Bürgerbegehren

Niedenstein: 523 Unterschriften für mehr Radwege

Fordern mehr Radwege: von links Siegfried Schäfer und Jakob Glück. Gegenüber dem neuen Edeka-Markt gibt es eine Kombination aus Rad- und Fußweg.
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Fordern mehr Radwege: von links Siegfried Schäfer und Jakob Glück. Gegenüber dem neuen Edeka-Markt gibt es eine Kombination aus Rad- und Fußweg.

23 Unterschriften haben Siegfried Schäfer und Jakob Glück, Initiatoren des Bürgerbegehrens „Radwege für Niedenstein“, an die Niedensteiner Stadtverwaltung übergeben. So geht es weiter.

Niedenstein – Vier Monate haben Siegfried Schäfer und Jakob Glück, Initiatoren des Bürgerbegehrens „Radwege für Niedenstein“ aufgrund der Corona-Pandemie und des Schnees im Februar gebraucht, um die 523 Unterschriften zu sammeln. Nun haben sie diese an Bürgermeister Frank Grunewald und somit an die Stadtverwaltung übergeben.

Das Mittel Bürgerbegehren bezeichnen Schäfer und Glück als „scharfes Schwert“. Zu diesem hätten sie gegriffen, weil sich in den vergangenen zehn Jahren in Niedenstein bezüglich Ausbau des Radwegnetzes kaum etwas getan habe. Positiv bewerten sie, dass Bürgermeister Grunewald ihrem Vorgehen neutral und kooperativ gegenüberstand.

Bürgerbegehren Niedenstein: Weiteres Vorgehen

Bei der Umsetzung des Bürgerbegehrens haben Schäfer und Glück darauf geachtet, alles richtig zu machen. Denn oftmals scheiterten Bürgerbegehren an formalen Fehlern. „Die erste Hürde ist genommen“, sagt Glück. Nun muss die Stadtverwaltung Niedenstein laut Hessischer Gemeindeordnung prüfen, ob alle Unterstützer tatsächlich wahlberechtigt sind. „Da wir der Stadtverwaltung rund 80 Unterschriften zusätzlich zu der geforderten Anzahl eingereicht haben, sind wir guter Dinge, dass dies ausreichen wird“, sagt Schäfer.

Sollte das der Fall und das Bürgerbegehren somit zulässig sein, entscheidet im Folgenden die Stadtverordnetenversammlung, ob sie den Forderungen entspricht oder diese nicht umsetzen möchte. Befürworten die Parlamentarier das Bürgerbegehren, kommt dies einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gleich. Wird das Bürgerbegehren hingegen abgelehnt, bleibt die Möglichkeit eines Bürgerentscheids, der spätestens sechs Monate nach der Entscheidung der Stadtverordneten erfolgen muss.

Bei diesem Instrument der direkten Demokratie können alle Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Damit die Forderungen der Initiative „Radwege für Niedenstein“ umgesetzt werden können, müsste die Mehrheit der Abstimmenden das Bürgerbegehren unterstützen. Weiterhin müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben was für Niedenstein 1118 Stimmen bedeute. „Wir müssten massiv Leute mobilisieren“, so Glück.

Bürgerbegehren Niedenstein: Für und Wider

Beim Sammeln der Unterschriften haben die Initiatoren laut eigener Aussage von den Bürgern oft die Rückmeldung erhalten, dass hinsichtlich der Radwege in Niedenstein unbedingt etwas unternommen werden muss. Neben dem Wunsch nach neuen Verbindungen sei auf die unzureichende Beschilderung hingewiesen worden.

Bedenken habe es öfter wegen den auf die Stadt zukommenden Investitionen gegeben. Schäfer und Glück halten die Kosten jedoch für stemmbar, da es zahlreiche Förderprogramme vom Land, Bund und der EU gebe.

Diese könnten den städtischen Anteil um bis zu 80 Prozent reduzieren. Beispielsweise übernehme Hessen Mobil mit bis zu 20 000 Euro die Kosten für die Planung der Radwege. Danach könne geschaut werden, was umsetzbar und finanzierbar ist.

Schäfer und Glück sind überzeugt, dass sich die Investitionen für die Stadt lohnen werden. Die Attraktivität von Niedenstein werde gesteigert. Bessere Voraussetzungen würden Bürger dazu animieren, öfter auf das umweltfreundliche Zweirad umzusteigen. (Christina Zapf)

Kontakt: info@radwege-niedenstein.de, radwege-niedenstein.de

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