Nach Aus für das Multifunktionshaus: Kritik an Bürgermeister Jürgen Roth
Die Diskussion um das Multifunktionshaus in Ellingshausen gipfelte in der Sitzung der Gemeindevertreter erneut in schweren Vorwürfen der SPD gegen Bürgermeister Jürgen Roth.
Knüllwald – Das einst geplante Multifunktionshaus Ellingshausen ist nun endgültig Geschichte: In seiner Haushaltsrede machte Bürgermeister Jürgen Roth die Gemeindevertreter darauf aufmerksam, dass nun weder Geld aus der Dorferneuerung zu erwarten sei, noch derzeit die Anzahl der Einsatzkräfte ausreiche für eine Landesförderung zum Bau eines Feuerwehrhauses. Nach dieser Ankündigung entwickelte sich eine emotionale Diskussion im Parlament.
Nun müsse man nach neuen Lösungen suchen, sagte Roth. Zunächst solle es eine Infoveranstaltung zum Thema Feuerwehr in Ellingshausen geben, bei der auch für neue Mitglieder geworben werden können. Mittlerweile habe die Ellingshäuser Wehr nur noch vier Einsatzkräfte, sagte er. Hinzu komme: Ein Grundstück mitten im Ort wurde für das Multifunktionshaus erworben und für dieses müsse es nun auch in irgendeiner Form eine Nutzung geben.
Aus für Multifunktionshaus: SPD erhebt Vorwürfe gegen Bürgermeister
Die SPD zeigte sich enttäuscht über das Aus für das Feuerwehrhaus und erhob schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Jürgen Roth. Sprecher Sebastian Möller machte ihn für das Misslingen des Vorhabens verantwortlich. Seine Vorwürfe wiegen schwer: Das Projekt Multifunktionshaus sei durch Untätigkeit, Verschleierung und Desinformation seitens des Bürgermeisters gezielt zum Scheitern gebracht worden, so Möller, der ein Schreiben für die SPD verlas. Besonders, dass Roth den Eingang einer Mail des Landesministeriums über einen langen Zeitraum verschwiegen habe, sei untragbar und komme einer Lüge gleich.
Möller legte eine Chronologie zum Bau des Multifunktionshauses vor. Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung zum Errichten des Hauses im März 2021 hatte der Bürgermeister Widerspruch eingelegt, weil er Schaden von der Gemeinde habe abwenden wollen, hieß es. Der Widerspruch wurde Mitte Juni von der Gemeindevertretung abgelehnt.
Ohne eine einsatzbereite Feuerwehr auch keine Förderung seitens des Landes
Immer wieder habe man nachgefragt, wie der Sachstand sei, sagte Möller. Darauf habe Roth geantwortet, dass alle erforderlichen Unterlagen eingereicht seien. Im Mai 2022 habe der Bürgermeister eine Mail vom Landesministerium erhalten, die auch an die Kreisbrandinspektorin Tanja Dittmar gegangen sei. Darin wurde die Gemeinde aufgefordert ein schlüssiges Konzept zum Zustand der Feuerwehr Ellingshausen vorzulegen. Ohne eine einsatzbereite Feuerwehr sei eine Förderung seitens des Landes nicht möglich.
Inhalt und Eingang dieser Mail hatte die Kreisbrandinspektorin gegenüber der HNA am 16. November mitgeteilt und auch später gegenüber einem Mitglied des Gemeindevorstandes bestätigt. Diese Mail habe der Bürgermeister aber bis dahin nie erwähnt, obwohl mehrfach nach dem Sachstand gefragt worden sei.
Im Dezember 2022 sei dann faktisch klar geworden, dass wegen der fehlenden Landeszusage und der verstrichenen Fristen eine baurechtliche Genehmigung, die bis zum 1. März 2023 hätte vorliegen müssen, nicht mehr zu schaffen sei. All das hätte nach Meinung der SPD verhindert werden können, wenn man von der Mail gewusst habe. Bürgermeister Jürgen Roth war sichtlich überrascht von den Vorwürfen und bat in der Sitzung darum, schriftlich darauf antworten zu können, was unterstützt wurde. Auf Anfrage unserer Zeitung wollte sich Roth nicht zu dem Thema äußern. (Christine Thiery)