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Gemeindevorstand erhebt Vorwürfe – Bürgermeister Roth aus Knüllwald verliert Vertrauen

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Von: Claudia Brandau

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Auf dem Foto ist ein Mann zu sehen.
Seit Januar 2018 im Amt: Der Knüllwälder Bürgermeister Jürgen Roth muss sich schweren Vorwürfen des Gemeindevorstands stellen. Archivbild: Claudia Brandau © Claudia Brandau

Eklat in der Parlamentssitzung Knüllwald: Der Gemeindevorstand hat Bürgermeister Jürgen Roth (UKW) das Vertrauen entzogen.

Knüllwald – Es werden schwere Vorwürfe gegen Knüllwalds Bürgermeister Jürgen Roth erhoben: Der Gemeindevorstand hat ihm am Mittwoch öffentlich das Vertrauen entzogen: Erster Beigeordneter Johannes Brehm hatte „auf mehrheitliche Bitte“ den Brief unterzeichnet, den Parlamentschef Wettlaufer in der Sitzung vorlas. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, sagte Brehm auf Anfrage:

„Aber es war bitter nötig.“ Im Misstrauensvotum, das der HNA vorliegt, heißt es, dass der Gemeindevorstand Roth trotz mehrfacher Interventionen, Hinweise und konstruktiver Kritik nicht dazu habe bringen können, sein Amt umfassend und zum Wohle der Gemeinde auszuführen“.

Der Gemeinde Knüllwald sei „erheblicher Schaden“ entstanden

Fördergeld sei nicht zeitnah von Landes- und Kreisbehörden abgerufen worden, habe „aufgrund der zögerlichen Bearbeitung des Bürgermeisters sogar zurückgegeben werden müssen“. Anträge würden oft nur gegen Fristende und auf Druck der Gremien vorgenommen – der Gemeinde sei damit „erheblicher Schaden“ entstanden.

Der Gemeindevorstand „sehe sich nicht weiter in der Lage, Verantwortung für das Verhalten des Bürgermeisters zu tragen und dafür die politische und persönliche Haftung zu übernehmen,“ heißt es in dem Brief, der im Saal des Bürgerhauses verlesen wurde. Dass die weitere Zusammenarbeit nach dem öffentlichen Vertrauensentzug alles andere als einfach werden wird, sei den Mitgliedern des Vorstandes durchaus bewusst. „Aus diesem Grunde haben wir uns auch sehr lange zurückgehalten, aber jetzt war eine Grenze erreicht – denn auch wir stehen in der Verantwortung, wenn in Knüllwald nichts läuft,“ sagt Brehm, der sich seit einem halben Jahrhundert politisch engagiert, aber so etwas noch nie erlebt hat.

„Knüllwald darf unter diesem Konflikt nicht leiden“

„Es war unsere Pflicht, das Parlament über all diese Dinge zu informieren.“ Doch gleich, wie schwer eine Annäherung zwischen Gemeindevorstand und Roth nun auch werde: „Man darf sicher sein, dass ich weiter mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten werde. Knüllwald darf unter diesem Konflikt nicht leiden.“

Rechtliche Konsequenzen werden die Vorwürfe nicht haben: Da es sich laut Dr. David Rauber vom Hessischen Städte und Gemeindebund nicht um einen politischen Beschluss, für den es auch keine rechtliche Grundlage gebe, sondern eher um eine Art „Signal der Zerrüttung“ handele, erfolge auch keine Verpflichtung des Bürgermeisters zu handeln, doch könne er den erhobenen Vorwürfen selbstverständlich auch widersprechen. Am besten unverzüglich, spätestens aber nach zwei Wochen.

Bürgermeister Jürgen Roth: „Ich finde das Verfahren und die Verhaltensweise geradezu erschütternd“

Das tut Jürgen Roth aber nur in sehr eingeschränktem Maße. Der Brief samt Inhalt hätten ihn am Mittwochabend in der Gemeindevertretersitzung völlig überrascht: „Ich finde das Verfahren und die Verhaltensweise geradezu erschütternd“, sagte er gestern auf Anfrage unserer Zeitung.

Dennoch wolle er sich nicht weiter zu den Vorwürfen äußern: „Dazu müsste ich Interna aus dem Gemeindevorstand preisgeben, und das werde ich nicht tun“, sagte Jürgen Roth gestern Nachmittag sehr bestimmt. „Es gibt klare Spielregeln, an die man sich zu halten hat. Wer das nicht tut, muss mit Konsequenzen rechnen.“ Genau aus diesem Grunde werde er den Vorgang nun juristisch prüfen lassen. Eine weitere Stellungnahme lehnte Roth ab. (Claudia Brandau)

Roth ist seit Januar 2018 im Bürgermeisteramt 

„Ein kompletter Neustart für Knüllwald“, hatte die HNA im September 2017 getitelt, als Jürgen Roth (UKW, Fraktion Unabhängige Knüllwalder) mit gerade einmal 48 Stimmen Vorsprung vor seinem Mitbewerber Helmut Wettlaufer (SPD) ins Amt gewählt wurde. Roth hatte damals angekündigt, eine „verbindliche Linie“ fahren zu wollen. Seine Amtszeit endet im Dezember 2023, der Begriff „Abwahl“ ist bei der Misstrauensbekundung am Mittwochabend nicht gefallen.

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