufgenommen worden. Der Verein wird fortan 500 Euro jährlich von der Stadt erhalten. Die nun in den Haushalt eingeflossenen Mehreinnahmen bezeichnete Schär als „erfreulich“.

„Wir freuen uns zu hören, dass die zu erwartenden Einnahmen höher als im vergangenen Jahr ausfallen“ sagte Dr. Ulfert Schlotthauer von den Fritzlarer Grünen. Er betonte ebenfalls die Notwendigkeit der städtischen Investitionen, wie etwa dem Neubau des Bürgerbüros. Unumgänglich seien auch die Straßensanierung der Allee und der Ausbau der Radwege. „Fritzlar ist attraktiv und soll es auch bleiben.“

Dr. Baschar Malek (FDP) sagte, dass die Stadt keine Angst vor Investitionen haben dürfe, aber nichtsdestotrotz mit Vorsicht agieren sollte. „Alle Entscheidungen in der Zukunft sollten unserer Wirtschaft zugutekommen“, betonte der Vertreter der Liberalen.

Von Daniel Seeger

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