Die schwarze Null für Niedenstein

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Niedenstein. Zum ersten Mal nach sieben Jahren hat die Stadt Niedenstein wieder einen ausgeglichenen Haushalt für das laufende Jahr 2015.

Die „schwarze Null“, also endlich kein Defizit, stand deshalb im Mittelpunkt der Redebeiträge aus den vier Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung.

„Der ausgeglichene Haushalt ist auch das Ergebnis unserer Bemühungen, mit dem Haushaltsicherungskonzept der vergangenen Jahre die Situation zu verbessern“, sagte Harald Kranz (SPD).

Als Beispiele für Kostenbewusstsein nannte er, dass kleinere Schäden in Gemeindestraßen schnell repariert werden, um größere zu verhindern und Grünanlagen so gestaltet werden, dass die aufwendige Pflege reduziert oder vermieden werden kann.

Teuer, aber vorbildlich sei die Kinderbetreuung, die aber wichtig sei, um Niedenstein für junge Familie attraktiv zu halten. „Das Licht am Ende des Tunnels ist heller geworden“, meinte Kranz, auch wenn die aufgelaufenen Fehlbeträge natürlich noch abgebaut werden müssten.

Auf diese Verbindlichkeiten wies auch Manfred Dittmar (FWG) hin, sie müssten bis 2023 getilgt werden. Heute könne man die Früchte der mutigen Beschlüsse ernten, die man gefasst habe: Personalkosten seien gesenkt, Steuern und Gebühren angehoben worden. Diese seien jetzt auch so hoch, dass mehr den Niedensteinern nicht zugemutet werden könne.

In Sachen Zuschuss bei der Kinderbetreuung kritisierte Dittmar Land und Bund, die Gesetze verabschiedeten, deren Umsetzung dann die Kommunen bezahlen sollten.

Die Einwohner von Niedenstein seien signifikant daran beteiligt worden, dass die Haushaltssituation wieder besser sei, betonte Frank Metzler (CDU) und verwies auf die Steuer- und Gebührenbelastung. Hier sei die Höchstgrenze erreicht. Der Weg der Konsolidierung sei jedoch richtig gewesen und müsse fortgesetzt werden.

Keine Grund zum Jubeln sah Jörg Warlich (Grüne): Nur mit hohen Steuersätzen habe man den Ausgleich erreicht. Bei der Grundsteuer A (525 %), Grundsteuer B (500 %) und Gewerbesteuer (380 %) liege man im Landkreis an der Spitze.

Kritik übte er auch an neuen Eingruppierungen beim Rathauspersonal, die ihm nicht transparent genug erschienen.

Die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung über den Haushalt der Stimme. SPD, CDU und FWG stimmten zu.

Von Ulrike Lange-Michael

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