SPD wollte Modellregion in Homberg

Noch vor Entscheidung des Landes über Corona-Modellstädte: Auch in Homberg gab es Überlegungen

Eintritt mit Tagesticket: Tübingen setzt ein Modellprojekt zur Öffnung des Einzelhandels um. Ähnliches forderte die Homberger SPD für die Kreisstadt.
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Eintritt mit Tagesticket: Tübingen setzt ein Modellprojekt zur Öffnung des Einzelhandels um. Ähnliches forderte die Homberger SPD für die Kreisstadt.

Tübingen ist das große Vorbild: Mit einer Teststrategie will die baden-württembergische Stadt die Öffnung von Restaurants und Einzelhandel weiter vorantreiben. Auch Schwalmstadt und Melsungen hatten sich bereits dafür stark gemacht.

Modellkommunen zu werden. Ähnliches forderte auch die Homberger SPD für die Kreisstadt. Doch nur wenige Tage, nachdem Bewerbungen bei der Hessischen Staatskanzlei möglich waren, hat Ministerpräsident Volker Bouffier entschieden: Die Zahl der Modellkommunen wird in Hessen auf drei begrenzt.

„Es ist schade, dass das für Homberg jetzt nicht mehr infrage kommt“, sagt Stefan Gerlach. Der Fraktionsvorsitzende der Homberger SPD hatte mit seinen Fraktionskollegen die Initiative „Coronasicheres Leben und Einkaufen in Homberg“ gestartet. Deren Ziel war es, die vorhandenen Teststrutkturen in der Homberger Innenstadt auszubauen. „Das Testcenter befindet sich bei den Kasernen außerhalb der Stadt. Niemand fährt danach in die Stadt, um bummeln zu gehen.“ Mögliche Testcenter müssten zentrumsnah, etwa in der Stadthalle betrieben werden, so die SPD weiter. Ärzte, Apotheker, DRK und Stadtverwaltung sollten ebenso eingebunden werden wie Gastwirte und Gewerbetreibende.

Dr. Nico Ritz

Das sei nun zwar erst einmal hinfällig, eine Diskussion anzustoßen dafür umso wichtiger, sagt Gerlach: „Wir müssen jetzt trotzdem etwas unternehmen und kreative Lösungen finden, um vorbereitet zu sein, wenn die Zeit der Öffnungen kommt.“ Ziel müsse es sein, mehr zu testen, um eine größere Sicherheit zu erlangen.

Denn eines wolle die Initiative der SPD auf keinen Fall: „Es soll nicht den Leichtsinn fördern“, stellt Gerlach klar. „Aber wir müssen aus der passiven Rolle raus.“ Es gebe grundsätzlich einen Spielraum, der genutzt werden müsse.

Ein möglicher Grenzwert hätte bei der SPD-Initiative die vor Ort zu messende 100er-Inzidenz sein können, teilt die Fraktion mit. Angesichts der derzeit steigenden Infektionszahlen, wäre die aber wohl schnell erreicht gewesen.

Für Bürgermeister Dr. Nico Ritz zielt die Initiative der SPD in die richtige Richtung. „Wir müssen die Testkapazitäten weiter erhöhen.“ Gleichzeitig gelte es aber auch, die Bereitschaft, sich testen zu lassen, weiter zu steigern. „Daran müssen wir arbeiten“, sagt Ritz.

Nichtsdestotrotz sei Homberg in Sachen Teststationen bereits gut vertreten. Vielmehr müsse die Zahl der Angebote insgesamt erhöht werden. „Dabei tun wir gut daran, dass über die Grenzen der Kommune hinweg abzustimmen.“ Ziel müsse eine gemeinsame Vorgehensweise sein. Die Teilnahme an dem hessichen Modellprojekt sei für Homberg grundsätzlich eine Option gewesen, sagt der Bürgermeister.

Diese ist nun vom Tisch. Dennoch hält Ritz es für den richtigen Weg, die Öffnungsstrategie auf drei Modellkommunen zu begrenzen. Für eine ländlich strukturierte Region seien abgestimmte Konzepte auf Kreisebene wichtig. „Was im Modell entwickelt wird, wird in die Breite gehen. Davon werden wir profitieren“, ist er sich sicher.

Bürgermeister Frank Börner

In Gudensberg beispielsweise äußerte man sich Verhalten über eine mögliche Bewerbung als Corona-Modellkommune. Denn: „Die Voraussetzungen der Landesregierung sich als Modellkommune zu bewerben, sind völlig unklar“, erklärt auch Bürgermeister Frank Börner.

Deshalb sei eine Bewerbung zunächst ohnehin ausgeschlossen gewesen, „denn es gibt offiziell keine genauen Angaben und Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen.“

Man könne zwar als Kommune selbst aktiv werden, die Voraussetzungen müsste jedoch die Landesregierung bestimmen. Fotos: Stadt Homberg/Stadt Gudensberg

Landkreis war von Bewerbung ausgeschlossen

Schwalmstadt und Melsungen hatten sich in den vergangenen Tagen beim Land Hessen als Corona-Modellkommune beworben – nach der Pressekonferenz am Dienstag mit Ministerpräsident Volker Bouffier steht jedoch fest: Sie sind es nicht. Das Land hat sich für Alsfeld, Baunatal und Dieburg entschieden.

Die Entscheidung des Landes kam dabei überraschend: Denn der Bewerbungszeitraum dauerte nicht lange an. Hintergrund, so Volker Bouffier: „Seit Mitte vergangener Woche konnte sich das Land nicht mehr vor Interessensbekundungen von Gemeinden und Städten retten“.

Von einer Bewerbung ausgeschlossen waren jedoch Landkreise und ganze Regionen. Das erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier ebenfalls.

Die Verordnung des Landes vom 29. März lautet dazu wie folgt: „Die Hessische Landesregierung kann befristete Modellprojekte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und zur Gewinnung von Erkenntnissen, die zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie beitragen, beschließen. Landkreise, Städte oder Gemeinden können (....) in ihrem Gebiet oder in Teilen davon Modellprojekte durchführen.

Dabei waren Voraussetzungen, Richtlinien, Bewerbungsfristen bis dahin nicht genauer definiert worden. Zahlreiche Bewerbungen von Städten und Gemeinden gingen dennoch ein. Außergewöhnlich dabei ist ebenfalls: Die interessierten Kommunen konnten sich eigenständig beim Innenministerium dafür bewerben – ohne, dass sie dafür die Zustimmung oder Beratung des jeweiligen Landkreises benötigten.

Der Schwalm-Eder-Kreis hatte damit auch keinen Einfluss auf die Bewerbungen der Stadt Schwalmstadt oder Melsungen. Das ist seit Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr etwas neues. Denn seither mussten Städte und Gemeinde dem folgen, was der jeweilige Landkreis nach Beschlussempfehlung des Landes durch seine Allgemeinverfügung veranlasste.

Von Linett Hanert Und Chantal Müller

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