Diskussion über die Sanierung der Stadtmauer in Homberg
Wegen der entstandenen Mehrkosten wollen Hombergs Stadtverordnete Regressansprüche geltend machen - so lautet das Ergebnis der jüngsten Sitzung.
Homberg – Die Sanierung der Stadtmauer im Zuge des Straßenbaus Hersfelder Straße hat in der Homberger Stadtverordnetenversammlung zu einer Diskussion geführt. Konkret ging es um zusätzliche Kosten, die wegen eines Teil-Einsturzes der Stadtmauer entstanden sind.
Für die Sicherungsarbeiten und das Beheben des Schadens fallen nun 125 000 Euro an. Die Abteilung „Technische Dienste“ der Stadt hat daher zunächst vorgeschlagen, das Geld aus dem Investitionsprojekt „Umstrukturierung städtischer Verwaltungsgebäude“ zu nehmen. Für diese Investition soll dann im Haushalt 2024 das Geld neu eingestellt werden. Dem stimmten die Stadtverordneten bei drei Enthaltungen aus den Reihen der FWG und CDU zu.
Wer zahlt die entstandenen Mehrkosten?
Doch dabei blieb es nicht. Günther Koch (FWG) zeigte sich alles andere als positiv gestimmt über die nun anfallenden Kosten. Es habe von Anfang an die Gefahr bestanden, dass bei einer Sanierung der Hersfelder Straße die Stadtmauer Schaden nehmen könnte, erläuterte er. „Und nun siehe da, sie ist gerutscht“, sagte Koch. Ihm gehe es nun darum, dass jemand – und eben nicht die Stadt Homberg – die Kosten tragen müsse.
„Wer hat die Mehrkosten zu verantworten und wer trägt sie?“, fragte er in die Runde. Bürgermeister Dr. Nico Ritz entgegnete darauf, dass der Magistrat beauftragt werden könne, zu prüfen, ob jemand für die Mehrkosten belangt werden könnte. Allerdings sei solch eine Prüfung ebenfalls mit Kosten verbunden.
Auch Carsten Giesa (CDU) war der Meinung, dass die potenziellen Verursacher angeschrieben werden müssten und deren Haftpflichtversicherung im besten Fall dann die Kosten übernehmen müsste. Ginge diese Rechnung auf, wären das die Bietergemeinschaft Fröde Bauunternehmen aus Homberg, Spesa Spezialbau und Sanierung aus Nordhausen und Weber-Ingenieure Homberg.
Magistrat prüft Regressansprüche
Für Marcel Smolka (Grüne) sei dieser Gedankengang allerdings nicht ganz rund. „Die Stadtmauer ist städtisches Eigentum, außerdem haben damals Naturgewalten gewütet“, sagt er. Die Stadtmauer ist im Januar nach mehrtägigem Dauerregen abgerutscht (HNA berichtete). Allerdings wurde damals nur über die tatsächliche Ursache spekuliert. Der Dauerregen wurde dabei als eine mögliche Ursache genannt.
Die Parlamentarier erweiterten daher den Beschluss: Der Magistrat soll prüfen, ob Regressansprüche an Planer und Unternehmen geltend zu machen seien. Danach liege die weitere Entscheidung beim Haupt- und Finanzausschuss. Dem stimmten die Stadtverordneten bei fünf Enthaltungen zu. Enthalten haben sich Mitglieder der SPD und Grünen. (Lea Beckmann)