Für den ländlichen Raum oft nicht effektiv

Interview mit Dieter Posch über den ÖPNV: "Bedarf besser decken"

Eine bessere Auslastung sollte das Ziel sein: Bei der Schülerbeförderung sind die Busse meist voll, zu anderen Zeiten fahren sie hingegen leer oder mit wenigen Fahrgästen durch die Lande. Foto: Quehl

Schwalm-Eder. Der frühere hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) möchte den Öffentlichen Personennahverkehr auf den Prüfstand stellen. Das System sei für den ländlichen Raum oft nicht effektiv genug.

Sie kritisieren, dass die Busse leer fahren und hohe Kosten verursachen. Wollen Sie den ÖPNV abschaffen?

Posch: Im Gegenteil. Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass wir mit den herkömmlichen Mitteln des ÖPNV, nämlich einem liniengebundenen Busverkehr, den Bedürfnissen der Menschen vor allem in den Dörfern nicht gerecht werden.

Wie schätzen Sie die Situation im Schwalm-Eder-Kreis ein?

Posch: Das ist nach meiner Einschätzung ein Grundangebot, das allerdings hinsichtlich den Bedürfnissen der Menschen in den kleinen Dörfern verbesserungsbedürftig ist. Leidet fehlen uns Detailinformationen über die Kostenstrukturen.

Das heißt, Sie haben so gut wie keine Daten und Fakten vorliegen?

Möchte den ÖPNV reformieren: Der Melsunger FDP-Politiker Dieter Posch. Foto: Merkau/privat

Posch: Ja. Ich nehme ein Beispiel. Wenn eine Gemeinde mir noch nicht einmal sagen kann, wie hoch der Zuschussbedarf ist für eine Linie zwischen einem Ortsteil und einer Stadt, dann ist das intransparent und unbefriedigend.

Haben Sie versucht, aktuelle Informationen zu bekommen?

Posch: Der Landrat hat uns mitgeteilt, dass diese Fragen nicht zu beantworten seien.

Ohne einen funktionierenden ÖPNV wäre das Leben auf dem Land sicher noch unattraktiver. Würden Ihre Initiativen das System nicht zum Kippen bringen?

Posch: Ich will das System nicht kippen. Allerdings hat der ÖPNV im ländlichen Raum geschätzt einen Kostendeckungsgrad von unter zehn Prozent. Der Nordhessische Verkehrsverbund gibt einen durchschnittlichen Kostendeckungsgrad von 32 Prozent an. Da sind ja auch die gut ausgelasteten Linien mit einbezogen. Die Kilometer-Kosten betragen bis zu 3,75 Euro.

Ich möchte, dass überprüft wird, ob das Geld, das wir für Leerfahrten bezahlen, eingesetzt werden kann für Taxifahrten und Mitfahrmöglichkeiten. Die würden dann subventioniert statt der leeren Busse.

Wie soll das in der Praxis aussehen?

Posch: Der Fahrgast soll nach Möglichkeit zu den Fahrpreisen abgeholt werden,die er jetzt für die Busfahrt zahlen muss.

In Niedenstein gibt es ja als Modellversuch den Mitfahrdienst „Mobilfalt“. Der wird bisher nicht gut angenommen.

Posch: „Mobilfalt“ ist ein Modellversuch, den ich selbst als Wirtschaftsminister noch eingeleitet habe. Da wird experimentiert, aber dabei handelt es sich immer noch um ein unflexibles Angebot. Ich schließe nicht aus, dass wir eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes brauchen, um einen individuellen Fahrdienst einzurichten, bei dem der Taxipreis subventioniert wird, oder neue Mitfahrgelegenheiten geschaffen werden.

Ihnen ist das alles noch zu stark reglementiert?

Posch: Vor allem ist es zu undurchsichtig. Wir kennen die Kostenstrukturen nicht. Keinesfalls darf eine Verschlechterung der Versorgung eintreten. Dabei geht es mir vor allem um die Verbindungen zwischen den kleinen Ortsteilen und den Kerngemeinden. Zwischen den größeren Städten werden auch weiter Buslinien nötig sein.

Gibt es denn andernorts Erfahrungen mit solchen Modellen?

Posch: Es gibt noch keine Erfahrungen, aber im Odenwald wird in diesem Bereich experimentiert, aber auch dort stößt man an die engen Grenzen des Personenbeförderungsrechts. Das System des ÖPNV mag ja in Ballungsräumen funktionieren, aber nicht immer im ländlichen Raum. Mit zusätzlichen Linien generiert man hier keine zusätzliche Kundschaft.

Für den NVV ist das eine Mischkalkulation. Busse, die zu den Schulzeiten noch voll waren, fahren später teilweise leer. Jeder zusätzliche kleinere Bus würde zusätzliche Kosten bedeuten.

Posch: Das Argument kenne ich. Das möchte ich untersuchen, und dafür brauche ich Daten.

Der ÖPNV ist nicht genügend auf die Generation 60 plus zugeschnitten, sagen Sie. Was wollen Sie für ältere Menschen erreichen?

Posch: Ältere Menschen könnten sich bei einer Zentrale ein Taxi rufen, zu einem Preis, der subventioniert ist, oder man könnte ihnen eine Mitfahrgelegenheit anbieten. Das sollte in einem Modellversuch erprobt werden.

Das System der Anrufsammeltaxen ist relativ kompliziert und wird nicht sonderlich gut angenommen.

Posch: Da haben Sie Recht. Das wird unterschiedlich gut angenommen. Ein individueller Personentransport wäre aber eine Weiterentwicklung dieses Systems.

Wir der ÖPNV zu stark finanziert?

Posch: Ich würde nicht von einer Übersubventionierung sprechen, sondern davon, dass das Geld nicht optimal eingesetzt wird.

Wie schätzen Sie die Chancen für Ihre Vorschläge im Schwalm-Eder-Kreis ein?

Posch: Ich möchte das möglichst fraktionsübergreifend zum Thema machen. Wichtig wäre vor allem eine genaue Analyse der Situation. Dann sollten wir einen Modellversuch anstreben.

Was werden Sie jetzt weiter unternehmen?

Posch: Ich werde weiter Daten sammeln. Ich habe dazu an verschiedenen Kongressen teilgenommen, bei denen es unter anderem darum ging, welche gesetzlichen Vorschriften geändert werden müssen. Nochmals: Es geht nicht darum, Busse einzustellen, weil sie zu teuer sind, sondern im Gegenteil zu überprüfen, ob das Geld sinnvoll ausgegeben wird.

Dieter Posch (71) lebt in Melsungen. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Der Jurist war von 1974 bis 1986 Dezernent beim Regierungspräsidium in Kassel. 1987 wurde der FDP-Politiker in den Hessischen Landtag gewählt, dem er mit kurzen Unterbrechungen bis 2014 angehörte. 1989 wurde er Staatssekretär im Hessischen Wirtschaftsministerium. 1999 bis 2003 und 2009 bis 2012 war er Hessischer Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung.

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.