Nicht genügend Zeit zur Vorbereitung

Doch kein Bürgerbegehren gegen geplanten Kindergarten in Homberger Innenstadt

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Für eine solche Lösung hatte sich das Homberger Parlament Anfang des Jahres entschieden: Die Scheune Landesfeind in der Innenstadt soll zum Kindergarten umgebaut werden.

Homberg. Die Bürgerliste Homberg will nun doch kein Bürgerbegehren gegen den Bau eines neuen Kindergartens in der Innenstadt starten. Die Zeit für die Vorbereitung und das Sammeln der Unterschriften wäre zu kurz, erklärte Heinrich Nistler am Wochenende in einer Pressemitteilung.

Zur Kommunalwahl war die Bürgerliste erstmals in Homberg angetreten und hatte zwei Sitze errungen.

Die Bürgerliste werde das Thema weiter konstruktiv begleiten. Dabei werde eine günstigere, früher verfügbare und für die Bedürfnisse der Kinder und Eltern bessere Lösung im Fokus stehen, heißt es in der Pressemitteilung.

Durch neue Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl und durch neue Mandatsträger in den Fraktionen bestehe die Möglichkeit, auf parlamentarischem Wege eine bessere Entscheidung zu treffen.

Für ein Bürgerbegehren wären laut Heinrich Nistler 1100 Unterschriften notwendig gewesen. Es seien nur acht Wochen Zeit gewesen, wenn einsolches Verfahren nach einer Entscheidung des Stadtparlamentes hätte stattfinden sollen. In dieser Zeit hätte das Anliegen in eine juristisch wasserfeste Form gebracht werden müssen, am besten mit spezialisierten Fachanwälten. Für Unterschriften zu einem Bürgerbegehren müssten viele Gespräche geführt und Hintergründe erläutert werden.

Die Homberger Verwaltung hätte als neutrale Instanz bei der juristisch korrekten Formulierung eines Bürgerbegehrens helfen müssen, erklärte Nistler. Ihr Verzögerungsverhalten zeige, dass sie das nicht gewollt habe.

Sollte entgegen aller Vernunft keine andere Lösung durchsetzbar sein, müsse es das Ziel sein, dass die bisher beschlossene Lösung wenigstens zeitgerecht einsatzbereit ist; und zwar innerhalb des veranschlagten Kostenrahmens, mit allen genannten Fördermitteln und mit Erfüllung aller gesetzlichen Anforderungen. Ein Debakel wie beim Ärztehaus werde die Bürgerliste auf keinen Fall mit tragen.

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