Hohe Schulden: Parlamentarier besorgt um finanzielle Schieflage Hombergs
Homberg. Als sich abzeichnete, dass die Stadtverordneten in ihrer Sondersitzung am Donnerstagabend mehrheitlich für die Erhöhung des finanziellen Spielraums der Stadt entscheiden würden, ergriff Bürgermeister Martin Wagner das Wort und dankte den Parlamentariern. Überschwänglich.
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„So beweihräuchert kann ich kaum noch gehen, ich schwebe zum Rednerpult“, sagte Stefan Gerlach (SPD) daraufhin. Doch bevor es zu der Lobrede des Bürgermeisters kam, hatten es sich die Stadtverordneten nicht leicht gemacht. Mit der Erhöhung des Kassenkreditbetrages um vier Millionen Euro auf insgesamt 12 Millionen Euro stand nur ein Tagesordnungspunkt in der Sitzung im Rathaussaal an.
Zwei Stunden diskutierten die Fraktionen über die finanzielle Situation der Stadt. Und sie übten Kritik: Zu spät sei ihnen die finanzielle Entwicklung klar geworden. Ein Grund dafür sei, dass sie nicht rechtzeitig informiert worden seien. Zudem bemängelten sie, dass der Haushalt der Stadt noch immer nicht vorliege. Dazu Wagner: Das liege zum Teil auch daran, dass man der neuen Fraktion – der FWG – eine Art Eingewöhnungszeit habe geben wollen.
Die Zeit der hohen finanziellen Risiken muss vorbei sein
„Wir wissen doch gar nicht, wie sich die Schulden entwickeln und haben keine Ahnung, wie hoch der Fehlbetrag ist“, sagte Klaus Bölling (Grüne). Seine Fraktion stimmte als einzige der Erhöhung nicht zu. „Weil wir das nicht können, wenn wir zwei Planungen laufen haben, die uns in den finanziellen Abgrund führen“, erklärte er und spielte auf das geplante Einkaufszentrum Ost in der Altstadt und den möglichen Kauf ehemaliger Bundeswehrliegenschaften an. Die Situation sei zudem so gravierend, „dass wir sie nicht ohne externen Sachverstand auf die Reihe bekommen“, betonte Bölling.
„Wir machen uns große Sorgen“, sagte Stefan Gerlach (SPD) mit Blick auf die Schulden der Stadt. „Diese Entwicklung haben wir nicht kommen sehen. Vielleicht, weil wir zu blöd sind, aber wir wurden auch nicht vom Bürgermeister darauf hingewiesen“, erklärte Gerlach. Für Hobbypolitiker, wie es die Stadtverordneten seien, sei es schwer alles zu überblicken.
An die heiligen Kühe gehen
Die Lage der Stadt werde sich sogar noch verschlechtern. Seit über zehn Jahren lebe die Stadt über ihre Verhältnisse. „Sie gibt mehr aus als sie einnimmt.“ Jetzt müsse man auch die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand stellen, sagte er und nannte Schwimmbad, Kindergärten, Dorfgemeinschaftshäuser und Feuerwehr als Beispiel. Man müsse auch über Gebührenerhöhungen reden. „Das ist etwas, was kein Politiker gerne macht, aber wir werden nicht drumherum kommen.“ Man dürfe zugleich nicht den Fehler machen und nichts mehr investieren.
Wir müssen lernen, die Wahrheit zu sagen
Ebenfalls nicht auf Investitionen verzichten will die CDU, sagte Michael Spork. Und FDP-Mann Manfred Ripke betonte, dass man das Geld in der Vergangenheit nicht in die Luft geschossen habe: „Wir haben damit etwas für Homberg geschaffen.“
Man müsse zwingend ein gemeinsames Sparziel festlegen, sagte Achim Jäger (FWG). Denn er gehe davon aus, dass die Schulden der Stadt insgesamt über 50 Millionen Euro liegen. Die FWG forderte unter anderem die Vereinbarung von Terminen für die Einbringung des Haushaltes und eine bessere Informationspolitik.