Schlappe im Parlament

Niedenstein: Anträge  zum Zusammenschluss mit Gudensberg scheiterten

Niedenstein. Es wird in absehbarer Zeit keinen Zusammenschluss der Stadt Niedenstein mit der Stadt Gudensberg geben, schon gar nicht anlässlich der nächstes Jahr anstehenden Bürgermeisterwahl.

Anträge der CDU und der Grünen dazu schmetterten die Fraktionen von SPD und FWG am Donnerstag in der Stadtverordnetensitzung vehement ab.

Sondierungsgespräche solle der Niedensteiner Magistrat mit der Stadt Gudensberg führen mit dem Ziel, eine Verwaltungseinheit zu bilden. Dann wäre e i n hauptamtlicher Bürgermeister für beide Städte ausreichend, hieß es in dem Antrag der CDU-Fraktion.

Die Grünen wiederum holten einen Antrag aus dem vergangenen Jahr hervor, der damals zurückgestellt worden war, weil man das Thema „Zusammenschluss mit anderen Gemeinden“ interfraktionell beraten wollte. Der CDU-Vorstoß vor einigen Wochen habe den Antrag zurück auf die Tagesordnung gebracht, sagte Jörg Warlich (Grüne).

„Wir möchten die Zukunft Niedensteins selber gestalten.“

Die Zusammenlegung von Niedenstein mit Gudensberg zu einer Stadt sei ein weitreichender Schritt und müsse gut vorbereitet werden, sagte Harald Kranz (SPD). Schließlich gebe die Kommune ihre Selbstständigkeit auf. Möglich wären Bürgerbefragungen dazu, auch ein Bürgerentscheid, mit den Partnern müsse man Gespräche im Vorfeld führen. All das sei bis zur Bürgermeisterwahl im Mai 2015 nicht möglich.

Den öffentlichen CDU-Vorstoß samt Antrag bezeichnete er als „reine Luftnummer“, er gehe voll ins Leere. Schließlich müsse man auch bei einer Verwaltungseinheit politische Gremien sowie Bürgermeister erhalten. Das sei vorgeschrieben, sagte Kranz.

Auch mittelfristig sei der Zusammenschluss Niedensteins mit anderen Kommunen zu einer Großgemeinde kein Thema für seine Fraktion, sagte Manfred Dittmar (FWG). „Wir möchten die Zukunft Niedensteins selber gestalten“, betonte er. Man werde angesichts wirtschaftlicher Probleme nicht auf halbem Weg das Handtuch werfen. Wo es sinnvoll sei, müsse und werde man Kooperationen fortführen, vielleicht auch verstärken, aber ein Verwaltungs-Zusammenschluss bringe keine Vorteile.

„Bürgermeister muss sein“ 

Bürgermeister Werner Lange erläuterte, dass nach der Hessischen Gemeindeordnung jede Gemeinde einen Bürgermeister wählen müsse. Nur eine Verwaltung für beide Gemeinden sei vielleicht in der Zukunft vorstellbar, müsse aber gut vorbereitet werden. Der Bürgermeister als Identifikationsfigur der jeweiligen Stadt sei aber wichtig.

Willi Grunewald (CDU) betonte, dass Niedenstein zu klein sei und Kosten sparen müsse. „Wir können unsere Infrastruktur nur halten, weil wir unsere Bürger stark belasten“, sagte er. Die Idee zum Antrag fuße auf der Ankündigung Langes, nicht mehr zur Bürgermeisterwahl anzutreten.

Von Ulrike Lange-Michael 

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