Politologe Prof. Schroeder erklärt, ob diese Praxis Trend ist

Gewählte und deren Nachrücker: Taktik, um viele Wählerstimmen zu erhalten?

Sortierten die Umschläge im Briefwahllokal II in Homberg Efze: von links Tobias Macht und Dieter Kramer.
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Sortierten die Umschläge im Briefwahllokal II in Homberg Efze: von links Tobias Macht und Dieter Kramer.

Nach der Kommunalwahl im März hat sich herausgestellt, dass sich einige Kandidaten für die Liste ihrer Partei hatten aufstellen lassen, nach der Wahl jedoch sofort zurücktraten. Steckt dahinter eine Taktik, um möglichst viele Wählerstimmen zu erhalten, die ein weniger bekannter Nachrücker eventuell nicht erhalten hätte?

Fritzlar-Homberg - Andere, zum Teil weniger bekannte Kandidaten rückten im Anschluss an die Kommunalwahl nach und zogen an Stelle der eigentlich gewählten Person ins Parlament ein. Im Kreisteil Fritzlar-Homberg gab es nach der Kommunalwahl eine Häufung solcher Fälle – zum Beispiel in Homberg, in Edermünde und in Bad Zwesten. Darüber haben wir mit dem Politologen Professor Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel gesprochen.

Herr Prof. Schroeder, sich zur Wahl aufstellen lassen, gewählt werden und dann zurückziehen – wirkt dieses Vorgehen nicht wie ein abgebrühter Winkelzug auf Sie?
Wir haben dazu keine empirischen Studien vorliegen. Es gibt lediglich Beobachtungen und Gespräche zu einzelnen Fällen. Rückzüge sind meist auf private und berufliche Gründe zurückzuführen. Die Aufstellung erfolgt oft schon ein Jahr vor der Wahl. In dieser Zeit kann viel passieren. Krankheit oder berufliche Veränderungen sind nachvollziehbare sich wandelnde Lebensumstände. Es gibt aber auch einige Kandidaten, die sich aufstellen lassen, obwohl sie von vorneherein wissen, dass sie ihr Mandat nicht wahrnehmen werden.
Haben Sie ein prominentes Beispiel?
Ein prominentes Beispiel für einen solchen Fall ist der Offenbacher Oberbürgermeister Felix Schwenke. Er war bei der Kommunalwahl am 14. März Spitzenkandidat der SPD. Wer aber Mitglied des Gemeindevorstandes ist, kann in Hessen nicht zugleich Gemeindevertreter sein. Da er aber vermutlich Bürgermeister bleiben wollte, war klar, dass er in diesem Fall sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung nicht annehmen kann.
Werden die Wähler damit nicht hinters Licht geführt? Gerade Kommunalwahlen gelten als Personenwahlen.
Parteien funktionieren heute verstärkt über Köpfe. Ein großer Teil der Wähler ist politikfern. Sie wissen häufig nicht, um was es im Einzelnen geht. Aber bekannte und vertrauenswürdige Personen können sie motivieren, trotzdem wählen zu gehen. Das ist dann ein positiver Effekt. Denn die Köpfe ermöglichen die Kommunikation zwischen den Bürgern und den Parteien. Verstärkt wird das mit der seit 2001 in Hessen bestehenden Möglichkeit, einzelne Personen zu stärken. Dafür wurde damals das sogenannte Panaschieren und Kumulieren eingeführt. Sensible Reaktionen können hervorgerufen werden, wenn man eine Partei nur wegen einer Kandidatin wählt und diese dann ihr Mandat nicht annimmt.
Ist diese Praxis ein Trend – nicht nur im Schwalm-Eder-Kreis?
Wir können nicht sagen, ob es sich um einen Trend handelt oder nicht. Wir wissen auch nicht, ob es viele oder wenige solcher Fälle gibt, oder ob es mehr oder weniger werden. Es ist auf jeden Fall ein interessantes Phänomen. Es gibt aber keine Studien und damit auch keine belastbaren Zahlen.
Wenn das mehrere Kandidaten machen, wird dann nicht der demokratische Wählerwille ausgehebelt?
Wir haben ein personalisiertes Verhältniswahlrecht, das Partei und Politiker zusammenbringen soll. Dabei ist das personale Element auf kommunaler Ebene stärker ausgeprägt als auf der Bundes- und Landesebene. Wähler, die informiert sind, stellen sich vermutlich die Frage: Wem vertraue ich? Wem traue ich etwas zu? Diese Entwicklung kann auch zulasten der Parteien gehen. Das sieht man auch daran, dass die meisten Bürgermeister in Hessen parteilos sind – rund 170. Parteien haben im politischen System Deutschlands allerdings eine zentrale Rolle bei der Willensbildung der Bevölkerung. Sie sind das Nadelöhr des politischen Systems – wenn sie stark sind und funktionieren. Das heißt, sie werden dann nicht primär wegen der Personen, sondern auch wegen ihrem Programm und ihrer Erfahrung gewählt.
Verzeihen die Wähler, wenn ein Kandidat, der sich hatte aufstellen lassen, zurücktritt?
Es gibt sicher einige, die verärgert sind und vielleicht sagen, das ist Betrug. Aber die Wähler sind auch vergesslich. Und die nächsten Kommunalwahlen sind erst wieder in fünf Jahren. (Christina Zapf)

Zur Person

Prof. Dr. Wolfgang Schroeder (61) stammt aus der Eifel. Er studierte Politikwissenschaft in Marburg, Wien, Tübingen und Frankfurt. Es folgten Promotion und Habilitation. Später war er Referent der IG Metall. Von 2009 bis 2014 war Schroeder Staatssekretär im Sozialministerium in Brandenburg. An der Universität Kassel leitet er jetzt das Fachgebiet „Politisches System der BRD - Staatlichkeit im Wandel“.

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