Generalsekretär motiviert beim Jahresempfang der SPD in Melsunger Kulturhalle die Genossen
SPD Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigt die Bundespolitik und nennt Zukunftspläne, damit Deutschland weiterhin attraktive Industrienation bleibt
Schwalm-Eder – Es war ein launiger Abend in der Melsunger Kulturhalle: Die SPD Schwalm-Eder hatte zum Jahresempfang eingeladen. Prof. Edgar Franke, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Gesundheit, brachte als Überraschungsgast Kevin Kühnert, den Generalsekretär der SPD, aus Berlin mit. Der war spontan für die eigentlich angekündigte aber dann erkrankte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eingesprungen. Die rund 270 Besucher feierten Kühnert nach dessen Rede mit frenetischem Applaus.
Die Stimmung war auch sonst eher ausgelassen: Die Verbundenheit der SPD Familie lag in der Luft. Nach zwei Jahren ohne Empfang dürstete man wieder nach Austausch. Der Blick lag auch auf dem Landtagswahlkampf und dem festen Willen der SPD, Regierungspartei in Wiesbaden zu werden, wie Günter Rudolph, Fraktionssprecher der SPD im Landtag, betonte.
SPD will den Menschen auch in schweren Zeiten Unterstützung bieten
Dennoch herrschte viel Respekt angesichts der politischen Herausforderungen. „Es sind keine einfachen Zeiten“, sagte Kreisvorsitzender Philipp Rottwilm eingangs. Der Krieg in der Ukraine, Inflation, steigende Zinsen und hohe Baukosten verunsicherten die Menschen. Sie bräuchten Schutz und Unterstützung in schweren Zeiten sowie positive Energie. Das wolle die SPD bieten.
Für den Landkreis zählten eine gute medizinische Versorgung und eine kostenfreie Bildung für alle zu den wichtigsten Themen. Um der Krise mental zu trotzen, gab Rottwilm den Genossen Tipps für die Gesundheit auf den Weg. Mehr im Moment leben, dankbar sein und eine Leidenschaft, wie eben die für die SPD, zu pflegen – das waren seine Ratschläge.
Der Ehrengast Kevin Kühnert trabte energisch über die Treppe in Richtung Rednerpult. Er solle eine motivierende Rede halten, habe es im Vorfeld geheißen, sagte er: Frei nach dem Motto „Deutschland packt das“, sagte er. Zunächst einmal aber bemängelte er die Kritik, die der Bundes-SPD entgegengebracht wurde. Als zu „zögerlich und zaudernd“ sei die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze kritisiert worden. Das wehrte er ab: Der Kanzler habe seine Sache gut gemacht, angesichts der Wendungen nach dem russischen Angriffskrieg. Das hätte auch ganz anders ausgehen können, sagte er mit Blick auf den Beginn des Ersten Weltkrieges 1914.
Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges seien überall spürbar. Dennoch seien viele Befürchtungen bislang nicht eingetreten, so wie leere Gasspeicher. Die Finanzierung der Strom- und Gaspreisbremse durch eine Übergewinnsteuer sei ein in der Vergangenheit undenkbares Novum.
Zukunftspläne für Deutschland
Man habe Entscheidungen treffen müssen, mit denen man nie gerechnet habe. In der Energiepolitik gelte es die Transformation nun konkret zu gestalten. Dabei solle Deutschland Industrienation bleiben. Für den Ausbau der erneuerbaren Energien auf 100 Prozent müssten rein rechnerisch jeden Tag fünf neue Windkraftanlagen gebaut werden. Da müsse man ranklotzen: „Wir wollen in der technologischen Führerschaft bleiben.“ Dafür sei es nötig, Industrien wieder anzusiedeln.
Erneuerbare Energien seien eine dringende Voraussetzung dafür. Kühnert will auch mehr Frauen in Vollzeitarbeit bringen um dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Außerdem müsste älteren Arbeitnehmern mehr Wertschätzung gegenüber gebracht werden und die Einwanderungsgesetze sollen erneuert werden. „Wir stehen in Konkurrenz mit anderen westlichen Ländern um gute Arbeitnehmer.“
Am Ende seiner flammenden Rede ging er auf die Bedeutung der ehrenamtlichen Arbeit ein. „Menschen, die sich einbringen, halten die Gesellschaft zusammen.“ Musikalisch umrahmte das Kasseler Duo Soulsonic um Ramona Reiff und Urban Beyer den Abend. (Christine Thiery)