Homberger Stadtteil mit Parolen beklebt
Rechte verteilen Sprüche: Identitäre Bewegung in Lengemannsau unterwegs
Lengemannsau. Im Homberger Stadtteil Lengemannsau sind Aufkleber der Identitären Bewegung aufgetaucht.
Die rechte Bewegung hat Straßenlaternen mit Sprüchen wie „Wehr dich! Es ist dein Land!“ und „Heimatliebe ist kein Verbrechen“ beklebt. Rechtlich begehen die Identitären damit aber keine Straftat.
Die sogenannten Spuckis lassen sich in den meisten Fällen nämlich rückstandslos entfernen. Damit begeht die Bewegung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, keine Sachbeschädigung, berichtet Polizeisprecher Volker Schulz. Die Bewegung nutze zudem weder verfassungsfeindliche Symbole noch verfassungsfeindliche Sprüche.
Im Jahr 2015 waren besonders an Schulen im Landkreis Aufkleber aufgetaucht, teilt Thomas Werner mit, der die Projekte „Gewalt geht nicht“ und „Demokratie leben“ beim Landkreis betreut. Bisher sei es allerdings wieder ruhig um die Identitäre Bewegung gewesen. Dennoch tauche sie immer wieder mit Aktionen wie dieser im Schwalm-Eder-Kreis auf.
So hängten die Aktivisten im Oktober in Homberg und Melsungen ihre Plakate zur Wahlwerbung der Parteien, sagt Schulz. Die Polizei vermutet, dass die Bewegung diese Plakate als Plattform nutzen wollte. Von einer Gruppierung spricht die Polizei aber nicht.
Wie schwierig Anhänger der Bewegung zu fassen sind, bestätigt Thomas Werner: „Wir können nicht einschätzen, wie groß diese Gruppe ist.“ Klar sei aber, dass die Bewegung ihre Sprüche immer wieder verteilt – auch wenn die Aufkleber entfernt wurden, sagt Werner. Der Landkreis versucht deshalb Netzwerke zu bilden und Vorträge zu halten, um so aufzuklären.
Identitäre Bewegung fällt mit fremdenfeindlichen Positionen auf
Laut Landesamt für Verfassungsschutz spricht die Bewegung in erster Linie junge Erwachsene an und fällt besonders mit fremden- und islamfeindlichen Positionen auf. Die Anhänger geben an, angebliche lokale, regionale und nationale sowie europäische Identitäten oder Kulturen zu bewahren. Ihr Erkennungsmerkmal ist der griechische Buchstabe Lambda, in Gelb auf schwarzem Grund. Die Rechte Bewegung stammt aus Frankreich.
Im Jahr 2016 wurde gegen einen Schwalmstädter ermittelt, der beschuldigt wurde, Symbole und Sprüche an das Frielendorfer Rathaus gesprüht zu haben. Der Mann hatte sich nach einer Hausdurchsuchung der Polizei zu den Schmierereien bekannt.