Rückschlag kurz vorm Ziel

Homberg rechnet mit 500.000 Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen

Homberg. Eigentlich hätte Hombergs Bürgermeister Dr. Nico Ritz in der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag eine gute Nachricht verkünden können. Eigentlich. Daraus wird nichts.

Statt der Nachricht, dass man ganz kurz davor sei, das Einspar-Ziel des Rettungsschirms einzuhalten, wird er nun eine schlechte Nachricht verkünden müssen. Denn statt der kalkulierten 6 Mio. Euro werden wohl nur 5,5 Mio. Euro an Gewerbesteuer in die Stadtkasse fließen.

Konkret bedeutet das, dass - abzüglich von rund 53.000 Euro Gewerbesteuerumlage, die die Stadt weniger zahlen muss - nun weitere 447.000 Euro eingespart werden müssen, um nicht aus dem Schutzschirm fliegen. Dessen Bedingung ist, dass die Stadt in diesem Jahr das Defizit von 172.000 Euro nicht überschreiten darf. Die Folge: Die Stadt musste für 2015 eine Million Euro Defizit abbauen. Jetzt kommen die 447.000 Euro noch hinzu.

Über den Rückschlag informierte Ritz den Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend in öffentlicher Sitzung.

Dabei war man bereits knapp davor, die Auflagen des Rettungsschirms zu erfüllen: Bis auf 22.000 Euro hatten es Verwaltung und Politik geschafft, das Defizit von 302.000 Euro, das es im Dezember noch gab, abzubauen.

Weniger Personalkosten

Den größten Anteil daran hatte die Personalkostenreduzierung. Laut einer Berechnung vom Dezember werden beim Personal 168 000 Euro gespart. Geld in die Kasse bringen sollen die Einführung der Parkgebühren (80.000 Euro) und die Einführung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (140.000 Euro). Insgesamt sorgte ein Einmaleffekt für einen großen Ruck: Die Auflösung der Forstrücklage brachte bereits 400.000 Euro (wir berichteten).

Zurückhaltend geplant 

Man habe zurückhaltend geplant, sagt Ralf Debus vom Steueramt. So habe man im November noch bei 6 Mio. Gewerbesteuereinnahmen gestanden. Dann gab es bei zwei großen Unternehmen Einbrüche und es wurden kleinere Zahlen als prognostiziert gemeldet. Und: Auch einige kleinere Unternehmen meldeten geringere Einnahmen. „Anfang des Monats zeichnete sich dann ab, dass wir es nicht schaffen“, erklärt Debus. Zwar könne es in einigen Monaten wieder eine positive Entwicklung geben und die Unternehmen Nachzahlungen leisten. Das reiche aber nicht für eine verlässliche Rechnung.

In den vergangenen 20 Jahren seien die Schätzungen immer sehr verlässlich gewesen, betont Debus. „Es ging sogar stetig nach oben.“ Zudem habe es geheißen, dass 2014 für die Wirtschaft ein gutes Jahr war. Daher habe man ruhigen Gewissens 6 Mio. Euro für 2015 angesetzt. Zum Vergleich: 2013 flossen 6,085 Mio. Euro Gewerbesteuer.

Wo die 447.000 Euro eingespart werden müssen, entscheidet die Politik. „Wir hinterfragen alles, und sind es noch so kleine Bausteine“, sagt Debus. „In der Summe lohnt es sich.“

Von Maja Yüce 

Stadtverordnetensitzung: Donnerstag, 29. Januar, 19 Uhr, Stadthalle Homberg.

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