Aufträge sollen ohne Genehmigung vergeben worden sein

Jugendzentrum: Suche nach der Wahrheit

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Das neue Jugendzentrum: Die Ausgaben für das Jugendzentrum im Davidsweg sind explodiert. Unser Bild zeigt Horst Eckhardt und Nils Arndt von der Bauverwaltung gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Nico Ritz bei eine Baustellenbesichtigung im November.

Homberg. Die Nachricht von der Kostenexplosion bei der Sanierung des Jugendzentrums in Homberg ist für die Stadtverordneten keine Neuigkeit. Wohl aber die Information darüber, wie diese zustande gekommen sein soll.

Offenbar wurde während der Amtszeit von Ex-Bürgermeister Martin Wagner nicht richtig informiert. Nach dem Amtswechsel sollen von einem leitenden Mitarbeiter der Stadt Aufträge an den Gremien vorbei vergeben worden sein.

Die Vorgänge um die Vergabe von Aufträgen für das Jugendzentrum im Davidsweg beschäftigen die Stadtverordneten: Man müsse herausfinden, wer wen betrogen hat, fordert Stefan Gerlach, Fraktionsvorsitzender der SPD. Klar sei für ihn, dass nicht die Wahrheit gesagt wurde. „Ob mit Vorsatz oder aus Nachlässigkeit, das muss geklärt werden. Sollte es sich um Vorsatz gehandelt haben, werden wir vor Gericht gehen. Wir sind jetzt bei der strukturierten Aufarbeitung“, sagt Gerlach im HNA-Gespräch.

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Die SPD wurme es besonders, dass noch vor wenigen Monaten ein leitender Mitarbeiter der Stadt sowie Ex-Bürgermeister Martin Wagner behaupteten, dass man die Kosten für die Sanierung des ehemaligen Gaswerks zum Jugendzentrum einhalte. Das Gegenteil sei der Fall und das sei diesen offenbar damals schon bekannt gewesen. Gerlach: „Das ist ein skandalöses Verhalten.“ Man müsse auch prüfen, wie die Handwerker Aufträge bekommen haben. „Schriftlich oder mündlich. Das muss ordnungsgemäß abgewickelt worden sein.“

Dem Magistrat könne man jedenfalls nach jetzigem Wissensstand keinen Vorwurf machen. Dieser habe schließlich geglaubt, dass man sich im gesetzten Kostenrahmen befinde und daher die Vergabe von Aufträgen bewilligt.

In der Verwaltung sei in der Amtszeit von Bürgermeister Martin Wagner viel schief gelaufen, sagt Klaus Bölling, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Kontrollmechanismen seien außer Kraft gesetzt worden. Es sei schade für das Projekt Jugendzentrum, denn das sei eigentlich ein gutes. Nun hoffe man durch die Arbeit des neuen Akteneinsichtsausschusses auf Aufklärung.

Es seien mehr Aufträge vergeben worden als bekannt waren, sagt Achim Jäger, FWG-Fraktionsvorsitzender. Man müsse in Ruhe aufklären und herausfinden, wo genau die Ursachen für die Kostenexplosion liegen. Damit habe man jetzt angefangen. Es gelte auch zu hinterfragen, ob der Magistrat als Kontrollsystem ausreiche. Das werde man in dem von der FWG geforderten Akteneinsichtsausschuss prüfen. Jäger betont, dass man niemanden an den Pranger stellen wolle. Es gehe um ein besseres Kontrollsystem.

„Wir sind aus allen Wolken gefallen“, sagt Joachim Pauli, (CDU). Es sei wichtig, die Schwachstelle auszumachen. Wenn es Missstände in der Verwaltung gebe, dann müssten sie sofort abgestellt werden. Allerdings komme der Akteneinsichtsausschuss für die CDU zu früh. „Wir hätten unsere Fragen erstmal dem Magistrat stellen sollen, bevor wir mit der Artillerie auffahren.“

Der Fraktionsvorsitzende der FDP war bis Redaktionsschluss nicht zu erreichen.

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