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Trotz Scheitern: Bürgerbegehren soll Anreiz für mehr Radwege in Niedenstein sein

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Von: Christina Zapf

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Fahrradfahrer fährt Weg entlang.
Die Stadtverordneten haben das Bürgerbegehren „Radwege für Niedenstein“ für nicht zulässig befunden. © Kathrin Plikat

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Radwege für Niedenstein“ äußern sich zur Entscheidung der Stadtverordneten, die das Bürgerbegehren mehrheitlich für unzulässig erklärten.

Niedenstein – Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Radwege für Niedenstein“ sind unglücklich über die Entscheidung der Mehrheit der Stadtverordneten. Mit den Stimmen von SPD, FWG und CDU hatten diese bei einer Enthaltung festgestellt, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig ist.

Trotz ihrer Niederlage geben sich Jakob Glück und Siegfried Schäfer versöhnlich. „Wir sind positiv gestimmt, dass wir einen Anreiz gegeben haben, dass das Radwegenetz in Niedenstein verbessert wird“, sagt Jakob Glück. Die 532 Bürger, die das Begehren mit ihrer Unterschrift unterstützt haben, hätten aber mehr erwartet.

Bürgerbegehren „Radwege für Niedenstein“ von Stadtverordneten mehrheitlich für unzulässig erklärt

Siegfried Schäfer und Jakob Glück, beide sitzen für die Grünen im Niedensteiner Parlament (als Magistratsmitglied bzw. Stadtverordneter), hatten im April 2021 die gesammelten Unterschriften für das Bürgerbegehren beim Magistrat eingereicht. Sie wollten damit den Ausbau der Radinfrastruktur in Niedenstein vorantreiben. Die Stadt hatte das eingereichte Bürgerbegehren zur rechtlichen Überprüfung an den Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) weitergeleitet.

Dessen Beurteilung folgend, erklärten die Stadtverordneten das Bürgerbegehren für unzulässig. Laut HSGB seien die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht erfüllt, da sowohl die Folgekosten als auch die Ziele nicht ausreichend dargestellt wurden.

Durch diese Feststellung sei bei den Bürgern angekommen, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens einen Fehler gemacht haben, sagt Glück. Das sei jedoch nicht der Fall. Die Folgekosten des Bürgerbegehrens müssten nicht genau angegeben werden, denn mehrere Gerichtsurteile hätten die Hürde der Darstellung von Folgekosten für Bürger als zu hoch eingestuft, so Glück.

Siegfried Schäfer kritisiert, wie schon der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jörg Warlich in der Stadtverordnetenversammlung im November, dass die Stadt den Parlamentariern vorab nur wenig Zeit gegeben habe, um sich vor der Entscheidung noch einmal über das Bürgerbegehren zu informieren. Selbst hatte die Stadt sich sechs Monate Zeit gelassen, bis sie die Stadtverordneten über die Zulässigkeit abstimmen ließ.

Bürgerbegehren „Radwege für Niedenstein“: Initiatoren hätten sich bessere Kommunikation gewünscht

„Wir hätten uns gewünscht, dass man uns als Initiatoren mit einbezieht, dass man uns fragt und uns die Möglichkeit eröffnet, mit den Stadtverordneten in einen Dialog zu kommen“, sagt Schäfer. Die Stadt, kritisieren die Initiatoren, habe bezüglich des Bürgerbegehrens nur das Nötige veranlasst. Es sei jedoch nicht versucht worden, gemeinsam eine Lösung zu finden. Gerne hätten Schäfer und Glück ihre Argumente in einem der Ausschüsse den Parlamentariern präsentiert. Doch eine Einladung habe es nie gegeben.

Forderten mehr Radwege: von links Siegfried Schäfer und Jakob Glück. Gegenüber dem neuen Edeka-Markt gibt es eine Kombination aus Rad- und Fußweg.
Forderten mehr Radwege: von links Siegfried Schäfer und Jakob Glück. Gegenüber dem neuen Edeka-Markt gibt es eine Kombination aus Rad- und Fußweg. © Christina Zapf

Bürgermeister Frank Grunewald ließ in der Stadtverordnetensitzung im November verlauten, dass er sich mit dem Edermünder Bürgermeister für einen Radweg von Metze nach Besse einsetze. Das sei jedoch aufgrund der komplizierten Waldbesitzverhältnisse kein einfaches Unterfangen, sagen Glück und Schäfer.

Initiatoren des Bürgerbegehrens „Radwege für Niedenstein“ sind nicht zufrieden mit den Prioritäten des Bürgermeisters

Mit dem Schauenburger Bürgermeister will Grunewald nach eigener Aussage die Verbindung von Niedenstein nach Elmshagen realisieren. Diese existiert laut den Initiatoren des Bürgerbegehrens schon. Lediglich eine Asphaltierungslücke im R 12 Richtung Elmshagen muss laut ADFC auf einer Länge von 0,5 Kilometern geschlossen werden. Laut Glück und Schäfer wird, wenn Niedenstein wie beabsichtigt Klimakommune wird, kein Weg am Ausbau des Radwegenetzes vorbeiführen. Deshalb hoffen sie, dass trotz des gescheiterten Bürgerbegehrens bald wichtige Radwegeverbindungen geschaffen werden – beispielsweise von Niedenstein nach Kirchberg oder von Metze nach Gleichen.

Ausbau des Radwegenetzes in Niedenstein: Drei Fragen an Bürgermeister Frank Grunewald

Der Ausbau des Radwegenetzes bleibt auch nach dem Scheitern des Bürgerbegehrens ein Thema in Niedenstein. Wir haben bei Bürgermeister Frank Grunewald nachgefragt, was in puncto Radwege für die Zukunft geplant ist.

Hat sich der Magistrat bereits mit dem vom ADFC erstellten Radwegekonzept für Niedenstein beschäftigt? Es wurde im Juni 2021 übergeben.

Die Magistratsmitglieder haben sich im Herbst vergangenen Jahres bei einem Radausflug mit den ADFC-Vorschlägen beschäftigt. Einige Vorschläge wurden als positiv bewertet. Die Bearbeitung wird nun in der Verwaltung, Abteilung Bauen und Umwelt fortgesetzt. Ich halte den Ausbau des Radwegenetzes für eine wichtige Aufgabe.

Wann soll sich in Sachen Radwegenetzausbau konkret etwas in Niedenstein verbessern?

Es wird nun über eine Bestandsaufnahme ein Soll-Konzept erstellt, das in kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen in Verbindung mit jeweiligen Kostenschätzungen klassifiziert wird.

Wieso sind Sie im November ausgerechnet auf die Verbindungen nach Elmshagen und die nach Besse eingegangen?

Die Radwegeverbindungen nach Elmshagen und Besse könnten unter den Gesichtspunkten Tourismus und Naherholung (Naturpark Habichtswald, Deutschlands Mitte) und unter Nutzung vorhandener ausbaufähiger Wege (Kosten) kurz-, beziehungsweise mittelfristig realisiert werden. Beide Bürgermeisterkollegen in Schauenburg und Edermünde haben dazu ihre Bereitschaft signalisiert. (Christina Zapf)

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